Am Volk vorbei

„Es genügt nicht, wenn die Politik den erodierenden gesellschaftlichen Zusammenhalt beklagt — sie muss sich selbst und ihre Praxis als eine der Ursachen für das Schwinden des Zusammenhalts begreifen“ (Harald Welzer) (1).

Aber das Verhältnis der Regierenden zu ihrem Souverän steht — schon länger — Kopf: Wir, die Regierten und Machtunterworfenen, haben Opfer zu bringen! Wir haben unseren Gürtel enger zu schnallen! Wir haben unsere Ansprüche zurückzuschrauben! Wir haben uns von tradierten Haltungen zu trennen! Wir leben allzu sorglos in den Tag hinein und vertrauen zu sehr in die soziale Hängematte, den Sozialstaat. So reden strenge Erzieher mit Unmündigen.

Von Friedrich Merz hören wir, dass es Zeit sei für „einschneidende Reformen“, wie der Spiegel berichtet, die Rente soll es nur noch „als Basisabsicherung“ geben, die Krankenversicherten — nicht die Privatversicherten! — müssen sich auf Leistungskürzungen einstellen, die Pflegeversicherten müssen länger als bisher zu ihrer Pflege zuzahlen und sich auf höhere Hürden bei der Zumessung von Pflegegraden einstellen (2). Merz:

„Der Sozialstaat, wie wir ihn heute haben, ist mit dem, was wir volkswirtschaftlich leisten, nicht mehr finanzierbar“ (3).

Der CDU-Wirtschaftsrat fordert Streichung von Sozialleistungen. Der Verband schlägt unter anderem vor, das Arbeitslosengeld zu kürzen und Zahnarztbesuche privat zu bezahlen (4). Die Politik müsse nun alles tun, um „Wachstumskräfte zu entfesseln“. All diese Vorschläge fordern ausgerechnet von den Schwächsten der Gesellschaft Opfer, während die Reichen immer wieder von den Regierenden geschont werden. Erbschafts- und Vermögenssteuer? Höherer Spitzensteuersatz? Pfui Teufel. Das vertreibe nur das Kapital.

Generalangriff auf den Sozialstaat

„Tatsächlich führt die Koalition seit ihrem Amtsantritt eine Art Generalangriff gegen so ziemlich jede sozialstaatliche Errungenschaft. Diskutiert wird, das Arbeitszeitgesetz zu schleifen, den Pflegegrad 1 abzuschaffen, die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall zu beschränken, das Renteneintrittsalter zu erhöhen, die telefonische Krankschreibung zu kippen, und neuerdings will Merz auch die Axt an die Teilzeitbeschäftigung anlegen. Praktisch beschlossen sind das Ende des Bürgergelds und dessen Degradierung zur einer ‚neuen Grundsicherung‘ mit verschärfter Sanktionierung vermeintlicher ‚Arbeitsverweigerer‘ bis hin zur Kappung der Unterstützung auf null“ (5).

Es sind massive Angriffe auf die Systeme sozialer Sicherheit, die vor allem die Erwerbstätigen schützen sollen, die letztlich mit ihren Händen und Köpfen all die Güter und Dienstleistungen schaffen, die Quelle unseres Wohlstands.

Und es ist die schlichte Unwahrheit, was über die mangelnde Finanzierbarkeit des Sozialstaats gesagt wird: Der dafür relevante Vergleichswert ist die Sozialleistungsquote — also der Anteil der Sozialausgaben am Bruttoinlandsprodukt.

„Deutschland wendet nach den jüngsten Angaben von Eurostat 2023 etwa annähernd 30 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für Sozialleistungen auf, während die Quote für Frankreich bei fast 34 Prozent liegt. Auch in Österreich (30,6 Prozent) und Finnland (31,7 Prozent) liegt die Sozialleistungsquote höher. Deutschland ist nach diesen Daten keineswegs an der Spitze bei den Sozialausgaben“ (6).

Ausgerechnet von einem SPD-Finanzminister hören wir, dass angesichts „nötiger Strukturreformen“ von allen Bürgern „ein gerechtes Opfer“ gefordert werde, dass „wir als Gesellschaft insgesamt mehr arbeiten müssen“, um den Wohlstand zu erhalten. Ist das der neue SPD-Sound? Längere Lebensarbeitszeit für mehr wirtschaftliches Wachstum und weniger Rente? Weniger Teilzeitarbeit und weniger Work-Life-Balance, damit die Unternehmensgewinne sprudeln? Hat er die Lage Alleinerziehender und prekär Beschäftigter nicht mehr im Blick? Für die drastisch schwindende SPD-Anhängerschaft fügt er abmildernd hinzu, dass die Opfer „gerecht“ zu verteilen seien und man deshalb hohe Einkommen und Vermögen stärker besteuern wolle. Was mit der Union natürlich nicht zu machen ist, wie er selbst weiß! Ein folgenloses und billiges Versprechen. Dass er, wenn er wollte, die gesetzlichen Versicherungen auf einen Schlag auf ein solides finanzielles Fundament stellen könnte, indem er die versicherungsfremden Leistungen, zum Beispiel für Bürgergeldbezieher, aus Steuermitteln von allen Steuerzahlern finanzieren ließe, verschweigt er lieber. Allerdings könnten dann wohl weniger Panzer gebaut werden.

Das ist der entscheidende Systemfehler, den die Politik partout nicht beheben möchte:

Die Arbeitslosen-, Renten- und Krankenversicherungen werden seit Jahrzehnten von der Bundesregierung systematisch „beraubt“, indem ihnen etliche versicherungsfremde Leistungen, also Leistungen, für die keine Beiträge gezahlt werden, auferlegt werden, die eigentlich von allen Steuerzahlern zu finanzieren wären, zum Beispiel Mütterrente, und nicht nur von den sozialversicherungspflichtig Beschäftigten. Allein in der gesetzlichen Krankenversicherung sind das an die 50 Milliarden Euro gegenüber „nur“ 10 Milliarden Defizit.

Darin zeigt sich, dass die wirklichen Prioritäten der schwarz-roten Koalition woanders liegen, nämlich in einem 500 Milliarden Euro schweren Sondervermögen für Infrastruktur und militärische Hochrüstung auf Kosten des Sozialstaats.

Dafür hat man die Schuldenbremse noch mit der Zwei-Drittel-Mehrheit des alten Bundestags aufheben lassen. Und um das zu rechtfertigen, braucht es eine wirkmächtige Erzählung über eine immense Bedrohung durch einen mächtigen Feind: Putins Russland! Dass die russische Armee es gerade kaum schafft, Geländegewinne in der Ukraine zu erzielen, dass die russischen Militärausgaben etwa nur ein Zehntel der Ausgaben der NATO betragen (7), wird geflissentlich ignoriert, denn es stört das Narrativ von der Bedrohung ganz Europas durch Putins „imperialistisches“ Streben.

Das Volk soll gegen Russland kriegsbereit werden — ist das auch der Wille der Bürger?

Aber der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius will uns trotzdem propagandistisch auf den Krieg mit Russland vorbereiten und dazu die Bundeswehr zur „stärksten konventionellen Armee Europas“ machen. Dafür hat er das Unwort von der „Kriegstüchtigkeit“ in Umlauf gebracht. Genauso gut könnte er die Bundeswehr gleich wieder in „Wehrmacht“ umtaufen und sein Amt in „Kriegsministerium“. Seine neue Militärstrategie bezeichnet Russland dauerhaft als Feind, der „bereits heute unterhalb der Schwelle des Krieges“ gegen Deutschland operiere und quasi heute schon den Krieg gegen die hochgerüstete NATO vorbereite. Propagandistisch wird daher jede verirrte Drohne zur russischen Sabotage gemacht. Merkwürdig aber, dass ihm jeder Blick nach Westen fehlt, denn das Agieren der Trump-Administration könnte ebenso problemlos als Gefährdung unserer nationalen Sicherheit beschrieben werden.

Diese Militärdoktrin hat auch innenpolitische Konsequenzen, nicht nur für die Wehrpflicht. Es ist damit zu rechnen, dass Texte wie dieser zukünftig als prorussische Propaganda und als Destabilisierung und Delegitimierung der Staatsorgane behandelt und gegebenenfalls sanktioniert werden, wie das bereits durch die EU gegenüber Kritikern geschieht (8). Vor allem ändert sich der Debattenton in der Gesellschaft, er wird feindlich und machtbetont nach außen, aggressiv und autoritativ nach innen. Der tolerierte Meinungskorridor wird drastisch reduziert. Der Ungeist der Militarisierung durchdringt alle gesellschaftlichen Bereiche, auch die Kirchen, wie die jüngst veröffentlichte Denkschrift der Evangelischen Kirche über Krieg und Frieden zeigt. (9)

Die Widersprüche des Narrativs von der russischen Bedrohung Deutschlands sind zwar offenkundig und unübersehbar. Dennoch hält die Regierung entschlossen daran fest, in der gesicherten Überzeugung, dass Propaganda langfristig wirkt, wenn sie mit der Angst spielt und auf permanente Wiederholung setzt.

Wer beeinflusst an Stelle der Bürger die Willensbildung der Regierenden?

Wer aber beeinflusst hier die Entscheidungen einer demokratisch gewählten Regierungsmehrheit? Denn offensichtlich geht diese russophobe Kriegspropaganda nicht vom Willen der Bürger aus. Wer dieser Frage nachgeht, stößt auf die US-Regierung unter Joe Biden, die NATO und die Europäische Union, deren Streben nach Erweiterung ihres Einflusses in den eurasischen Teil des Kontinents hinein durch den Ukraine-Krieg stark behindert wird (10). Der weltweit bekannte Entwicklungsökonom und US-Bürger Jeffrey Sachs schreibt dazu in seinem Buch „Diplomatie oder Desaster“: Die Neokonservativen (Neocons) in den USA setzten sich für eine Aufnahme der Ukraine in die NATO ein, noch bevor George W.Bush dies 2008 zur offiziellen US-Politik machte, sie betrachteten das „als Schlüssel zur regionalen und globalen Vorherrschaft der USA.“ (11) Und als Schwächung beziehungsweise Eindämmung Russlands.

Darin zeigt sich: Die Absprachen zwischen den Regierungen auf NATO- und EU-Ebene haben außenpolitisch größeres Gewicht als die Meinung der deutschen Wähler.

Je verflochtener die supranationale Kooperation ist, umso mehr werden die Bürger der Nationalstaaten in ihrer Rolle als Souverän und Subjekt der politischen Willensbildung eingeschränkt.

Am Ende müssen sie mit den Entscheidungen der Führungseliten leben — oder Widerstand leisten. Eine EU mit 27 Mitgliedsländern, die mehr Entscheidungskompetenzen und eine Erweiterung des Mehrheitsstimmrechts anstrebt, kann angesichts der schwachen Position des EU-Parlaments nur das Projekt einer supranationalen Elite und das einer ausufernden EU-Bürokratie sein, keinesfalls ein demokratisches. Die Entscheidungsprozesse sind gerade in Politikbereichen, die nichts mit dem Binnenmarkt zu tun haben, weitgehend intransparent und exekutivlastig. Von einer europäischen Demokratie für alle EU-Bürger zu sprechen ist daher ein Trugschluss. Denn Demokratie erfordert ein Volk von Staatsbürgern in einem umgrenzten Nationalstaat, der sprachlich und kulturell eine für alle Bürger verständliche und zugängliche politische Willensbildung ermöglicht, die auch an gemeinsame Sprache gebunden ist.

Quervernetzung von Wirtschafts- und politischen Eliten

Wenn es um wichtige wirtschaftspolitische Entscheidungen geht, arbeiten wirtschaftliche und politische Eliten seit Jahren unabhängig von Wahlentscheidungen der Bürger auf der Basis einer neoliberalen Wirtschaftsprogrammatik zusammen, die auch von den Sozialdemokraten nicht grundsätzlich in Frage gestellt wird. Wirtschaftsverbände bilden direkte Schnittstellen zur Politik und beeinflussen die Gesetzgebung in ihrem Interesse, denn ihre Gewinnmaximierung sichere Arbeitsplätze in Deutschland. Personelle Verflechtungen (Drehtüreffekte) zwischen Politik und Wirtschaft begünstigen strukturelle Korruption, wenn große Wirtschaftsunternehmen „ausgedienten“ Politikern gut dotierte Jobs anbieten. Informelle Gesprächskreise, exklusive Konferenzen und Thinktanks (Denkfabriken) bieten zahlreiche Möglichkeiten der Kooperation und Beeinflussung der Regierenden. Das gilt auch für internationale Begegnungen im Rahmen der G7-Treffen oder des Davoser Weltwirtschaftsforums, im Rahmen vieler nichtöffentlicher halb institutionalisierter Begegnungen wie des Bilderberg-Dialogs, der trilateralen Kommission und in zahlreichen transatlantischen Netzwerken. Dort finden die relevanten Willensbildungsprozesse statt, nicht mehr im nationalen Rahmen als demokratisch-pluralistische Willensbildung zwischen Bürgern und politischen Repräsentanten. Der Bürger wird nur noch als „Wahlbürger“ gebraucht, der an den Urnen alle vier Jahre aus einem beschränkten Angebot auswählen kann. Die politischen Machtverhältnisse in unserer Demokratie haben sich zugunsten der Exekutive und nicht gewählter Netzwerke der mächtigen Eliten verschoben.

„In der politischen Machtkonfiguration spielen die Parlamente nur noch eine untergeordnete Rolle. Die eigentliche Handlungsmacht hat sich verlagert“, schreibt der Osteuropa-Experte und Historiker Jörg Baberowski in seiner kritischen Analyse des Zustands europäischer Demokratien (12).

Die Macht verschiebt sich zu den Institutionen der Europäischen Union, zu Verfassungsgerichten, Aufsichtsbehörden, Sonderbeauftragten und „zivilgesellschaftlichen Organisationen, die vorgeben, im Namen der Bürger zu sprechen, deren Existenz aber von den Zuwendungen des Staates abhängt.“

Dies ersticke „jeden Versuch bürgerlicher Selbstermächtigung“. Zum Beispiel wird die Zahl der deutschen Gesetze, die lediglich EU-Vorgaben umsetzen, auf 40 bis 50 Prozent geschätzt. Und rund 530 Nichtregierungsorganisationen (NGOs) in Deutschland erhalten Milliardenbeiträge von der Regierung. Die sogenannte „Zivilgesellschaft“ ist also in Teilen vom politischen Wohlwollen der Regierung abhängig. Wer fördert hier wen mit welchem Interesse und zu welchem Zweck? Eine Offenlegung wäre dringend nötig. Die Bürger selbst kommen kaum zu Wort, allenfalls in Umfragen von Meinungsforschern, mit denen die Politik gelegentlich die Stimmung testen will. Und natürlich vor den Wahlen, aber kaum mehr danach. Die Entscheidungen der Regierung wirken daher oft auf die Bürger wie fremdbestimmt, ohne Rückkopplung zum Wählerwillen. Das Resultat zeigt sich in Umfragen: Nur noch 29 Prozent der Bundesbürger sind mit der Arbeit der Bundesregierung zufrieden. 19 Prozent haben Vertrauen in die Bundesregierung, 53 Prozent geben an, wenig bis gar kein Vertrauen in das Funktionieren der Demokratie zu haben. (13)

Die gewählten Abgeordneten sollten eigentlich die Repräsentanten der Bürger sein und für ihre Interessen und Forderungen einstehen, aber sie haben sich meist über eine jahrelange Parteikarriere eher an der eigenen Parteibasis und dem Parteiapparat orientiert und viele davon haben sich regelrecht zu Berufspolitikern entwickelt, die abgekoppelt von der Lebenswirklichkeit ihrer Wähler wenig Berufserfahrung und Weltkenntnis mitbringen. Sie sind eher „Generalisten mit Spezialwissen, wie man politische Gegner bekämpft“, wie der ehemalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker einmal schrieb (14). Oder sie sind lediglich Schmalspur-Experten ihrer unterstützenden Interessenverbände wie die derzeitige Wirtschaftsministerin Katherina Reiche, die wie eine Lobbyistin der fossilen Energiebranche agiert.

Die „Entkoppelung der Repräsentanten von den Bürgern“ hat die politische Elite verselbständigen lassen. Sie sind weniger ihrem Gewissen verpflichtet, wie es das Grundgesetz will, auch weniger ihren Wählern, jedoch hauptsächlich den Parteigremien, die für ihre Kandidatenaufstellung und die Fraktionsarbeit verantwortlich sind: „Wer Wohlverhalten zeigt und sich der Parteidisziplin unterwirft, darf auch in der nächsten Legislaturperiode wieder ins Parlament einziehen, oder wird, wenn die Wiederwahl misslingt, mit Ämtern in Aufsichtsräten, Medienanstalten oder EU-Behörden abgefunden.“ (15)

Insbesondere die Führungsspitze von Partei und Fraktion kann kaum vom Wähler abgewählt werden, da sie meist auf den vorderen Listenplätzen der Landeswahllisten abgesichert sind, es sei denn, die ganze Partei fällt unter die 5-Prozent-Klausel. So ist es zu erklären, dass die Partei- und Fraktionsvorstände unabhängig vom Wahlerfolg ihrer Partei an einer Politik festhalten können, die den Interessen und Wünschen ihrer Wähler widerspricht. Das zeigt sich besonders bei der SPD deutlich, seit Gerhard Schröder den Arbeitsmarkt mit seiner neoliberalen Agenda 2010 reformieren ließ, und das zeigt sich auch jetzt wieder beim Duo Bärbel Bas/Lars Klingbeil.

Am Erfolg populistischer Parteien lässt sich ablesen, wie hoch die Unzufriedenheit der Menschen mit ihren Regierungen ist und wie gering ihr Vertrauen in deren Lösungskompetenz. Wer zur Verteidigung der Demokratie gegen Rechts aufruft, macht es sich zu einfach. Denn die „Feinde der Demokratie“ sind nicht nur außerhalb des Systems, sondern auch im entkoppelten System der von Berufspolitikern und Lobbyisten gekaperten repräsentativen Parteiendemokratie selbst zu finden.

Nicht in unserem Namen!

Dagegen hilft nur eine bewusste Abkehr von der passiven und folgsamen Rolle des Bürgers in der „Zuschauerdemokratie“, der offene mutige Widerspruch gegenüber den Zumutungen „unserer Regenten“, im Alltag gegen den Mainstream der veröffentlichten Meinung Haltung zu zeigen, für Meinungsoffenheit, für soziale Gerechtigkeit, gegen jede Gewalt und für den Frieden. Zeigen wir offen, die Regierung spricht nicht in unserem Namen!