Das Schlechteste beider Welten
Das gegenwärtige System ist weder Sozialismus noch Kapitalismus — es vereint die negativen Aspekte mehrerer Denkschulen.
Heute hört man immer wieder, dass Deutschland und mit ihm ganz Europa vom Sozialismus beherrscht würde, was der Quell allen Übels sei. Spätestens mit der von den Grünen dominierten Amtszeit der Ampelkoalition hat sich dieser Glaube verfestigt. Die Grünen gelten als Prototyp des Ökosozialismus. Aus dem entgegengesetzten politischen Lager vernimmt man Einwände: Nicht Sozialismus sei hier das Problem, sondern dessen Fehlen, stattdessen lebten wir im Kapitalismus im Endstadium. Macht man sich von diesen ideologischen Schlagworten einmal frei und schaut genauer hin, so stellt man fest: Beide Seiten haben irgendwie recht und irgendwie auch nicht.
Im Angesicht einer komplexen Machtstruktur fällt es vielen Menschen schwer, das aktuelle System in angemessenen Worten zu beschreiben. Schon mit dem Aufkommen des Corona-Regimes ab 2020 bedienten sich Menschen zunehmend behelfsmäßiger Begriffe aus der Vergangenheit, um in Worte zu fassen, was sie erlebten. Das Regime wurde als Sozialismus oder Kommunismus beschrieben, da man gewisse Parallelen zu den Klischeevorstellungen solcher Systeme sah. Doch diese Begriffe beschreiben das herrschende Machtsystem nur sehr unzureichend; sie spiegeln kaum mehr wider als die Klischees antisozialistischer Propaganda, mit denen in Zeiten des Kalten Krieges im Westen hantiert und ein Feindbild kreiert wurde.
Das soll nicht heißen, dass nicht gewisse Aspekte tatsächlich zu beobachten sind, die auch sozialistischen Systemen innewohnten. Denn was wir seit Jahren feststellen — beginnend schon lange vor der verkündeten Corona-Pandemie und den damit verbundenen Maßnahmen —, ist ein Hang der Staatsgewalt, sich zu einer erzieherischen Instanz aufzuschwingen. Moralisierend wird die Regierung tätig, um bestimmte Ideologien zu verbreiten. So ziehen sich Gender-Ideologie und der Kampf gegen den sogenannten menschengemachten Klimawandel durch alle Instanzen des Staates und werden auf ganzer Linie über Gesetze, Verordnungen, Finanzierung von der sogenannten Zivilgesellschaft sowie die Einrichtung von behördlichen Stellen vorangetrieben.
In Wort und Tat wirkt der Staat erzieherisch auf die Menschen ein, um sie mit einer Mischung aus Zuckerbrot und Peitsche auf den Pfad der vermeintlichen Tugend zu führen.
So werden Subventionen für den Kauf von Elektroautos und Wärmepumpen vergeben, eine CO2-Steuer eingeführt und der Schutz der Gender-Verwirrung gesetzlich verankert und mit Strafen abgesichert. Gleichzeitig verfolgt der Staat all jene, die sich gegen diese Bevormundung auflehnen, als „Faschisten“, „Rechtsextremisten“ oder schlichtweg „Nazis“. Ideologisch und propagandistisch wird Kritik in die rechte Ecke gestellt und dann ausgegrenzt. Besonders deutlich wurde dies während des Corona-Regimes, das solche Menschen massiv ausgegrenzte, ihnen die Maßnahmen und die Genspritze aufzwang und sie aus allen Bereichen des öffentlichen und beruflichen Lebens verdrängte. Mit immer neuen Maßnahmen wurde die Opposition mürbe gemacht. Das Regime wandte eine Strategie der Zersetzung an, an der es bis heute festhält.
So sind die ständigen Debatten über Krieg, Wehrpflicht, Migranten sowie das Vorspiegeln von Gewalt oder vermeintlichen russischen Sabotageakten nichts anderes als der Versuch, die heimische Bevölkerung auf Linie zu zwingen. Dasselbe gilt für Vorstöße, die Oppositionspartei AfD zu verbieten, die immer wieder erfolglos unternommen werden. Auch politisch motivierte Kontokündigungen spielen hier mit hinein, durch welche Opposition niedrigschwellig bekämpft werden kann. Die Strategie der Spannung im Inneren soll das Volk in Atem und auf diese Weise beherrschbar halten. Deswegen werden viele Debatten lauthals geführt, die für die meisten Menschen keinerlei Relevanz entfalten, während tatsächlich relevante Ereignisse — Kontokündigungen, Hausdurchsuchungen, EU-Chatkontrolle — eher heimlich über die Bühne gehen.
Wir haben somit eine starke Moralisierung unter Abwertung jeder Gegenstimme als das größtmögliche Übel, also Faschismus, sowie eine Zersetzung der Opposition. Alles Aspekte, die im Sozialismus durchaus zu finden waren und sind.
Überwachung ist der nächste Aspekt, den viele mit Sozialismus verbinden. Sozialismus, das ist ein System, in dem die Stasi jeden Bürger überwacht, abhört, über jeden eine Akte führt und den unliebsamen Bürger gegebenenfalls heimlich, still und leise verschwinden lässt. Damit verbunden sind Foltergefängnisse, Strafkolonien oder umgedrehte, sogenannte informelle Mitarbeiter, welche die Zivilgesellschaft unterwandern — etwas, das wir seit Jahren beobachten können. Auch die Überwachung nimmt in Form von digitaler Kontrolle, elektronischer Patientenakte, Corona-Warnapp, von anvisierter digitaler Identität und digitalem Zentralbankengeld enorm zu. Hierher gehören auch Vorratsdatenspeicherung, Chatkontrolle, Gesichtserkennung in Überwachungskameras und der Einsatz von Palantir durch die Behörden. Die Geheimdienste beobachten mittlerweile alles, was irgendwie nach Opposition aussieht, und führen es unter dem Label der „verfassungsschutzrelevanten Delegitimierung des Staates“. Gegen dieses umfassende Panoptikum wirkt die Stasi von früher wie ein primitiver Haufen Amateure.
Sozialismus, so wissen viele, geht mit einer Beschränkung des sogenannten freien Marktes einher. Der Staat maßt sich die Kontrolle über das Wirtschaftsleben und damit über die Versorgung der Menschen an, bestimmt, was produziert wird und von wem, und beschafft auch die entsprechenden Rohstoffe und Arbeitsmittel. Freie Entscheidungen, so glauben viele, seien im Sozialismus hier nicht mehr möglich. Damit einher gehe Mangelwirtschaft, weil der Staat nicht in der Lage sei, ordentlich zu wirtschaften, sowie eine Klientelwirtschaft, in der die politische Elite sich selbst und ihre engen Freunde und Familienangehörigen bereichert.
Genau das kann man auch heute wieder beobachten. Der Staat greift über Subventionen, Subventionsstreichungen, die Vergabe von Aufträgen und durch ein zunehmend starreres System an Bürokratie, Verordnungen und Gesetzen in die freie Wirtschaftstätigkeit der Menschen ein. Insbesondere Landwirte haben mit immer strengeren Auflagen zu kämpfen, Krankenhäuser und Arztpraxen werden durch Bürokratie in die Pleite getrieben, und der Staat finanziert favorisierte Wirtschaftszweige wie die Klimawandelindustrie oder die Kriegsindustrie.
Gleichzeitig werden den Menschen die Ausweichmöglichkeiten genommen, die ihnen erlauben, sich der herrschenden Ideologie zu entziehen. Die Versorgung mit Gas zum Heizen beispielsweise wird schlicht unmöglich gemacht, indem Nord-Stream-Pipelines gesprengt und andere Möglichkeiten, russisches Gas günstig zu importieren, einfach abgeschnitten werden. Zudem macht die Regierung der mutwilligen Abschaltung kommunaler Gasnetze den Weg frei, unabhängig davon, was die Bürger davon halten. Die dezentrale Landwirtschaft steht ebenso unter Beschuss wie die Selbstversorgung. Der eigene Garten gilt als klimaschädlich, und es ist nur eine Frage der Zeit, bis hier Maßnahmen ergriffen werden. Auch die Haltung von Tieren wird unter dem Vorwand vom Klimaschutz und der Prävention von Krankheiten zunehmend erschwert.
Damit werden die Menschen mehr und mehr in die einzigen Möglichkeiten der Versorgung getrieben, die der Staat ihnen noch lässt: Wärmepumpen, Insekten, Laborfleisch und genmanipulierte Nahrung, auch in Form von mRNA-gespritzten Tieren.
Hinzu gesellen sich mafiöse Netzwerke innerhalb der Regierung. Die Graichen-Affäre oder der Maskendeal werfen ein Schlaglicht darauf, wie Politiker ihre Freunde und Familienangehörigen mit staatlichen Geldern versorgen und sich dabei auch selbst die Taschen vollstopfen. Die sogenannte Zivilgesellschaft in Form von Nichtregierungsorganisationen wird als Auftragnehmer der staatlichen, ideologischen Zwangsvollstreckung finanziert und ins Feld geschickt. Dabei gibt es auch hier oft persönliche Verstrickungen mit den regierenden Parteien und dem Regierungsapparat.
Wie im Sozialismus greift also das Regime nicht nur weit in die private Sphäre ein, indem uns Genspritzen als vermeintliche Impfungen aufgezwungen, wir zu Wärmepumpen und digitaler Überwachung genötigt werden — im Zweifelsfall schlicht dadurch, dass man uns die Alternativen zum gewünschten Zustand nimmt. Gleichzeitig etabliert sich ebenso wie im Sozialismus eine weitreichende Überwachung, Kontrolle der öffentlichen Meinung durch Medien und Vorfeldorganisationen, und der Staat spielt sich zum Lehrmeister seiner Bürger auf. Allerdings sind all das Aspekte, die nicht nur den Sozialismus bestimmen. Tatsächlich handelt es sich um ein generelles Phänomen totalitärer Herrschaftsstrukturen, wie Hannah Arendt sie beschrieben hat.
Denn das Wesen totalitärer Staaten ist es, die Menschen in ein eisernes Band des Gesetzes zu schmieden, das Freiheit nicht ermöglicht, sondern den Bewegungsraum der Menschen einengt und sie zu einer großen Masse zusammen schmiedet.
Der Totalitarismus reißt die Trennung zwischen öffentlicher und privater Sphäre ein und nötigt den Menschen politische Vorstellungen auch im persönlichen Bereich auf. Das Private wird zu einer Nagelprobe für die Tugendhaftigkeit des Einzelnen im Sinne des totalitären Systems, indem er auch hier immer wieder Zeugnis über sein Handeln, Denken und Wollen abzulegen hat. Der Totalitarismus beherrscht die Menschen von innen heraus, indem er ihnen seine eigenen Ziele als mit den ihren im Einklang stehend unterschiebt. Genau so geschieht es mit der Ideologie vom Klimawandel, der antirussischen Ideologie, und so war es auch während der inszenierten Corona-Pandemie.
Dieser Totalitarismus ist aber auch auf das NS-System übertragbar, und damit nicht ausschließlich auf den Sozialismus. Zudem ist auch der Finanzkapitalismus ein totalitäres System, das in jeden Lebensbereich vordringt und jeden Einzelnen seiner Logik unterwirft, sie zur inneren Angelegenheit eines jeden macht. Die dem gegenwärtigen System zugesprochenen Wesenszüge sind also nicht auf den Sozialismus begrenzt. Doch selbst wenn man diese Begrenzung vornimmt, so muss man doch konstatieren, dass die positiven Aspekte des Sozialismus heute gerade nicht vorkommen. Denn im Sozialismus ging es auch darum, allen Menschen gleichermaßen ein Ein- beziehungsweise Auskommen zu ermöglichen und die Lebensgrundlage für alle Menschen bereitzustellen. So verfügte im Sozialismus — zumindest in der Theorie, und zumindest war dies das Ansinnen — jeder über eine Wohnung, also ein Dach über dem Kopf. Ebenso gehörte eine kostenlose Krankenversorgung dazu. Das war wichtig, um die Menschen so schnell wie möglich wieder in den Arbeitsprozess zu integrieren. Auch stand die Gemeinschaft im Vordergrund. Die Menschen kamen ständig zusammen, sei es bei der Arbeit, den Pionieren oder in organisierter Freizeit. Es gab einen Zusammenhalt, von dem die Menschen etwa in Ostdeutschland heute noch positiv sprechen. Privat wusste man zudem oft, wer zum Geheimdienst gehörte und was man unter welchen Bedingungen sagen durfte; gerade die Gemeinschaft machte es schwierig, eine Geheimdiensttätigkeit dauerhaft geheim zu halten.
Diese positiven Aspekte, also Wohnung, Krankenversorgung, Gemeinschaft, sind im heutigen Machtsystem nicht integriert. Denn all das wird an zunehmend monopolisierte Konzerne ausgelagert, mit der Folge, dass überall die Erreichbarkeit ebenso abnimmt wie die Qualität. So wird es immer schwieriger, auf dem enorm konkurrenzlastigen Wohnungsmarkt noch eine bezahlbare Wohnung zu finden. Das liegt zum Teil daran, dass das zentralisierende System des Finanzkapitalismus viele Menschen in die Städte treibt, da es auf dem Land keine Arbeit und damit keine Möglichkeit gibt, das Leben zu finanzieren.
Denn im Kapitalismus muss man sich das Leben überhaupt erst einmal leisten können. Wer keine Arbeit hat und auch keine bekommt, wird maximal mit einem minimalen Sozialsystem abgespeist.
Zur Urbanisierung tritt die Pervertierung von Wohnraum als Anlageobjekt hinzu. So werden zwar massenhaft Wohnungen gebaut, die aber nicht bewohnt sind, da es sich um hochpreisige Objekte handelt, die nur zur Finanzspekulation gebaut werden. Dass jemand darin wohnt, ist überhaupt nicht vorgesehen. So drängen also immer mehr Menschen auf einen zunehmend verknappten Mietmarkt.
Ähnliches lässt sich in der medizinischen Versorgung beobachten. Diese ist zum einen nicht kostenlos wie im Sozialismus, denn das System aus Versicherung inklusive Versicherungszwang nötigt jedem Menschen monatlich einen Teil seiner Einkünfte ab. Dabei wird das Geld jedoch in die Taschen der Pharmaindustrie umverteilt, da nur deren Mittel und Apparate als Behandlung akzeptiert werden. Über die Ärzte verteilen die Versicherungen also Gelder in die Taschen der Pharma- und Geräteindustrie um. Die Ärzte sind nicht nur durch Studium und Medien in ihrem Wissen enorm beschränkt, sondern auch in ein Korsett aus Regeln und Vorschriften eingezwängt, das es ihnen schlichtweg verunmöglicht, etwas anderes zu tun, als die Vorgaben der Pharmaindustrie umzusetzen. Zudem werden die Wartezeiten bei den Ärzten immer länger. Es ist kaum mehr möglich, einen Termin überhaupt noch zu erhalten, da insbesondere Fachärzte vollkommen überlaufen sind. Gleichzeitig tritt auch hier eine Monopolisierung ein. Arztpraxen werden zu Gemeinschaftspraxen, die dann an die Krankenhäuser als Versorgungszentren angeschlossen und schließlich durch Konzerne aufgekauft werden. Ärzte sind damit zunehmend Angestellte von Konzernen. Gleichzeitig steigen die Beiträge der Krankenkassen ständig an, während immer mehr Leistungen gestrichen werden.
Wohnungen und Krankenversorgung werden also dem Finanzkapital zum Fraß vorgeworfen, das die Systeme nutzt, um den größtmöglichen Profit aus ihnen herauszuschlagen. Um das Wohl der Menschen geht es dabei nicht, lediglich um die Dividenden der Anleger. Ermöglicht wird das, weil die Finanzkonzerne und privaten Oligarchen längst den Staat durchdrungen haben. BlackRock sitzt nicht nur als Bundeskanzler im Bundeskanzleramt, sondern auch hinter den Kulissen, etwa im Wirtschaftsministerium. Zugleich hat das Finanzkapital nationale Behörden ebenso infiltriert wie internationale Organisationen. EU, WHO, WOAH — sie alle werden von Konzernen und Oligarchen lobbyiert und finanziert und mit dem Personal der Konzerne und Stiftungen durchsetzt. So hat die Gates Foundation die Corona-Inszenierung auf allen Ebenen angeschoben, während sie zudem noch Medien finanziert und auf diese Weise die Berichterstattung gelenkt hat.
Wir erleben also das Schlechteste beider Welten. Zum einen haben wir die Überwachung und Moralisierung des Sozialismus sowie die Zersetzung der Opposition, während auf der anderen Seite die schlimmsten Seiten des Kapitalismus herrschen.
Zwar gibt es keinen freien Markt, aber finanzkräftige Organisationen haben Staat und Versorgung der Bürger unter sich aufgeteilt und greifen jetzt auch nach den letzten Resten, so etwa nach der Lebensmittelversorgung; sie dringen tief in das Privatleben aller Menschen ein — mit staatlicher Hilfe. Das Kapital hat sich also ein System geschaffen, in dem es beinahe widerstandslos herrschen kann. Es ist Kapitalismus im Endstadium.
Dieser Kapitalismus im Endstadium ist das, was Benito Mussolini als die Essenz des Faschismus, den er auch Korporatismus nannte, bezeichnete: die Verschmelzung von Staatsmacht mit Kapitalmacht. Georgi Dimitroff stimmt dem zu, indem er den Faschismus als „terroristische Diktatur der am meisten reaktionären, chauvinistischen und imperialistischen Elemente des Finanzkapitals“ bezeichnete. Terror in Form von Masken, Giftspritzen, Kriegstreiberei, juristischer Verfolgung von Andersdenkenden und einer moralisierenden Pseudoopposition, die im Kampf gegen tatsächliche Opposition ins Feld geführt wird, erleben wir seit nunmehr sechs Jahren.
Die waltenden Kräfte sind auch imperialistisch, weil sie nicht nur jeden Winkel der Erde zu erfassen trachten, sondern sogar nach dem menschlichen Geist greifen, in Form transhumanistsicher Ideologien, künstlicher Intelligenz (KI) und Gehirnschnittstellen mit Computern. Der Imperialismus kolonisiert den Geist bereits durch die Propaganda, erzwingt sich aber einen noch direkteren Zugriff auf das menschliche Gehirn, um Denken, Handeln und Fühlen zu steuern. „Sie werden nichts besitzen und glücklich sein“ ist das anvisierte Ergebnis der vollumfänglichen Unterwerfung aller Menschen unter den Zwang des kapitalistisch-totalitären Imperialismus.
Reaktionär sind die Kräfte, weil sie die Rückkehr zu einem noch älteren System in neuem Gewand anstreben. Durch die Monopolisierung aller öffentlichen Güter und allen Privateigentums, der Versorgung mit Nahrungsmitteln und durch die Kapitalisierung selbst der Natur schwingen sich diese Kräfte zu neuen Feudalherren auf. Sie teilen die Welt unter sich auf und zwingen die Menschen durch Gewalt in die totale Abhängigkeit von ihren Mitteln. Die breite Masse gilt dann zunehmend als Konsumvolk und Arbeitssklaven, wobei die Entwicklung von KI und Robotik selbst menschliche Arbeit zunehmend überflüssig macht. In diesem Ansinnen sind diese Kräfte bereits weit vorangeschritten.
Sie inszenieren Pandemien, um ihre Überwachungstools auszurollen, inszenieren Terror, um Gesetze zu verschärfen, provozieren Kriege, um ganze Länder zu privatisieren und Geld umzuverteilen. Sie zerstören die bäuerliche Landwirtschaft, um das Land und die landwirtschaftliche Produktion zu monopolisieren. Und sie rollen eine Zwangsdigitalisierung auf allen Ebenen und in allen Bereichen aus, um die Herrschaftsinstrumente einzuführen.
So entsteht um uns herum ein neues, digitales Feudalsystem, in dem die Menschen den neuen Feudalherren vollkommen unterworfen und von ihnen abhängig sind. Dabei lässt dieses Feudalsystem die positive Seite des mittelalterlichen Feudalismus vermissen. Dieser war zwar für die abhängige Bevölkerung keine Freude, sondern verbunden mit Zwangsarbeit, oft auch mit Armut, Hunger und Entbehrung. Aber aufgrund eines religiösen Fundaments der damaligen Gesellschaften hatten Feudalherren eine intrinsische Motivation, ihre Untergebenen nicht nur schlecht zu behandeln. Zudem stifteten sie Krankenhäuser, öffentliche Trinkbrunnen, Kirchen und andere Infrastrukturprojekte, welche das Leben der Menschen verbesserten. Sie sorgten sich also aktiv um die Gesellschaft, in die sie auf gewisse Art und Weise auch integriert waren. Zudem war die Nähe zwischen Herrscher und Beherrschten viel größer. Der Feudalherr war also stets dem Risiko ausgeliefert, dass ein allzu unzufriedenes Volk kurzen Prozess mit ihm machte.
Heute jedoch ist die Distanz zwischen Feudalherren und Beherrschten gewaltig. Es ist nicht einmal mehr wirklich klar, wer der Herrscher in diesem undurchsichtigen, komplexen Geflecht aus Konzernen, Stiftungen und Regierungsinstitutionen ist. Es gibt einige Geldgeber, die bekannt sind, doch viel mehr läuft im Schatten von steuerbefreiten Konzernen, Stiftungen und Banken ab. Diese müssen daher auch keine Verantwortung für die Menschen übernehmen, die ihnen unterworfen sind. Dazu fehlt heute auch die religiöse Basis, die so etwas gebieten würde. Die einzige Religion ist die der Profit- und Machtmehrung und des Erhalts der eigenen Stellung auch über Generationen hinweg. Wenn überhaupt eine Religion das Handeln bestimmt, dann am ehesten jene des Satanismus, in dem jeder Einzelne nur sein eigenes materielles Wohl im Sinn hat und der Mensch sich zudem selbst als ein Gott aufspielt.
Infrastrukturprojekte sind nicht mehr notwendig zum Erhalt der öffentlichen Gesundheit oder Verbesserung der öffentlichen Versorgung, sondern werden allenfalls vor dem Hintergrund zu erwartender Kriege oder schlicht des Profites beschlossen und umgesetzt; dabei sind sie für die Menschen selbst so teuer, dass diese sie sich immer weniger leisten können. Die neuen Feudalherren sorgen nicht für die Menschen, sondern einzig für sich selbst. Daher entfallen auch die positiven Aspekte des Feudalismus.
Die herrschenden Zustände auf das Schlagwort von „Sozialismus“ zu reduzieren, ist zwar verständlich, aber nicht hinreichend. Das herrschende System ist eine Komposition der dunkelsten Seiten aller politischer Systeme. Es enthält Aspekte der totalitären Systeme des Sozialismus und des Faschismus ebenso wie die dunkelsten Seiten des Kapitalismus und des Finanzsystems und geht schleichend über in einen neuen Feudalismus.
Dieses System klammert dabei die positiven Aspekte dieser Systeme aus — jene Aspekte, die den Menschen förderlich waren und ihre Interessen bedienten — und bezieht nur all die negativen, menschenfeindlichen Aspekte ein, die gegen die Menschheit als Ganze gewendet werden. Es ist also richtig, dass das System auch Anteile des Sozialismus enthält, aber das ist eben nicht die ganze Wahrheit.
Deswegen verpufft auch jede Kritik am vermeintlichen Sozialismus. Die bestehenden Begriffe, dieses Machtsystem, dem wir uns gegenübersehen, zu beschreiben, reichen allesamt nicht aus, es richtig zu erfassen. Man könnte es sehr unhandlich als digitalen sozialistisch-faschistischen Kapitalfeudalismus zusammenfassen. Das ist jedoch keine griffige Floskel, die man als Kampfbegriff anbringen und damit die Realität vereinfachen kann. Aber die Wirklichkeit ist weitaus komplexer, als Kampfbegriffe sie fassen können. Die wahre Natur dieses Machtsystems zu verstehen, ist jedoch essenziell, wenn man etwas an ihm ändern will. Dabei ist es notwendig, sich von Klischees, Vorurteilen und Vereinfachungen zu lösen und zu versuchen, die ganze Wahrheit zu erfassen. Zugegeben — keine leichte Aufgabe.