Der bürgerliche Tod

Im Manova-Gespräch mit Walter van Rossum erläutert der Verleger Hannes Hofbauer, dass die jenseits aller Gerichtsbarkeit verhängten EU-Sanktionen jeden Menschen weltweit treffen und mitunter existenzvernichtende Folgen haben können.

Seit einigen Jahren greift die Europäische Union zu einem Instrument, das die Fundamente des Rechtsstaates zerstört: Sanktionen gegen Personen und Organisationen, verhängt ohne Gerichtsverfahren, Anklage, Anhörung oder Verteidigung. Tausende Menschen landen auf schwarzen Listen, ihre Vermögen werden eingezogen, ihre Konten eingefroren und ihre Bewegungsfreiheit eingeschränkt. Wer ihnen helfen will, macht sich selbst wieder strafbar. Einen vernehmlichen Protest gegen diesen Prozess gibt es nicht. Der mediale Mainstream nimmt davon keine Notiz, während diese Praxis in der alternativen Szene Panik verbreitet.