Der entmachtete Souverän
Walter van Rossum diskutiert mit den Publizisten Roberto De Lapuente, Elisa Gratias, Ullrich Mies und Tom-Oliver Regenauer über den Schwund der Demokratie und den Deep State als Statthalter.
Nichts von allem, was heute unsere Realität bestimmt, stand zur Wahl — nicht die Coronamaßnahmen, der verdeckte Krieg gegen Russland oder eine hysterische Klimapolitik. Und nichts von dem, was zur Wahl stand, wurde so realisiert. Man könnte das jetzt rückwärts für die letzten 20 Jahre durchbuchstabieren: immer das gleiche Bild. Diese Realitäten hat niemand gewählt. Mit anderen Worten: Die Demokratie ist schlicht zur Farce geworden, zu einer leeren Benutzeroberfläche. Doch wenn hier keine Demokratie herrscht, wer oder was herrscht dann? Und was können wir gegen diese gut getarnte Herrschaft tun? Darum geht es heute.
Diesmal funken wir aus Neudietendorf in der Mitte Deutschlands. Hier fand die jährliche Redaktionskonferenz statt. Die vier Kombattanten nagen allesamt seit geraumer Zeit am Knochen dieser Frage. Roberto De Lapuente ist Redakteur des Overton Magazins und betreibt den Blog Neulandrebellen, Elisa Gratias ist eine der Herausgeberinnen von Manova, Ullrich Mies ist Autor vieler Bücher — und in Kürze wird eines erscheinen, das sich genau mit unserem Thema auseinandersetzt: „Das 1x1 des Staatsterrors“ —, Tom-Oliver Regenauer kennt jeder, der Manova liest, hört und sieht. Er hat gerade ein neues Buch veröffentlicht, „Homo Demens“, und es ist garantiert nicht autobiografisch.
Von Jahr zu Jahr schwinden die Gläubigen, die noch an die Demokratie, die Medien und den Rechtsstaat glauben. Wer aber dann die Geschäfte in diesem Land führt, danach fragen die Umfragen nicht. Von Krise zu Krise werden die Menschen immer entwurzelter, lernen sich anzupassen, verlieren die eigene Orientierung. Es fällt immer schwerer, an eine Serie von Unfällen zu glauben. Da läuft nicht etwas aus dem Ruder — die Zerrüttung ist organisiert und nimmt schwere Kollateralschäden in Kauf.