Der Kampf gegen das Gestern

Als vor 13 Jahren die Alternative für Deutschland (AfD) gegründet wurde, fokussierte sich die mediale Aufmerksamkeit unmittelbar auf die Ablehnung des Euro als Währung, die als maßgebliches Motiv die Parteigründung forcierte. Sukzessive kamen die Kritiker jedoch auf die vermeintliche Vergangenheitssehnsucht der Gründer zu sprechen. Die neue Partei, so hieß es schon bald, wolle im Grunde zurück in die Fünfziger- und Sechzigerjahre. Sie beschwöre ein Idyll, das es damals schon nicht gab, aber das sich bei ihren Mitgliedern als schöne Erinnerung verfestigt habe. Man müsse also die AfD als eine Partei begreifen lernen, die rückwärts denkt — und die Vergangenheit als Vorbild sieht. Was auch bedeute, dass die klar verteilten Geschlechterrollen von damals für die Parteigründer angeblich ein Ideal darstellten.

Zwar fiel schon damals immer wieder mal der Begriff des Rechtspopulismus, aber so ganz schlüssig war man sich offenbar nicht. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung setzte ein Fragezeichen hinter dieses Wort in Bezug auf die AfD — und für die Süddeutsche Zeitung war die Partei nur besserwisserisch, insbesondere der damalige Vorsitzende Bernd Lucke.

Noch 2016 monierten Kritiker der Partei mindestens genauso stark die nostalgisch verklärte Rückwärtsgewandtheit, die sich die Fünfziger als Vorbild nahm — Vorwürfe des Rechtspopulismus gab es, wie bereits erwähnt, auch, sie waren aber längst nicht ausgereift.

Nach dem Parteitag vor zehn Jahren berichtete zum Beispiel die Heinrich-Böll-Stiftung, dass die AfD zurück in die Fünfziger wolle. Einige Monate vorher hatte der Deutschlandfunk Nova in dieselbe Kerbe geschlagen. Belegt wurde der Artikel durch die Aussage von Simone Rafael, der damaligen Chefredakteurin von Netz gegen Nazis, das heute Belltower News heißt und ein Internetportal der Amadeu-Antonio-Stiftung ist. Interessant und entlarvend dabei: Die Fünfzigerjahre schienen damals exemplarisch für den Nazi-Staat gestanden zu haben.

Welches Gestern soll’s denn sein?

Anders t-online, das im März 2016 davon kündete, dass die AfD eine Politik wolle, wie man sie 20 Jahre zuvor gemacht habe — die Frankfurter Allgemeine sah schon drei Jahre zuvor eher Überschneidungen zur preußischen Diplomatie Reichskanzler Bismarcks.

Anders gesagt: Es war eine lange Orientierungsphase nötig, bis man die AfD zeitlich so verortet hatte, dass man sie möglichst kleinhalten konnte — so jedenfalls der Plan, geklappt hat es offenbar nicht, denn die AfD scheint die letzte wachsende Partei Deutschlands zu sein. Mittlerweile hat man sich darauf verständigt, dass diese Partei gewissermaßen die Reinkarnation einer anderen Massenpartei der Dreißigerjahre darstellen soll: der NSDAP, Hitlers politischem Instrument zur Machterlangung. Andere historische Vergleichslinien sind längst nicht mehr statthaft und gelten als Frevel. Die AfD gilt unisono als Wiedergängerin des Nationalsozialismus — sie sei sozusagen in einem neuen Kleid etabliert worden, aber im Grunde ganz dasselbe wie damals.

Diese Einordnung hat schon nach oberflächlicher Prüfung kaum Bestand. Anders als die NSDAP pflegt die AfD kaum Ansätze einer Politik, die man als partizipatorisch bezeichnen könnte. Sicher, die Nationalsozialisten beteiligten nur die Volksgemeinschaft an der Umverteilung von Geldern — sie simulierten einen besonderen Typus „Sozialismus“, unterstützten junge Ehen auf ihrem Weg zum Kinderreichtum und schufen eine Art von Sozialstaatlichkeit, die wir heute aus gutem Grund als rassistisch motiviert betrachten, die aber damals eine Form der gesellschaftlichen Teilhabe war, wie sie im Deutschen Reich zuvor kaum gekannt wurde.

Die heutige AfD hält sich jedoch fern von Versprechungen, den Sozialstaat zu begünstigen — ihre Wirtschafts- und Sozialpolitik ist von liberalen, ja teils libertären Ansätzen geprägt. Anders als die historische Partei, die den Liberalismus für ein Übel hielt und libertäre Ansätze als Angriff auf den Staat bewertet hätte. Sicher, es gibt auch innerhalb der AfD Stimmen, die sich etwas stärker sozialstaatlich hervortun — gelegentlich unterstellt man das auch Björn Höcke und seinem Umfeld. Allerdings sind diese Leute innerhalb der Partei isolierter, als gemeinhin berichtet wird.

Wie dem auch sei: Eines lässt sich am Umgang der letzten Jahre, den man mit der AfD pflegte, recht deutlich ablesen — sie wurde stets als Phänomen der Vergangenheit bewertet. Fraglich war nur, welcher Vergangenheit man sie zuordnen wollte. Ob den Konservativen vor 20 Jahren, dem Mief der Fünfzigerjahre oder dann gleich der nationalsozialistischen Episode: Die AfD wurde von Anbeginn an als eine Partei skizziert, die nicht zukunftsträchtig sei, sondern vergangenheitsselig — diese Zuordnung kam gewissermaßen einem politischen Rufmord gleich. Denn Politik wird in diesem Land noch immer mit der Worthülse der Zukunftsträchtigkeit gemacht — wer zurück in der Zeit will, wem man das auch nur unterstellt, gerät sofort in den Ruch des Ewiggestrigen. Speziell jene zwölf Jahre deutscher Geschichte eignen sich freilich ganz hervorragend, um politische Kontrahenten zu diskreditieren.

Gestern, heute, morgen

Fortschritt: Das ist das Stichwort. Der Fortschritt ist die Verschlagwortung zeitgenössischer Gemeinwesen, die ihren Bürger suggerieren wollen, dass es immer voran, auch immer aufwärts geht — denn „der Fortschritt“ ist grundsätzlich positiv konnotiert. Stillstand sei deswegen auch schon Rückschritt, obgleich man sich beim Stillstehen nicht bewegt, weder vor noch zurück. Belegt man den politischen Gegner mit Positionen, die „von gestern“ sind, hat man damit schon klargemacht, dass darin nichts Positives zu finden sein kann — im Falle der AfD, die man mit den Dreißigerjahren in Verbindung bringt, gibt es tatsächlich weniges, was man wohlwollend betrachten könnte. Aber wir haben gesehen, dass man die Partei im Laufe der Zeit mit verschiedenen Jahrzehnten belegte, die allesamt damit spielten, die AfD als Rückschritt zu deklarieren. Die so gerne betonte Leitnorm des Fortschrittsglaubens erweist sich jedoch als Worthülse; hinter ihr lassen sich auch besorgniserregende Entwicklungen verbergen. Das heutige Bildungssystem wurde schließlich im Namen des Fortschritts reformiert — das Bildungsdefizit, oft beklagt zwar, aber nie angegangen, ist demnach das Produkt vermeintlich fortschrittlicher Politik.

Politische Kontrahenten in den Ruch der Vergangenheitsseligkeit zu rücken, ist ganz klassisch Ausdruck eines negativen Framings. Es soll den Gegner defensiv aussehen lassen, als zivilisationsverdrossenen und verbiesterten Gesellen.

Tritt also eine neue Partei auf, wie 2013 die AfD — oder mehr oder weniger aktuell das BSW —, so hat es sich als geschickt erwiesen, die historische Analogie als ein Warnsignal im Debattenraum zu etablieren.

Das Gestern gilt als Zeit, die hinter einem grauen Vorhang liegt — damals war alles sexistisch, patriarchal, rassistisch, wenig wertschätzend. In der Vergangenheit — auch nach dem Nationalsozialismus — litten Menschen durchweg, es gab kein Glück, alles war verdorben. Das ZDF bringt dieser Tage eine Dokumentation heraus, in der es unter anderem mit seinem ehemaligen Topstar Thomas Gottschalk hart ins Gericht geht. Er wird als Sexist betrachtet, der in den Neunzigerjahren die weiblichen Gäste seiner Sendungen betatschte. Der öffentlich-rechtliche Sender betreibt das, was man überall im Mainstream — eben auch im Umgang mit der AfD — erleben kann: Vergangenheit ist eine Kampfzone des Bösen, nur die Gegenwart dient dem Guten. Mehr Arroganz des Zeitgenössischen ist kaum denkbar.

Aber warum klappt das Konzept nicht? Die AfD wächst, obgleich seitdem es sie gibt, viel Mühe dafür aufgebracht wurde, sie als rückständig, als Erscheinungsform einer längst vergangenen Ära — wann auch immer man diese ansetzte — wirken zu lassen. In Sachsen-Anhalt könnte sie demnächst sogar die absolute Mehrheit erreichen und erstmals einen Ministerpräsidenten stellen. Es wird daher lediglich eine Frage der Zeit sein, bis das politische Feuilleton die Erklärung liefern wird, dass die AfD die Ostalgie in sich trägt, die so viele Bundesbürger in den sogenannten neuen Bundesländern anspricht — das wäre dann wieder eine Erzählung über die Vergangenheitsfischerei der Blauen. Wie dem auch sei, offenbar wirkt das Narrativ der „gestrigen“ Partei nicht. Der Grund ist so banal wie einfach: All die anderen Parteien, der Medienbetrieb Berlins, kurz alle Vertreter der „etablierten Ordnung“ oder des Mainstreams, beschwören selbst ein Bürger- und Gesellschaftsbild, das tief in der Vergangenheit verankert scheint.

Stilles Bürgerglück

Die Vorstellung vom guten, moralisch integren Bürger, die große Teile des politischen und medialen Betriebs heute vermitteln, wirkt bei näherem Hinsehen erstaunlich altmodisch — zumal der Bürger in einem politischen Umfeld auf obrigkeitshörige und fast untertänige Weise lenkbar bleiben soll, das sich nicht im Geringsten an den Belangen der Bürger orientiert. Ja, das über Jahrzehnte hinweg eine Politik umgesetzt hat, die den Interessen der Allgemeinheit entgegensteht.

Der Bürger soll nicht an den Verantwortlichen zweifeln, sondern deren Institutionen würdigen, ganz gleich, wie sehr sie sich gegen das Volk gerichtet haben. Er soll widerspruchslos akzeptieren, dass er politisch keine Rolle mehr spielt, sich jede Kritik sparen und brav seinem Tagwerk nachgehen, ohne sich zu grämen.

Diese Vorstellung ist rückständig, zeugt von einer längst vergangenen Definition dessen, wie ein Untertan zu sein hat. Der Bürger soll in den Augen „unserer Demokraten“ eine reine Verfügungsmasse darstellen — etwas, das fernab vom Prinzip der Mündigkeit stattfindet.

Natürlich verbinden die etablierten Parteien und ihr Medienbetrieb diese Vorstellung von dem, wie ein Bürger zu sein hat — nämlich integer auch dann, wenn die Obrigkeit ihn tritt —, nicht mit Ideen neuer Leibeigenschaft oder dergleichen. Sie zielen auf das stille Bürgerglück ab, das dieses Land in den Fünfziger- und Sechzigerjahren kannte — oder in anderen zurückliegenden Epochen, wie etwa dem Biedermeier oder später auch in weiten Teilen der Gesellschaft des Kaiserreiches —, als es die Freude der Menschen im Lande war, ihr Leben im unpolitischen und auch entpolitisierten Privaten zu führen, ohne sich zu sehr politisch exponieren zu müssen.

Diesen längst verflossenen Typus des Bürgers führt der Mainstream regelmäßig dem Publikum vor und erklärt das auch noch als zukunftsträchtiges Konzept. Sie halten überdies die Menschen auch noch mehrheitlich für so dumm, dass sie annehmen, sie merkten nicht, dass sie mit antiquierten Vorstellungen modernen Bürgertums konfrontiert werden.

Aber sie tun dies sehr wohl. Und deshalb greift die Praxis, die AfD mit Attributen einer rückständigen Vergangenheit auszustatten, so gut wie gar nicht mehr — und führt, ganz im Gegenteil, sogar noch zu deren Wachstum. Die Bürger spüren, dass man ihnen eine Konformität abringt, die zwanghaft positiv in die Zukunft zu blicken hat, ohne als mündiges und aufgeklärtes Individuum im öffentlichen Raum agieren zu dürfen.

So eine Vorstellung des Staatsbürgerlichen gilt ihnen längst als überwunden und ausgestorben. Sie wissen heute mehr, als es in den Nachkriegsjahren der Fall gewesen sein mag, dass sich die herrschende Ordnung ihre Legitimation immer wieder neu verdienen muss. Ihnen nun abzufordern, ihr Bürgerglück in aller Stille zu erdulden, fühlt sich für viele Menschen in diesem Land wie eine Nötigung zu etwas an, was längst als vergangen gegolten hatte. Wer die Bürger behandelt wie die Protagonisten eigentlich lange hinter uns liegender Klassengesellschaften, muss sich nicht wundern, dass sie eine Partei wählen, die unter Umständen auch zurückblickt auf andere Zeiten. Wir haben es also so oder so mit einer ziemlich gestrigen Politik zu tun. Ganz sicher auch in Zukunft.