Die Angstmacher
Im zweiten Rubikon-Interview erklärt der ehemalige taz-Journalist Anselm Lenz, mit welchen Methoden der Staat versucht, Grundrechteverteidiger mundtot zu machen, um den Widerstand gegen den Corona-Notstand zu brechen.
Am 28. März 2020 fand in Berlin die erste Hygienedemo statt, eine von Anselm Lenz ins Leben gerufene friedliche Protestbewegung, die unter dem Motto „Nicht ohne uns!“ seitdem jeden Samstag in Berlin darauf hinweist, dass das Grundgesetz in Gefahr ist. Lenz kritisiert mit seiner Bewegung die Corona-Maßnahmen als unverhältnismäßig und verfassungswidrig. Anfang Mai wurde er am Rosa-Luxemburg-Platz von mehreren Polizisten aus einem Taxi heraus verhaftet und für 9 Stunden in ein Gefängnis gesperrt. Was wie der Plot eines schlechten Science-Fiction-Films klingt, ist mitten in Deutschland durch angeblich wegen Covid-19 ausgesetzte Grundrechte möglich geworden.
Wenn Anselm Lenz über diese schwersten Stunden seines bisherigen beruflichen Lebens im Rubikon-Interview spricht, wirkt er gefasst. Dennoch ist dem Journalisten und Familienvater anzusehen, dass die vergangenen Wochen Spuren hinterlassen haben.
Besonders die Tatsache, dass er als friedlicher Aktivist für die Grundrechte der Menschen in diesem Land seinen Rücken gerade macht und dafür besonders von ehemaligen Pressekollegen der taz und anderer Medien als Verschwörungstheoretiker diffamiert wird, macht ihm ein mulmiges Gefühl.
Wie oft sei der Umgang der Presse in der Türkei, in Russland oder Bulgarien zu Recht von deutschen Medien scharf kritisiert worden? Und nun werde er hier in Deutschland als kritischer Journalist, der besonders an den moralischen Anspruch der ausführenden Organe appelliert, bereits „leicht terrorisiert“, so Lenz.
„Man wollte mir Angst machen, damit ich aufhöre (...), aber jetzt startet ‚Nicht ohne uns!‘ erst richtig durch“, berichtet der in der Bundeshauptstadt lebende Journalist.
Die Auflage der eigenen Zeitung Demokratischer Widerstand, die aus vielen kleinen Einzelspenden Woche für Woche finanziert wird, erreichte vorigen Samstag zum ersten Mal eine Rekordauflage von 500.000 Exemplaren und sei damit bereits jetzt die größte Wochenzeitung Deutschlands.
Die nächste Hygienedemo findet kommenden Samstag, den 16. Mai 2020, an gewohnter Stelle statt. Allerdings wurde der Zeitpunkt auf 14.30 Uhr vorverlegt, um auch Fans der an diesem Tag wieder startenden Bundesliga die Möglichkeit zu geben, ihr Gesicht für das Grundgesetz zu zeigen.
Lenz ist sehr optimistisch, dass die friedliche Bewegung weiterwächst, und macht im zweiten Rubikon-Videointerview erneut klar, dass Chaoten und Störer nicht willkommen sind und auch nicht zum demokratischen Widerstand gehören.