Die Depression der besten Staatsform

Womöglich ist es ihre Sorge um die Demokratie, die sie so verbiestern und verbittern lässt — und zu völlig spaßbefreiten Zeitgenossen macht. Aber eigentlich sehen sie dann ja so aus, wie alle Menschen, die nicht in so einem beglückenden Regierungssystem leben. Wie all die Chinesen, Russen und Nordkoreaner. Über letztere ist schwer Auskunft zu erlangen, aber Chinesen und Russen lächeln oft — und trifft man sie, wirken sie nicht wie Ausgemergelte und Ausgewrungene. Ganz im Gegenteil. Sie scheinen hochzufrieden mit den Umständen ihres Lebens zu sein. Dabei leben sie doch in einer … na, sagen wir es so, wie das in den oben kurz beschriebenen Kreisen üblich ist — in einer Diktatur. Sie sind selbstverständlich Opfer der Propaganda. So könnte man das jetzt nachvollziehbar erklären.

Waren auch jene Menschen, die vor dem 19. Jahrhundert lebten und mehrheitlich keine demokratische Staatsform kannten, allesamt der Propaganda auf dem Leim gegangen? Welcher denn dann? Oder waren unsere Ahnen notorisch übellaunig, weil sie in einem System lebten, das keinen Parlamentarismus kannte?

Demonstrationen für das Glücklichsein

Unsere Demokratie ist in Gefahr. Aufs Spiel gesetzt wird sie von AfD-Wählern, Querdenkern, kritischen Bürgern grundsätzlich und selbstverständlich auch von Menschen, die wie Sie, werte Leserin, werter Leser, Alternativmedien wie Manova lesen. Daher sind die Genannten auch grundsätzlich mit negativen Eigenschaften belegt, wenn die Retter unserer Demokratie von denen sprechen oder gegen sie hetzen. Ihr Kampf, choreographiert von Organisationen, die sich als vermeintlich regierungsfern vorstellen, aber Gelder von Ministerien zugeschanzt bekommen, malt ein klar umrissenes Gesellschaftsbild: Verlören wir unsere Demokratie, so ging jegliche Lebensfreude dahin, ein solcher Ort sei dunkel, dann regnete es nur noch und die Menschen bekämen eine aschgraue Gesichtsfarbe und wären todunglücklich. Im Gegensatz dazu: die schillernden Farben der Demokratierettung, Vielfalt und Lebensfreude — schön ist es auf der Welt zu sein!

Vor zwei Jahren hat die ZDF-Sendung Monitor mal die Künstliche Intelligenz rangelassen. Sie sollte ein Szenario entwerfen, wie das Land aussähe, gewönne die AfD die Wahlen. Schlagartig scheint sich in der durch KI generierten Zukunftsschau die Tristesse ausgebreitet zu haben. Das Unglück wird dann offenbar fassbar, Menschen sind verängstigt, Geschäfte müssen schließen. Damals — vor zwei Jahren — war die Künstliche Intelligenz der neueste Schrei. ChatGPT speiste sich seinerzeit schon — und tut das noch immer — aus zugänglichen Quellen und erfindet kein Szenario, sondern gibt ein Spektrum wieder, das sich aus den Quelleninhalten bedient. Es greift das längst Gesagte und schriftlich Abgesetzte auf und bastelt sich daraus ein mehr oder weniger orginelles Szenario.

Das ZDF präsentierte demnach, wie sich die veröffentliche Meinung im Lande die Gesellschaft unter zwei Systemen vorstellt — wobei man einfach annahm, dass die AfD für Diktatur steht und die anderen Parteien für die Fortführung unserer Demokratie.

Die Kampagne zur Demokratierettung, die sich in den letzten Jahren etabliert hat, zeichnet in klaren Farben. Die graue Monotonie eines Systems, das nicht Demokratie ist, steht im krassen Gegensatz zu den bunten Schildern, die auf Kundgebungen und Demonstrationen in die Höhe gereckt werden. Ein gezielter Manichäismus hat sich herausgebildet: Zwei Naturen ringen um die Oberhand — das Licht und die Finsternis sind in einen geradezu epischen Kampf verwickelt. Unsere Demokratie ist dabei das Reich des Lichtes — nur sie gewährt das Farbenfrohe und Zuversichtliche. Denn Demokratie ist Liebe und Zuneigung. Sie verspricht Frieden und Harmonie. In ihr regeln sich die Dinge zum Wohle aller.

Nichts könnte unzutreffender sein. Denn das Wesen einer Demokratie — nicht unserer, dazu kommen wir noch — ist der Streit, der fortwährende Kampf gegen Übervorteilungszugriffe einzelner Gruppen und Partikularinteressen.

Das System übt sich in Kompromisshaltung — und Kompromisse machen selten glücklich, halten aber den Gang der Dinge aufrecht und erträglich. Das theoretische Wesen dieses Systems ist also auf Erträglichkeit gegründet — und hat den Streit um Positionen und Richtungen dringend nötig.

Das demokratische Wesen setzt auf die Streitlust und die Konfrontation. Die Demokratiekrieger, die diverse Gesellschaftsmodelle mit ihrem abgeschmackten Manichäismus „beglücken“, liegen völlig daneben, wenn sie so tun, als sei das von ihnen verteidigte System die reinste Güte und Liebe. Es braucht den Streit und gegensätzliche Positionen — und nicht Meldeportale beziehungsweise —stellen und eine organisierte Demokratiekultur, die einen engen Rahmen setzt bei dem, was gesagt und gefordert werden darf.

Oh, du glückliche Kaiserzeit!

Das Glück der Menschen dürfte gar nicht so sehr vom System abhängen, in dem sie leben. Bis heute gilt die deutsche Kaiserzeit als eine Epoche kontinuierlicher Wohlstandsmehrung. Das Los der Arbeiter verbesserte sich zunehmend, die ersten Sozialversicherungen wurden standardisiert und die Ergebnisse deutschen Forschung wurden zu einem Qualitätsexportschlager. Nicht umsonst spricht man häufig von der glücklichen Kaiserzeit. Als dann 1914 die „Urkatastrophe des 20. Jahrhunderts“ anstand, jubelten auch Arbeiter über die Möglichkeit, sich nun im Felde beweisen zu dürfen. Für Kaiser und Reich ließen sie sich fröhlich an die Front karren. Taten sie das, weil sie so unglücklich waren in diesem System, in dem ihre Stimme noch immer weniger galt als jene von Menschen mit höherem Steuereinkommen? Nach unseren heutigen demokratischen Vorstellungen hatte jenes Deutsche Reich unter dem Kaiser weniger gemein, als beispielsweise mit dem heutigen Ungarn, das im zeitgenössischen Deutschland gemeinhin als Autokratie verstanden wird.

Man kann die Unterscheidung zwischen dem, was Demokratie und dem was unsere Demokratie ist, gar nicht oft genug anbringen. Denn demokratische Prozesse gibt es auch in Russland. Der amtierende Präsident ist dort kein Mann, der sich an die Macht geputscht hat; er sitzt im Kreml, weil die russischen Wähler so entschieden. Alles nur Wahlbetrug? Schwer zu sagen, aber wenn selbst die Tagesschau titelt, dass 2024 in Russland die „am stärksten manipulierte Wahl seit 30 Jahren“ stattfand, heißt das ja im Umkehrschluss auch, dass in den Jahren zuvor viel weniger gemauschelt wurde — oder gar nicht? Grundsätzlich sollte aber das Nachrichtenformat der ARD zurückhaltend sein mit solchen Einschätzungen, solange in der eigenen Heimat eine Neuauszählung aufgrund begründeter Zweifel an der bisherigen Auszählung der Stimmen der letzten Bundestagswahl höchstrichterlich als nicht notwendig erachtet wird. Russland ist aber, Wahl hin oder her, keine Gesellschaft, die auf einem Führerprinzip gründet — die Menschen verreisen und sie bewegen sich frei. Es ist sehr viel demokratischer als Deutschland zur Kaiserzeit.

Das gesellschaftliche Gefüge mag in Russland ja vermutlich durchaus autoritärer auftreten als in den westlichen Demokratien — andererseits: man frage mal Jacques Baud oder Hüseyin Dogru nach einer Einschätzung. Oder einen jener Redakteure, die bald schon ohne richterliche Anweisung in ihren Redaktionsstuben aufgesucht werden können.

Menschen waren im Laufe der Geschichte sicher häufiger in rigiden Systemen glücklich, als in Demokratien — und sie sind es heute noch immer. Die Vereinten Nationen lassen jährlich einen World Happiness Report erarbeiten. Im Jahr 2024 waren die Finnen das glücklichste Volk auf Erden. Das ist spannend, denn gleichzeitig liegen die Finnen in der Statistik internationaler Suizidraten auf Platz 25 von 182 Ländern. Die Finnen sind also sehr glücklich und neigen dennoch stärker zum Suizid als andere Völker. Zurück zum World Happiness Report. Unter den ersten zehn Nationen sind dort auch zu finden: Israel — ein Land im dauerhaften Krieg, eine Überwachungsgesellschaft, in der Polizei und Militär omnipräsent sind. Und Mexiko — ein chaotisches Land voller Kriminalität, schwer korrupter Politiker, fast schon ein failed state. Ein Blick auf die Karte zeigt, dass Menschen auch in Weltgegenden zufrieden sind, in denen es kein demokratisches System gibt, das man im Westen kennt und in Deutschland „perfektioniert“. Zustande kommt der Report unter der Prämisse westlicher Bewertungskriterien. Dennoch erkennt er auch Glück in rigiden Staatsformen.

Das Ende der Geschichte?

An dieser Stelle möchte ich etwas klarstellen: Ich wünsche mir durchaus eine Demokratie. Und will keinesfalls für ein autokratisches System werben. Die schlichten Vereinfachungen allerdings, mit denen viele hierzulande hantieren, wenn sie das eigene, doch sehr unzureichende System mit dem Ausland vergleichen, kann man einfach so nicht stehenlassen. Nur wenn ich von einer Demokratie spreche, meine ich nicht dieses verkrüppelte Etwas, das auf Deutschlands Straßen von Leuten verteidigt wird, die so tun, als hätten wir in diesem Lande das Höchstmaß aller möglichen Formen der Volksherrschaft verwirklicht.

Wovon sprechen diese Menschen, wenn sie fürchten, dass irgendeine Partei der Demokratie massiven Schaden zufügen wird? Sie kämpfen für ein Gesellschaftssystem, das mehr Versatzstücke einer klassischen Diktatur aufweist, als sie zuzugeben imstande sind. Demokratie sollte ein „Instrument gegen Elitenverkommenheit“ (Rainer Mausfeld) sein — und nicht das Instrument verkommender Eliten. Doch von den Eliten und ihren krummen Touren spricht niemand auf Demonstrationen solcher Art. Stattdessen kämpft die chinesische Staatsführung gegen Korruption auf parteilicher Ebene und tut etwas gegen Elitenverkommenheit. Das wäre eigentlich die ureigene Aufgabe der Demokratie.

Demokratie einzufordern ist ja an sich dringend notwendig. Aber nicht von der Politik und ihren Vorfeldorganisationen, sondern das muss aus dem Volk herauskommen. Denn um die Mitsprache ist es schlecht bestellt.

Gewählte Vertreter sollten tatsächlich wieder für die Bürger, für das Volk sprechen und auftreten und nicht für potente Finanziers und obskure Institutionen aus dem Dunstkreis global agierender Philanthropen. Denn das Dilemma der Demokratierettung der letzten Jahre ist ja, dass zwar ständig von unserer Demokratie gesprochen wird, dass diese Demokratie aber gar nicht unsere ist. Dieses Wort benutzt die profitierende Klasse, die vom Niedergang demokratischer Standards zehrt und sehr einträglich lebt.

Zu glauben, dass diese unsere Demokratie, das Ende der Geschichte zu sein hat, ist ziemlich vermessen. Gesellschaftssysteme wandeln sich fortwährend — und es fühlt sich heute ja eben gerade auch in Deutschland so an, als sei das Zeitalter demokratischer Mitwirkung schon seit längerer Zeit vorüber. Die AfD kommt zu spät, die Wiese ist schon zu guten Teilen abgegrast — wollte sie tatsächlich der Demokratie ans Leder, müsste sie Leichenfledderei betreiben. Die Europäische Union hat längst den Schritt getan, dieses System der Teilhabe abzuwickeln — ihre politische Gestaltung, die sie den nationalen Parlamenten ihrer Mitgliedsländer aufzwingt, erinnert fatal an ein China, wie wir uns im Westen das vorstellen: überwachend, durchleuchtend und auf totale Anpassung abzielend.

Unglücklich sind die Chinesen dennoch nicht. Warum nur? Weil sie aus Jahrzehnten voller Entbehrungen in die Zukunft schreiten. Der durchaus rigide politische Apparat hat vielen Menschen aus der Not geholfen, den Hunger gelindert, unzählige Familien aus der Armut geholt. Das haben die Chinesen nicht vergessen — ihr System war gut zu ihnen. Ihr Glück hängt nicht an der Art des Gesellschaftssystems, sondern an der Lebensqualität, die innerhalb jenes Systems möglich wurde.

Wenn die Europäische Union also eine Politik anstrebt, die wie die Chinas sein soll — wie man sich in Europa China imaginiert —, dann könnte es sein, dass die Europäer gar nicht so sehr lächeln, wie es die Chinesen tun. Oder die Russen, Ungarn oder Türken, die wir hierzulande ja allesamt als Völker unter Knechtschaft betrachten. Denn all diese Völker erleben Zugewinne beim Lebensstandard und damit in der Lebensqualität — der Westen allerdings baut zunehmend ab, zehrt von längst vergangenen guten Tagen und fährt auf Verschleiß. Und er wird dabei auch noch zunehmend undemokratischer, dringt in die Privatsphäre seiner Bürger vor. Am Ende ist es nicht das System, das Glück oder Unglück ausmacht, sondern wie immer die Wirtschaft, Dummkopf!