Ein Land steht stramm

von Jennifer Cutler

Jennifer Cutler: Willkommen beim +972-Podcast, Ihrem direkten Draht zu den Journalisten, Denkern und Aktivisten, die für Gerechtigkeit in Israel und Palästina kämpfen. Ich bin Jennifer Cutler, Podcast-Produzentin beim +972-Magazin, und Ihre Moderatorin für die heutige Folge. Unser Podcast verankert die Diskussion in der gelebten Realität, um Ihnen die wichtigsten Themen „between the river and the sea“ nahezubringen. Im Juni 2025 veröffentlichte das israelische Verteidigungsministerium eine englischsprachige Pressemitteilung, in der bekannt gegeben wurde, dass Israel zum vierten Mal in Folge seinen eigenen Rekord bei den Rüstungsexporten gebrochen habe.

Verteidigungsminister Israel Katz bezeichnete dies als „eine direkte Auswirkung der Erfolge der IDF und der Rüstungsindustrie gegen die Hamas im Gazastreifen, die Hisbollah im Libanon, die Huthi im Jemen sowie das Ayatollah-Regime im Iran.“

Mit anderen Worten: Krieg ist das Verkaufsargument. Und die Geschäfte laufen gut. Hinter dieser Rhetorik verbirgt sich jedoch ein System. Und dieses prägt nicht nur Waffen, sondern auch Ideen.

Heute sitze ich hier in Jerusalem mit Sahar Vardi zusammen, einer israelischen Forscherin und antimilitaristischen Aktivisten sowie Mitbegründerin von DIMSE — der Datenbank für israelische Militär- und Sicherheitsexporte.

Israel befindet sich also wieder im Krieg, und es fühlt sich mittlerweile fast schon normal an, hier zu leben, während Raketen über unsere Köpfe hinweg fliegen. Man gewöhnt sich an die Sirenen, man gewöhnt sich an den Anblick dienstfreier Soldaten in Flipflops, die ihre M16-Gewehre über der Schulter tragen, und man spürt, wie tief die israelische Gesellschaft militarisiert ist Etwas, das selbst in sogenannten Friedenszeiten auffällt. Ich möchte jedoch betonen, dass diese Militarisierung nicht von allen gleichermaßen erlebt wird. Je nachdem, wer man ist und welchen Ausweis man besitzt, sieht sie sehr unterschiedlich aus. Aber wie würden Sie als israelische Bürgerin die sich seit Jahren mit diesem Phänomen beschäftigt, beschreiben, was es bedeutet, in einer militarisierten Gesellschaft zu leben? Und was sehen Sie derzeit aus dieser Perspektive, das die meisten Menschen um Sie herum nicht sehen?

Sahar Vardi: Wie Sie bereits sagten, ist Israel extrem stark militarisiert. Mit Ausnahme der Ukraine war Israel bis vor etwa fünf oder sechs Jahren laut sämtlichen Rankings jedes Jahr das am stärksten militarisierte Land. Und es ist interessant, zu fragen, wie das überhaupt gemessen wird. Was bedeutet es eigentlich, „das am stärksten militarisierte Land“ zu sein? Ein wesentlicher Faktor ist natürlich die Wehrpflicht. Ein weiterer Aspekt ist die Frage, in welchem Ausmaß der Militarismus ein Teil der Kultur, des Bildungssystems und der gesamten Funktionsweise des politischen und wirtschaftlichen Systems ist; auch die Rüstungsindustrie gehört dazu. Ein Teil davon ist aber auch ganz buchstäblich die Frage, wie viele Panzer pro Person es gibt, richtig?
In all diesen verschiedenen Kategorien, anhand derer sich eine stark militarisierte Gesellschaft beschreiben lässt, rangiert Israel extrem weit oben. Heute könnten wir vermutlich sogar Raketen pro Kopf berechnen, und auch dabei würde Israel wahrscheinlich einen Spitzenplatz einnehmen.

Aber ich stimme mit Ihnen überein, dass es sehr stark davon abhängt, wer man ist, wie sich das auf die Menschen auswirkt oder in welchem Maße es als normal wahrgenommen wird.

Für mich als Israeli, die hier aufgewachsen ist, gehört der Anblick der von Ihnen erwähnten Soldaten in Flipflops, die hier mit ihren M16-Gewehren durch die Straßen laufen, seit frühester Kindheit zum Alltag. Kinder gehen bereits im Alter von zwei Jahren auf die Straße hinaus. Sie haben noch keine Worte für die Dinge um sie herum, aber sie sehen die Welt, sie sehen Waffen, sie sehen Soldaten.

Und sobald sie lesen und schreiben lernen, sehen sie die Straßenschilder.

Wenn ich mir die Straßennamen in dem Viertel ansehe, in dem ich heute lebe, stelle ich fest, dass die Hälfte von ihnen nach Militäroperationen benannt ist. Viele dieser Militäroperationen fanden 1948 statt, Sie erzählen also von der Vertreibung der Palästinenser — genau das vermitteln diese Straßenschilder. Für Israelis bedeuten sie: „Schaut auf den Sieg, auf den Unabhängigkeitstag“, während sie für Palästinenser sagen: „Schaut auf das, was die Nakba hervorgebracht hat.“ Sie sind eine ständige Erinnerung — nicht nur an den Militarismus und seine „Siege“ aus israelischer Sicht, sondern auch an den Preis, den die Palästinenser dafür bezahlt haben.

Wenn wir eher auf den Alltag schauen — allein auf die Waffen auf den Straßen oder die Soldaten, die überall unterwegs sind — dann werden wir als Israelis dazu erzogen oder zumindest darauf konditioniert zu glauben, dass sie dort sind, um uns zu schützen, und dass wir uns sicher fühlen sollen, wenn wir Waffen auf den Straßen sehen. Auch wenn viele von uns das kritisieren, ist unser Denken doch weitgehend davon geprägt. Doch dieselbe Waffe auf der Straße vermittelt einem Palästinenser eine völlig andere Botschaft: Du sollst Angst haben.

Diese Waffe ist dazu da, dich zu kontrollieren — und genau diese unsichtbare Botschaft bewegt sich jeden Tag durch die Straßen. Mir vermittelt sie: „Das beschützt dich, und es gibt etwas, vor dem du geschützt werden musst.“

Sie erinnert ständig an eine Bedrohung. Für einen Palästinenser hingegen bedeutet sie: „Du wirst kontrolliert, und dein Leben kann dir jederzeit von all den bewaffneten Menschen auf der Straße genommen werden.“ Und das gilt bereits vor einem Krieg, bevor überhaupt irgendetwas geschieht — einfach im Status quo, im normalen Alltag.

Im Marketing der Rüstungsindustrie ist „kampferprobt“ ein gängiger Begriff. Im Zitat von Israel Katz, das ich anfangs vorgelesen habe, werden jedoch laufende Kriege als Teil dieses Marketingkonzepts bezeichnet. Was bedeutet „kampferprobt“ in diesem Zusammenhang?

Das Konzept von „kampferprobt“ oder „auf dem Schlachtfeld erprobt“, das wir buchstäblich auf die Produkte gestempelt sehen — ich meine, das war ein interessantes Zitat des Verteidigungsministers — aber ich erinnere mich an Militärmessen, auf denen man etwa ein Plakat für eine Drohne sieht, ein System von Elbit, eine Hermes-450-Drohne oder Ähnliches, und darauf befindet sich tatsächlich ein Stempel mit der Aufschrift „battle proven“. Das ist buchstäblich das Verkaufsargument. Es handelt sich dabei nicht einmal nur um irgendeine theoretische Pressemitteilung.

Zunächst gibt es in der Welt die Vorstellung — und man kann darüber sprechen, wie dieses Narrativ entstanden ist — dass das israelische Militär ein gutes Militär ist. Nicht gut im moralischen Sinne, sondern in praktischer Hinsicht.

Effektiv.

Ja, effektiv — dieses Konzept existiert tatsächlich. Und es bedeutet in gewisser Weise: Wenn das israelische Militär sich für eine bestimmte Waffe entscheidet, muss diese gut sein. Sie muss effektiv sein. Warum sonst sollte ein Militär, das weiß, was es tut, sie einsetzen? Das ist also an sich schon ein Verkaufsargument. Es gibt hierzu jedoch auch viel technische Kritik, etwa in Form der Frage: „Welches Schlachtfeld?“ Wenn Israel ein neues System in Gaza testet, wo es kein Luftabwehrsystem und keine Luftstreitkräfte gibt, dann trifft es dort auf militärische Fähigkeiten, die aus offensichtlichen Gründen nicht annähernd mit denen eines modernen Staatsmilitärs vergleichbar sind. Woran misst man also den Einsatz dieser Waffen eigentlich?

Wie ist dem israelischen Militär also gelungen, den Ruf seiner einzigartigen Effektivität zu erlangen?

Das ist eine sehr gute Frage: Warum wird es, wie Sie sagen, als so effektiv wahrgenommen?

Ein Grund dafür ist meiner Meinung nach, dass man das Militär eines Staates umso stärker wahrnimmt, je stärker dieser militarisiert ist. Man sieht es überall — und das ist bereits ein Marketinginstrument. Das signalisiert bereits: „Nun, wenn es überall ist und aussieht, wie es aussieht, dann ist das großartig. Dann muss es etwas bewirken.“

Ein weiterer Aspekt ist, dass sich Israel — oder das israelische Militär — seit seiner Gründung bis heute auf die eine oder andere Weise ununterbrochen im Krieg befindet. Es gab keinen einzigen Moment, in dem es keine Kampfhandlungen gab. Der Großteil dieser „Kämpfe“ besteht in der fortwährenden Besatzung — auch hier kann man aus militärischer Perspektive fragen, ob es sich überhaupt um militärische Aktivitäten handelt. In vielerlei Hinsicht handelt es sich nicht um militärische Aktivitäten, sondern um Polizeiarbeit, richtig? Man kontrolliert eine Zivilbevölkerung. Das ist weder eine militärische Handlung noch ein Schlachtfeld. Aber in den Augen der Welt war das Militär seit seiner Gründung jeden einzelnen Tag aktiv — und das muss doch etwas bedeuten. Und es hat zahlreiche Kriege geführt, bei denen lange unklar war, ob dieses Militär siegreich daraus hervorgehen würde — was es letztlich getan hat.

Historisch gesehen trifft das natürlich eher zu, oder? 1967, 1973 — „siegreich“ ist ein großes Wort dafür, aber dennoch hat das gezeigt, dass Israel als kleines Militär im Verhältnis zu seiner Größe in der Lage ist, sich mit größeren Armeen auseinanderzusetzen, und daraus ist ein Narrativ entstanden. Dann wird das weiterverwendet, man setzt das Militär weiter ein, aber mit den Jahren, glaube ich, muss man verstehen, dass daraus ein viel globaleres System geworden ist. Wenn wir uns die 1980er und 1990er Jahre ansehen, und ganz sicher auch heute, dann ist es so, dass militärische Systeme heute globale Industrien sind, in denen sich Militär und private Industrie gegenseitig ausbilden, sich gegenseitig Ausrüstung zur Verfügung stellen und diese weltweit handeln. Und so sind israelische Waffen und die israelische Militärindustrie nicht nur hier kampferprobt, sondern kampferprobt auf der ganzen Welt.

Ich möchte auch sagen:

Israel hatte über die letzten 30 bis 40 Jahre den Vorteil, dass es in seinen Kampfhandlungen fast ausschließlich gegen Länder — oder meist sogar nicht gegen Staaten, sondern gegen Akteure — mit eindeutig unterlegenen militärischen Fähigkeiten gekämpft hat. Größtenteils betreibt Israel Besatzung und ethnische Säuberung, jetzt auch einen Völkermord gegen die Palästinenser, die über kein stehendes Heer verfügen.

Und wenn es nicht die Palästinenser sind, dann ist es die Hisbollah im Libanon. Dabei handelt es sich meist um Milizen, oder?

Das ist nun das erste Mal in fast vierzig Jahren — seit Jordanien und Ägypten —, dass Israel tatsächlich gegen ein Land mit einem stehenden Heer kämpft. Das ist eine sehr niedrige Messlatte für einen Krieg, oder? Aber nun passiert es zum ersten Mal und Menschen sterben in den Straßen von Arad. Und wir haben vergessen darüber nachzudenken, wie Krieg aussieht, was Krieg eigentlich ist, weil wir so sehr auf die Besatzung fokussiert waren.

Wir haben nach 9/11 einen starken Anstieg der Nachfrage nach den Instrumenten gesehen, die Israel im Rahmen der — wie Sie sagten — Besatzung entwickelt hat: also Kontrolle der Massen, Grenzüberwachung, Terrorismusbekämpfung und all diese Dinge. Was bietet Israel in diesem Markt, das andere Länder nicht bieten?

Bis vor fünf Jahren war Aufstandsbekämpfung das Thema schlechthin in der Kriegsführung. Der Ukraine-Krieg hat das in vielerlei Hinsicht verändert. Abgesehen davon jedoch bestand der Großteil der Konflikte und der Kriegsführung der letzten Jahrzehnte in dem, was man als Aufstandsbekämpfung bezeichnet: Kämpfe gegen Terrororganisationen, gegen Drogenkartelle und gegen all diese sogenannten konzeptionellen Kriege. Krieg gegen den Terror, Krieg gegen Drogen, Krieg gegen Immigration.

Konzeptionelle Kriege erfordern eine andere Art der Kriegsführung. Es kommt nicht im selben Maße zum Einsatz schwerer Panzer oder schwerer Artillerie. Stattdessen geht es um die Kontrolle über die Zivilbevölkerung. Sie erfordern deutlich mehr Überwachung, viel mehr Polizeiarbeit und viel mehr Techniken, die darauf abzielen, dass sich die gesamte Bevölkerung ununterbrochen kontrolliert fühlt, weil Aufstände per Definition überall entstehen können.

Genau das ist es, worum es bei einer Besatzung geht. Genau das hat Israel jahrzehntelang praktiziert und dabei die Instrumente und Techniken entwickelt, bei denen es viel weniger um Waffen geht. Es geht weniger um die eingesetzte Technologie als um die Paradigmen der Kriegsführung. In diesem Sinne exportiert Israel nicht nur eine Menge Waffen, sondern auch umfangreiche Ausbildungs- und Trainingskonzepte, denn ein großer Teil davon besteht eben in der Schulung. Dabei ist wichtig zu bedenken, dass es nicht nur um die Kontrolle der Zivilbevölkerung geht. Es geht auch darum, wie man diese Kontrolle ausübt — insbesondere heute, in einer Zeit, in der jeder eine Kamera besitzt und alles dokumentiert wird — auch hier passiert sehr viel.

Ein gutes Beispiel dafür sind meiner Meinung nach die Olympischen Spiele in Peking.

Das liegt zwar schon einige Zeit zurück, aber während der Olympischen Spiele in Peking, als China etwa eine Million Menschen umsiedelte, um die Stadien für die Spiele zu errichten, wurden chinesische Polizeikräfte von der israelischen Grenzpolizei geschult.

Für mich warf das eine Frage auf: Die chinesische Polizei weiß, wie man eine Bevölkerung kontrolliert. Sie ist schließlich in der Lage, eine Million Menschen zwangsumzusiedeln. Israel wäre nicht in der Lage gewesen, auf diese Weise eine Million Menschen zwangsumzusiedeln. China verfügt über eigene Unterdrückungssysteme. Es braucht uns nicht, um zu lernen, wie man so etwas macht.

Aber die Frage war: Warum würden sie das tun? Eine der Theorien dazu besagte, dass man nicht nur eine Million Menschen umsiedeln musste — man musste sie umsiedeln, während Kameras aus der ganzen Welt auf sie gerichtet waren. Das ist etwas anderes, als unter normalen Umständen — wie bereits in anderen Situationen geschehen — für den Bau eines Staudamms eine Million Menschen umzusiedeln, oder?

Das ist also eine Taktik, die erlernt werden muss. In dieser Hinsicht ist Israel sehr gut darin, die Militär- und Polizeikräfte jener Länder auszubilden, die sich selbst in ähnlicher Weise verstehen, denn genau dieser Block benötigt solche Instrumente zur Kontrolle der Bevölkerung. Instrumente, die nicht so schlimm erscheinen oder sich auf eine bestimmte Art rechtfertigen lassen. Dieses Beispiel verdeutlicht einen weiteren Aspekt oder „Mehrwert“ der israelischen Ausbildung, die eine chinesische Ausbildung vielleicht nicht bietet.

Gibt es an diesem Punkt überhaupt noch einen wesentlichen Unterschied zwischen dem Verkauf von Waffen und dem Verkauf der dahinterstehenden Doktrin?

Ich glaube nicht, dass es da einen wesentlichen Unterschied gibt. Tatsache ist: Sobald man beginnt, ein bestimmtes Instrument einzusetzen, wird es Teil des eigenen Denkens — und umgekehrt. Man beginnt, auf diese Weise zu denken, man entwickelt Instrumente, die zu diesem Denken passen. So ist generell die Beziehung des Menschen zur Technologie. So ist aber auch die Beziehung des Militärs zur Technologie. Der Import- und Exportaspekt davon ist letztlich einfach ein globales System, das sich gegenseitig speist.

Es gibt zum Beispiel den Fall von 2014, kurz bevor die Proteste in Ferguson ausbrachen. Die israelische Grenzpolizei trainierte gemeinsam mit der Polizei von St. Louis. Dann kam es in Ferguson zu Massenprotesten, und die Reaktion der Polizei lautete: Wir müssen die Bevölkerung kontrollieren. Die Polizeikräfte waren kurz zuvor von der israelischen Grenzpolizei ausgebildet worden — also von jener Einheit, die geschaffen wurde, um die palästinensische Zivilbevölkerung — beziehungsweise, in militärischer Terminologie, die ‚feindliche‘ Zivilbevölkerung — zu kontrollieren. Genau das ist ihre Aufgabe: die Kontrolle der feindlichen Zivilbevölkerung.

Noch einmal:

Die US-Polizei braucht Israel nicht, um rassistisch und militarisiert zu sein — das war sie schon lange, bevor der israelische Staat überhaupt existierte.

Bei diesen Trainings geht es nicht darum, dass ein Land zu einem anderen sagt: „So unterdrückt man Menschen — und jetzt werdet ihr selbst zu Unterdrückern.“ Vielmehr tauschen Systeme der Unterdrückung Erfahrungen darüber aus, wie sich Unterdrückung effizienter organisieren lässt. Dazu gehören technische Hilfsmittel, aber eben auch eine Ideologie: „So macht man das.“ Eines der Beispiele dafür ist für mich der Amoklauf am Borough Market in Großbritannien — auch das liegt inzwischen mehr als zehn Jahre zurück. Damals gab es ein gemeinsames Training der Londoner Polizei mit der israelischen Polizei. Was bei diesen Trainings tatsächlich geschieht, wissen wir allerdings nicht.

Danach sagte der Sprecher der israelischen Polizei: „Was wir ihnen beibringen, ist sicherzustellen, dass es beim nächsten Mal nicht lange acht Minuten dauert, bis die Terroristen neutralisiert — also getötet — werden.“ Wenn man bedenkt, dass die britische Polizei größtenteils unbewaffnet ist, dann liegt genau darin der Grund, warum es acht Minuten dauerte: Die meisten Polizisten und erst recht die meisten Menschen auf der Straße tragen keine Waffen. Gerade deshalb ist Großbritannien ein Land mit vergleichsweise wenigen Tötungsdelikten durch Schusswaffen — was wenig überraschend ist, da die Menschen dort keine Waffen besitzen. Eine Gesellschaft mit weniger Waffen bringt viele Vorteile mit sich, die vermutlich weit mehr Leben retten als jener eine Vorfall, bei dem die Neutralisierung acht Minuten dauerte.

Wenn die israelische Polizei nun kommt und sagt: „Das nächste Mal werden es keine acht Minuten sein, weil es hier im Durchschnitt 30 Sekunden dauert“ — was soll man daraus dann bitte lernen? Was genau wird hier eigentlich vermittelt? Es geht darum, mehr Waffen auf die Straße zu bringen. Anders erreicht man das nicht. Genau das ist die israelische Taktik und ihr Wissen darüber, wie man die Dinge handhabt: Mehr Waffen auf die Straße zu bringen, ohne jemals zu fragen: „Was ist der Preis dafür?“. Diese Frage wird hier nicht gestellt. Niemand fragt: „Was sind die Folgen davon, wenn buchstäblich Hunderttausende Waffen — rund 300.000 neue Waffengenehmigungen — auf die Straße kommen?“

Welche Auswirkungen hat das auf häusliche Gewalt? Ich meine damit nicht nur Menschen, die im eigenen Zuhause durch Waffen getötet werden, sondern auch die Bedrohung allein durch die Tatsache, dass sich eine Waffe im Haus befindet.

Was ist mit Suiziden? Das sehen wir hier bereits — eine Waffe in der Nähe macht es einfacher, und man befindet sich ohnehin schon in einer extrem stressigen Situation. Was ist mit Unfällen, die wir ebenfalls schon gesehen haben: Menschen, die versehentlich ihre Freunde töten, weil sie mit Schusswaffen herumspielen? All das kommt in der Debatte überhaupt nicht vor

Das Einzige, was zählt, ist militarisierte Sicherheit. Das führt auch dazu, dass wir glauben, es gäbe keine andere Art der Sicherheit auf der Welt. Der militärisch-industrielle Komplex basiert auf der Vorstellung, dass man zunächst Waffen entwickelt — und dann immer bessere, noch bessere und noch bessere. Das ist zunächst ein rein technologischer Prozess, reine Entwicklung. Doch dann kommt eine Ideologie dazu, die sagt: „So schützen wir uns: indem wir die besseren Waffen haben. Dann wird auch die andere Seite bessere haben, was für uns sogar gut ist, weil der Krieg dann ein kalter Krieg bleibt, richtig? Genau das brauchen wir: mehr Militarisierung auf allen Seiten, und so kommt es am Ende gar nicht zu Kriegen.“

Um dieses Konzept herum gab es ein ganzes Paradigma, nicht wahr? Aus diesem Grund verfügt Israel laut ausländischen Quellen über Atomwaffen. Der Grund, warum der Iran überhaupt darüber spricht, ist das historische Paradigma, das besagt: „Wenn wir alle über diese Waffen verfügen, können wir uns nicht gegenseitig töten. Wir werden bessere Waffen haben und mehr Menschen töten.“ Aber das war schon damals dieses Spiel zwischen Technologie und Ideologie und wie diese sich gegenseitig aufbauen. Heute befinden wir uns auf einer ganz anderen Ebene.

Seit Oktober 2023 haben Spanien, Slowenien, das Vereinigte Königreich und andere Länder ihre Waffenverkäufe ausgesetzt oder eingeschränkt. Im vergangenen Juli haben sich 12 Länder auf einem Gipfeltreffen der Haager Gruppe in Bogotá zu einem vollständigen Embargo verpflichtet. Doch die Rüstungsexporte steigen weiter, und es scheint, als würden Regierungen der Öffentlichkeit das eine sagen, während die Daten etwas anderes belegen. Wie kommt das zustande?

Es gibt im Wesentlichen zwei Wege, auf denen Länder ihre eigenen Erklärungen umgehen. Zunächst lautet die Aussage der meisten Länder — sowohl seit Beginn des Genozids als auch heute noch: „Wir werden keine Waffen an Israel verkaufen.“ Das ist jedoch nur eine Seite der Medaille. Was sie hingegen deutlich seltener sagen, ist: „Wir werden keine Waffen von Israel kaufen.“ Es lässt sich politisch leichter vermitteln, zu sagen: „Wir wollen nicht, dass die hier im Land hergestellten Raketen Teil eines Genozids werden.“ Das ist etwas, das für viele Menschen intuitiv nachvollziehbar ist.

Wenn dieses andere Land während eines Völkermords mehr Waffen entwickelt, herstellt und an dein Land verkauft, dann finanzieren diese Einkünfte genau das. Was sonst sollten sie finanzieren, oder? Das ist es, was das Ganze erst möglich macht. Das ist also zunächst einmal der eine Punkt. Es gibt Länder, die das auch erkannt haben, ebenso wie zivilgesellschaftliche Akteure, die auf ein entsprechendes Verständnis gedrängt haben. Um es klar zu sagen: All dies wird sehr stark von Aktivismus getragen, und nichts davon entspricht dem, was Regierungen für richtig halten. Deshalb kam der Druck vor allem aus der Zivilgesellschaft, den Kauf israelischer Waffen zu beenden und keine israelischen Rüstungsgüter mehr zu erwerben.

Es gibt Länder wie Spanien, die genau das getan haben und sogar einen bereits bestehenden Vertrag über Spike-Raketen storniert haben. Ein paar Monate später jedoch unterzeichnete Spanien — oh Wunder — einen Vertrag mit einem deutschen Unternehmen, das Eurospike heißt und gewiss weder etwas mit Israel noch mit Spikes zu tun hat. Es baut Raketen, die Eurospike heißen und im Grunde die europäische Version der israelischen Spike-Rakete sind — lediglich angepasst für Europa und von einem deutschen Unternehmen produziert. 20 Prozent dieses Projekts gehören weiterhin dem israelischen Unternehmen, das die Spike-Rakete entwickelt hat; die gesamte Technologie stammt von dort, ebenso die Entwicklung. Und 20 Prozent der Einnahmen fließen dorthin zurück. Man kauft jedoch nicht von Israel, sondern von Europa.

Das Ganze hängt nicht nur mit dem Druck vonseiten der spanischen Zivilgesellschaft zusammen, sich nicht am Völkermord schuldig zu machen, sondern auch damit, dass es für Spanien wirtschaftlich vorteilhafter ist, diese Systeme von einem deutschen Unternehmen zu beziehen, da man sich damit innerhalb des EU-Systems bewegt. Die steuerlichen Rahmenbedingungen und die Investitionsbedingungen sind günstiger, und es gibt mittlerweile zahlreiche EU-Richtlinien, die im Zuge des Ukraine-Krieges auf eine stärkere Militarisierung der EU hinauslaufen und diese in verschiedener Weise fördern — etwa durch Investitionsanreize, unterschiedliche Zinssätze und ähnliche Mechanismen, die den Rüstungseinkauf innerhalb Europas, also im europäischen Block, begünstigen.

Für Spanien ist das also eine Win-Win-Situation. Wirtschaftlich ist es für Spanien vorteilhafter, und niemand wird es bemerken — man kann sagen: „Wir kaufen keine Waffen aus Israel“, erhält aber letztlich trotzdem dasselbe Produkt. Die Tatsache, dass man dieses Produkt so sehr will, dass ein Vertrag gekündigt und anschließend auf anderem Wege doch wieder abgeschlossen wird, sagt ebenfalls einiges aus. Ich denke, das ist wichtig, weil inzwischen 54 Prozent der israelischen Rüstungsexporte in die EU gehen. In diesem Kontext sieht man Kursanstiege bei israelischen Rüstungsunternehmen wie Elbit Systems nicht dann, wenn es zu einer weiteren Militäroperation kommt — oder wenn im Zusammenhang mit dem Genozid oder Spannungen mit dem Iran etwas passiert.

Die echten Kursspitzen gab es, als Trump die NATO-Länder dazu zwang, ihre Militärausgaben auf 5 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen, oder als diese Investitionspolitik von der EU selbst kam, mit der Begründung: „Wenn sie mehr in ihre Militärausgaben investieren, werden europäische Staaten wirtschaftlich davon profitieren.“. Genau dann steigen die Kurse von Elbit Systems, denn jeder weiß, was das bedeutet. Es ist mir wichtig, dies zu sagen: Wenn wir an die Aktivisten in Europa denken, die fordern, jede militärische Beziehung zu Israel zu beenden, müssen wir auch über eine Verringerung der Militarisierung in Europa selbst nachdenken. Man kann beides nicht voneinander trennen. Das würde einfach nicht funktionieren. Solange die Nachfrage nach Rüstungsgütern so groß ist, ist eine Entmilitarisierung — ob erzwungen oder nicht — nicht möglich.

Ich denke, der wirtschaftliche Aspekt dieser Frage ist wirklich interessant und wird viel zu wenig diskutiert, denn die Militärausgaben Israels sind zwar staatliche Ausgaben, aber sie erzeugen privaten Profit. Das Verteidigungsministerium prahlt mit Verkaufszahlen, aber ich muss fragen: Wer profitiert eigentlich wirklich vom Erfolg der israelischen Rüstungsindustrie?

Die israelische Rüstungsindustrie ist heute größtenteils, aber nicht vollständig privatisiert. Eines der drei großen Unternehmen, die Israel Aerospace Industries, befindet sich weiterhin in staatlichem Besitz. Die Branche ist stark politisiert, unter anderem durch enge Verbindungen zwischen der Likud-Partei und der Industrie. Gleichzeitig ist sie nicht vollständig privatisiert, sondern eine Mischung aus staatlichen und privaten Strukturen. Das bedeutet:

Ein Teil der Einnahmen bleibt staatlich, weil zentrale Unternehmen weiterhin dem Staat gehören. Gleichzeitig profitieren private Akteure innerhalb der Branche erheblich — etwa durch hohe Gehälter, Boni und Unternehmensgewinne. Man kann also sagen, dass diese Einnahmen auf indirekte Weise in den Kontext des Genozids zurückfließen.

Die anderen beiden Unternehmen sind jedoch bereits privatisiert. Eines davon, Rafael, ist teilweise privatisiert, und das zweite, Elbit, ist privat; die meisten anderen Unternehmen sind ebenfalls privat. Heute ist der Großteil des Marktes hier in privater Hand. Das bedeutet: Wenn wir einen starken Anstieg der Verkäufe sehen, funktioniert das im Prinzip wie in jeder anderen privaten Industrie. Viele Menschen verdienen dabei sehr viel Geld. Es entstehen auch Steuereinnahmen, das muss man sagen. Diese Steuereinnahmen reichen jedoch niemals auch nur annähernd an die 39 Milliarden NIS (= Neuer Israelischer Schekel) in 40 Tagen heran — eine Schätzung der Kosten und Dauer dieses Krieges. Sie werden nie auch nur in die Nähe der öffentlichen Kriegsausgaben kommen. Die Einnahmen aus dem Krieg sind also größtenteils privat und kommen nur wenigen zugute, während sie niemals auch nur annähernd die Höhe der öffentlichen Kriegsausgaben erreichen.

Dann müssen wir auch über Aktien sprechen, oder? Viele dieser Unternehmen sind börsennotiert Wenn wir darüber sprechen, wer davon profitiert, dann sind es die Investoren. Vor etwa einem Monat hat die Börse in Tel Aviv eine Art neuen Aktienindex eingeführt: eine neue, wirklich attraktive Kombination von Aktien aus der Sicherheitsbranche. Es gibt jetzt einen Index im Sicherheitsbereich, in den man gezielt investieren kann.

Das sind genau die Unternehmen, die jetzt profitieren und stark im Wert steigen, oder? Theoretisch kann jeder davon profitieren, aber wir wissen, wie die Börse funktioniert, oder? Das bedeutet, dass wohlhabende Menschen investieren und ihr Geld weiter vermehren können. Das ist eine zusätzliche Ebene privaten Profits durch Investitionen — und dieser entsteht wiederum aus öffentlichen Ausgaben. Das fügt sich in die gesellschaftliche Gesamtlage ein, oder? Die israelische Gesellschaft gehört bei der Ungleichheit im OECD-Vergleich immer wieder zu den Spitzenreitern.

Ja, unter den fünf Spitzenreitern liegt Israel auf Platz fünf. Die USA sind auf Platz eins. In Israel war das jedoch nicht immer so — in den frühen 1980er Jahren gehörte Israel zu den Ländern mit der größten Gleichberechtigung weltweit.

Genau das ist der Punkt. Mitte der 1980er Jahre begann Israel mit der Privatisierung und führte diese bis zum heutigen Ausmaß fort. Was das genau bedeutet? Diese extremen Unterschiede: Ein Gesundheitssystem, das früher wirklich gut war und heute im Vergleich zu vielen anderen Ländern noch gut ist — ich spreche hier mit einer US-amerikanischen Staatsbürgerin, also stehen wir im Vergleich nicht so schlecht da — aber es erhält nicht die notwendigen Mittel.

Das gesamte Sozialsystem — wir sehen es vor allem bei den Budgets für Sozialarbeiter und bei dem, was früher eine Art soziale Absicherung war: Dieses Sicherheitsnetz ist bei weitem nicht mehr das, was es früher einmal war. Und der Grund dafür ist nicht, dass nicht genug Geld vorhanden wäre, sondern dass wir es für andere Dinge ausgeben. Wir sprechen über rechte Regierungen — sie sind durch und rechts, nicht wahr? Sie sind auch rechts, wenn sie sagen: "Wir sollten keinen Sozialstaat haben.“ Das ist auch der Grund, warum die größte Gewerkschaft des Landes, die Histadrut, während der Proteste gegen die Justiz-Überarbeitung tatsächlich zu einem Streik aufgerufen hat.

Sie kümmern sich im Kontext von Menschenrechten oder Palästinensern oder Ähnlichem offensichtlich nicht um ein traditionelles „rechts“ oder „links“. Auch das Justizsystem interessiert sie nicht besonders. Was sie interessierte, war die Tatsache, dass diese Regierung extrem rechts steht und unter anderem Gewerkschaften zerschlägt.

Aber dann kommt noch ein teurer Krieg hinzu.

Wenn man sich die aktuellen Prioritäten des Landes ansieht, geben wir — wir, als wäre ich da mitgemeint — zwischen 1 und 1,6 Milliarden NIS pro Tag allein für das Militär aus, für diesen Krieg gegen den Iran: für Abfangsysteme, für Bombardierungen im Iran, für die Flüge dorthin und all diese Dinge.

Die Stadt Ashkelon kämpft bis heute um 40 Millionen NIS für Schutzräume, nicht wahr? Auch Arad und Dimona sind dafür aktuelle Beispiele, angesichts der dort einschlagenden Raketen. Die Mittel für Schutzräume werden nicht bewilligt. Jedenfalls nicht so schnell und nicht in dieser Höhe.

Wie soll das Sicherheit sein? Selbst in dieser sehr eng gefassten Vorstellung von Sicherheit hat Sicherheit nicht wirklich Priorität — also nicht das, was es Menschen ermöglicht zu leben. Wenn wir dann darüber nachdenken, was passiert, wenn Israel die 39 Milliarden NIS ausgegeben hat, die das Militär für diese Operation beantragt hat, was passiert mit Israels Wirtschaft am Tag danach? schon bei viel geringeren Militärausgaben in den ersten zweieinhalb Jahren des Genozids haben wir gesehen, dass die Preise für den öffentlichen Nahverkehr um 64 Prozent gestiegen sind, dass das Gesundheitssystem kämpft, dass Sozialarbeiter keine neuen Stellen bekommen, dass das Wohlfahrtssystem zusammenbricht und ein enormes Defizit entsteht.

Die Preise für Lebensmittel — für alles, was wir bezahlen — steigen, während die Gehälter das nicht tun. Heute ist es so, dass bei jeder neuen Runde Leute weggeschickt werden — nicht entlassen, sondern in unbezahlten Urlaub geschickt. Und damit verschwinden auch die Fragen nach ihrer alltäglichen Sicherheit: ihre Fähigkeit, über den Monat zu kommen, ihre Miete zu bezahlen, zu wissen, dass sie sie bezahlen können; dass es im Bedarfsfall ein Krankenhaus gibt, das sie in angemessener Zeit behandeln kann und über genügend Betten verfügt; und dass sie, wenn sie arbeitslos sind, genügend staatliche Unterstützung erhalten, um diese ganz grundlegenden Dinge der Sicherheit abzusichern. All das kommt in diesem Diskurs überhaupt nicht vor.

Jede Operation wie diese entfernt uns noch weiter von diesen grundlegenden Dingen — und doch sind wir bereit, diesen Preis zu bezahlen. Dabei handelt es sich um einen sehr konkreten Preis: nicht nur in den Leben der Iraner, von denen fast 2.000 getötet wurden; nicht nur in den Leben der Menschen im Libanon, wo wir ebenfalls von Hunderten, wahrscheinlich bald Tausenden Toten sprechen; und nicht nur in den Leben der Menschen hier im Land — durch Tote, Verletzte, zerstörte Häuser und zerstörte Infrastruktur.

Über den ökologischen Aspekt sprechen wir dabei noch nicht einmal, aber das ist ein Energiekrieg. Die Art und Weise, wie er geführt wird, besteht unter anderem darin, Energiequellen zu bombardieren. Die Umweltfolgen davon sind enorm.

All diese Zerstörung, all dieser wahnwitzige Preis für etwas, von dem wir wissen, dass es niemanden nützen wird, sondern nur ein ein technisches Wunderding ist, dessen Preis jeder zu spüren bekommen wird. Jeder einzelne wird ihn in seinem Geldbeutel zu spüren bekommen. Und dennoch ist genau dies die Priorität, die Prioritätensetzung einer Gesellschaft.

Es ist sehr verlockend, dieses Gespräch mit der Frage zu beenden, wie wir all das lösen könnten. Tatsächlich möchte ich es aber mit etwas beenden, das wir zu Beginn angesprochen haben, nämlich der Frage nach den Narrativen, die uns umgeben. Ich höre oft, dass die Vorstellung einer weniger militarisierten Welt naiv sei. Aber das derzeitige System liefert für die meisten Menschen weder nachhaltige Sicherheit noch Stabilität noch Wohlstand — weshalb mir eher die Fortführung all dessen als naiv erscheint. Gleichzeitig glaube ich aber auch nicht, dass sich etwas, das so tief verankert ist, über Nacht abschaffen lässt. Wie können wir Sicherheit in einer Gesellschaft neu konzipieren, in der Militarisierung die Norm und das Narrativ so tief verwurzelt ist? Wie fangen wir überhaupt an, über Veränderungen dieser Größenordnung nachzudenken?

Ich weiß nicht, wie wir irgendetwas davon schaffen sollen. Ich weiß nicht, wie wir es hinbekommen, wie du sagst, ein Narrativ zu verändern, das so sehr Teil der Kernidentität dessen ist, wer wir als Gesellschaft sind. Ich weiß jedoch, dass es so viele Ansätze gibt, so viele faktische Aspekte. Für mich ist es immer wirklich interessant, dass wir zwar genau wissen — es ist offensichtlich überall präsent — wann der Holocaust-Gedenktag, der Soldatengedenktag und die sogenannten National- und Unabhängigkeitstage stattfinden; diese Tage stehen fest im Kalender, sie sind in Schulen präsent und überall verankert — aber niemand von uns weiß, an welchem Datum das Friedensabkommen mit Ägypten oder das mit Jordanien unterzeichnet wurde.

Die einzigen zwei Dinge, die in der sehr kurzen Geschichte dieses Landes tatsächlich die Sicherheitslage drastisch verändert haben, sind nicht Teil unseres Narrativs. Das ist der erste Punkt, der sich ändern müsste, oder?

Es müsste in jeder Schule eine Zeremonie geben, bei der wir weiße T-Shirts tragen und statt um gefallene Soldaten zu trauern, ein Friedensabkommen feiern — und die Soldaten, die seither nicht mehr gefallen sind.

Wie verändert man das? So verändert man Narrative: indem man sich die Realität anschaut und sagt: „Das ist der Teil der Realität, den ich hervorheben werde.“ Ich weiß nicht, wie wir das in dem Kontext, in dem wir uns befinden, machen sollen. Schon das klingt so, als müsste man fragen: Wer soll das überhaupt tun? Wir sprechen nicht darüber, aber wir befinden uns in einer Art Weltkrieg, oder? Seit dem Zweiten Weltkrieg gab es keinen Krieg, an dem so viele verschiedene Länder aktiv beteiligt waren. Jetzt sind 13 Länder aktiv in einen einzigen Krieg involviert. Das ist ein Weltkrieg. Wir nennen ihn nur nicht so, weil er nichts mit Europa zu tun hat. Aber ansonsten ist es genau das, oder? Wir sind mitten in einem Weltkrieg.

Seit Jahren tobt bereits ein weiterer großer Krieg. Was ich nun sage, klingt gerade jetzt, wo wir uns inmitten dieses Wahnsinns befinden — wenngleich wir hier in einem Schutzraum sitzen und bei Sirenengeheul nicht losrennen müssen —, unglaublich naiv, aber inmitten dieser Sirenen und Raketen sage ich, dass wir über Entmilitarisierung sprechen müssen.

Ich weiß, das klingt dumm, ich weiß. Und es klingt naiv. Aber ich denke, ein Teil davon muss sein, dass wir uns die Idee von Realismus zurückholen. Wir dürfen uns nicht in diesen militaristischen Diskurs hineinziehen lassen, der sagt: „Ich muss erst beweisen, warum das aus militärischer Sicht A, B, C, D nicht funktioniert und warum das, was ich vorschlage, zu 100 Prozent funktionieren wird“ — etwas, das niemand leisten kann — noch bevor die eigentliche Diskussion überhaupt beginnt.

Nein, sie müssen ihren Standpunkt beweisen. Noch einmal: Ich weiß zwar nicht, wie, aber wir müssen diesen Diskurs verändern und unsere Selbstwahrnehmung einem Wandel unterziehen.

Ich denke nicht, dass ich naiv bin. Ich glaube auch nicht, dass ich unrealistisch bin. Ich denke, das ist Realpolitik in ihrer besten Form: zu sagen, entmilitarisiert diese Welt. Das ist realistisch.

Sie wollen über eine realistische Reaktion auf die Klimakrise sprechen? Entmilitarisieren Sie die Welt! Das Geld dafür hätten Sie in Sekundenschnelle, ganz einfach. Nobelpreisträger verfassten 2021 einen Brief, in dem sie eine zweiprozentige Kürzung der weltweiten Militärausgaben über einen Zeitraum von fünf Jahren vorschlugen und genau aufzeigten, was damit für erneuerbare Energien erreicht werden könnte. Damals war Covid, also im Hinblick auf die wirtschaftlichen Auswirkungen von Covid, Impfungen und allem, womit die Gesundheitssysteme zu tun hatten — auch Themen wie weltweiter Hunger — all das hätte man allein damit lösen können.

Das ist realistisch — 50 Nobelpreisträger aus den Bereichen Physik und Mathematik, die wissen, wie man solche Berechnungen anstellt, liefern einen sehr realistischen und sehr detaillierten Plan, genau wie man das umsetzen könnte — und niemand hört zu. Das ist verrückt — aber ich denke, wenn wir genau diese Perspektive nicht weitertragen, wenn wir kein Narrativ stärken, das klarstellt: „Das ist nicht naiv“, und das ebenso klar sagt: „So entsteht keine Sicherheit“, dann fehlt uns etwas Entscheidendes. Denn es ist eine Tatsache: Sicherheit entsteht nicht auf diese Weise. Und es ist naiv zu glauben, dass etwas Wirkung entfaltet, nur weil man es immer wieder genauso versucht — es hat nie funktioniert, und es wird nie funktionieren. Das müssen wir sagen, denn sonst kommen wir nicht an die Wurzel des Problems. Diese Runde mag enden und die aktuelle Form des Genozids in Gaza mag abnehmen, aber es wird sich nichts ändern, solange wir nicht sagen: „Das darf nicht unsere Priorität sein.“

 

Redaktionelle Anmerkung: Dieser Text erschien zuerst unter dem Titel „PODCAST: How Israel sells militarism at home and abroad“. Er wurde von Gabriele Herb ehrenamtlich übersetzt und vom ehrenamtlichen Manova-Korrektoratteam lektoriert.