Monopolisten der Wahrheit

Im Manova-Gespräch diskutiert Walter van Rossum mit dem Verleger Hannes Hofbauer über die Strukturen, Akteure und Instrumente des von Liber-net offengelegten Zensurnetzwerks Deutschland und über mögliche Auswege für kritische Stimmen.

„Zensur findet nicht statt“, heißt es markig im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. In Wahrheit findet Zensur in einem erschreckenden Ausmaß statt. Liber-net macht in seinem Dossier über 300 Ministerien, Behörden, Plattformen, Geheimdienste, Universitäten, NGOs, Thinktanks, private Stiftungen, Medien, Faktenchecker und so weiter namhaft, die in einem riesigen Netzwerk verbunden sind und sich die Zensur des Internets zur Aufgabe gemacht haben. Über 100 Millionen Euro sollen in den letzten Jahren allein in Deutschland in den Aufbau dieser gigantischen Sprachpolizei geflossen sein. Damit hat sich Deutschland in der Welt den Ruf einer Zensurhochburg erworben. Hannes Hofbauer hat 2022 ein beachtliches Buch über Zensur veröffentlicht: „Publikationsverbote im Spiegel der Geschichte. Vom kirchlichen Index zur YouTube-Löschung“. (1) Doch auch er staunt über die gewaltigen Fortschritte der Zensurmaschine und ihrer Sanktionsmöglichkeiten, die es mittlerweile geschafft haben, den Pluralismus in Deutschland auf das Format einer Besenkammer zu reduzieren. In diesem Manova-Gespräch diskutieren Walter van Rossum und Hannes Hofbauer über das Dossier „Das Zensurnetzwerk: Regulierung und Repression im heutigen Deutschland.“ (2) Herausgegeben wird es von der amerikanischen Gruppe Liber-net, die für die Freiheit des Netzes und die digitalen Rechte kämpft.