Eine fragile Freundschaft
Zwei europäische Schwergewichte wollen militärischer Hegemon Europas werden. Droht am Ende gar eine Neuauflage der deutsch-französischen Erbfeindschaft?
Die größte Errungenschaft des modernen Europas nach den zwei Weltkriegen ist recht einfach zu benennen: Die Jahrhunderte währende Feindschaft zwischen den beiden europäischen Kolossen fand endlich ein Ende. Man begrub die sogenannte Erbfeindschaft zwischen Frankreich und Deutschland, kooperierte nun und schielte nicht mehr missgünstig auf diese oder jene Seite des Rheines.
Die deutsch-französische Freundschaft war eine wesentliche Säule für den langen Frieden, in dem Europa sich — mit einigen Ausnahmen an seiner Peripherie — seither befindet. Noch immer beschwören Bundeskanzler und Présidents de la République regelmäßig jene Freundschaft. Auch Friedrich Merz und Emmanuel Macron tun dies aktuell. Wie werden es ihre Nachfolger halten?
Denn beide Nationen zeigten sich zuletzt von einer verwegenen Idee getrieben. Einer Idee, die der ohnehin fragilen Europäischen Union einen weiteren Stich versetzen könnte. Denn beide, Deutschland wie Frankreich, trachten danach, eine europäische Großmacht und damit ein kontinentaler Hegemon zu werden — auch im militärischen Sektor wohlgemerkt.
In Deutschland nennt sich dieser Prozess wahlweise „Zeitenwende“ oder „Kriegstüchtigkeit“. In Frankreich geht man offener mit den Zielen der Republik um und formuliert es für jedermann klar verständlich: Die Grande Nation soll eine Führungsrolle in Europa einnehmen — und zwar auch militärisch.
Wer gestaltet die Zukunft Europas? Diese Frage steht im Raum zwischen Berlin und Paris. Und was bedeutet das für den Kontinent und das europäische Bündnis?
Wer führt Europa künftig an?
Deutschland wollte zunächst verteidigungsfähig werden — so wurde die Zeitenwende jedenfalls noch anfangs vorgestellt. Fast vier Jahre ist es jetzt her, dass der damalige Bundeskanzler Olaf Scholz, seine berüchtigte Zeitenwende-Rede hielt. Mit zeitlichem Abstand betrachtet ist eine Verschiebung des Diskurses deutlich zu erkennen. Denn Scholz sprach damals explizit von der Verteidigungsfähigkeit, die Deutschland für sich wieder herstellen müsse. Das Wort „kriegstüchtig” kam damals in dieser Rede nicht vor — in eine Lage zu geraten, wie die Ukrainer nach dem russischen Einmarsch, so die Stoßrichtung damals, wollen wir in Deutschland nicht fürchten müssen. Erst im Laufe weiterer Monate eskalierte die Wortwahl. Plötzlich musste das Land kriegsfähig werden — ja, sogar kriegstüchtig, was nochmal eine Verschiebung darstellt: Denn der Fähige kann, wenn er will — der Tüchtige hingegen macht es mit einem gewissen Fleiß, also streberhaft und nicht aus der Not heraus.
Hat die Bundesrepublik den russisch-ukrainischen Waffengang etwa im Laufe der Jahre ausgenutzt, um von einer grundgesetzlich vorgesehenen Verteidigungsrepublik — die zwar vorher schon im Außeneinsatz „verteidigte“, etwa am Hindukusch, aber den Anschein noch aufrechterhielt — zu einer hegemonialen Führungsmacht aufzusteigen? Der Gedanke liegt nahe, denn die politisch Verantwortlichen sprechen mittlerweile recht ungeniert von den Absichten des gestählten Deutschlands, sich zunächst bis an die Zähne zu bewaffnen und dann den Kontinent zu führen — dass das im europäischen Ausland mit Sorge vernommen wird, ignoriert man geflissentlich. Auch den Umstand, dass die eigene Rüstung immer zugleich die Bedrohung der anderen ist, beachtet man hierzulande eher nicht.
Ähnlich die Rolle Frankreichs. Wenngleich der linksrheinische Nachbar Deutschlands aus einer anderen Tradition kommt — denn er gehörte zu den Siegermächten des Zweiten Weltkrieges und stieg im Laufe der Nachkriegszeit zu einer Atommacht auf. Während die deutsche Gesellschaft sich eher pazifistisch entwickelte, war es in Frankreich möglich, einen Waffengang als zumindest lästige Notwendigkeit staatlichen Eingreifens zu betrachten. Dennoch beabsichtigt das heutige Frankreich, die europäische Führungsrolle auf militärischer Basis einzunehmen. Einerseits ist das der grundsätzliche Anspruch an die Sendung der eigenen Nation — andererseits spürt man in Paris, dass Berlin in eine solche Stellung als kontinentaler Hegemon rücken könnte. Am Ende auch noch Berlin ausgeliefert zu sein: In so eine Lage will Frankreich nicht geraten. Noch immer existiert die deutsch-französische Freundschaft: Die Händel um die Führung vollziehen sich im Augenblick also in kooperativem Modus. Ob das so bleibt?
Erbfeindschaft 2.0?
Der Historiker und Volkswirt Jens van Scherpenberg, der in diesen Tagen eine Analyse zu genau diesem Thema vorlegte — Titel seines Buches: „Großmachtsucht. Deutschland rüstet für die Führung Europas“ — sieht eine Auflösung dieser bilateralen Freundschaft für den Moment nicht. Denn beide Nationen brauchen einander. Ohne den jeweiligen Partner seien beide Länder auf sich alleine gestellt und würden wirtschaftlich in die Enge getrieben — fahrlässig wäre es ohnedies, den Nachbarn loszulassen: Das würfe geopolitische Überlegungen auf. Auch wenn van Scherpenberg hier richtig überlegt haben mag und das Wiederaufflammen der historischen Erbfeindschaft momentan nicht in Sicht ist, an manchen Stellen hat sich zuletzt jedoch schon gezeigt, dass das Verhältnis beider Nationen auf Führungsansprüchen gründet, die man auch ausleben möchte.
Man denke an die Jahre der Wirtschafts- und Finanzkrise zurück, in denen Deutschland für sich entdeckte, durchaus den Ton in Europa angeben zu können. Damals machte man Brüssel zu einer Art Filiale der Berliner Republik.
Bis heute ist die Europäische Union eine solche Außenstelle geblieben — schlimmer noch: Sie ist fester in deutscher Hand als je zuvor. Einige Länder steckten zu jener Zeit tief in einer Wirtschaftskrise — der französische Nachbar allerdings nicht so sehr wie beispielsweise Spanien oder Griechenland, aber die Regierung des Staatspräsidenten François Hollande stotterte in Fragen der Wirtschaftsbelebung. Deutsche Leitmedien und einige Politiker aus Berlin empfahlen den Franzosen nun schnell jenes Erfolgsrezept umzusetzen, welches auch in der Bundesrepublik so satte Früchte trug: eine Agenda 2010 oder zumindest ein Hartz IV. Man mahnte Reformen an und stellte sich selbst als Musterschüler Europas dar. Hartz IV für ganz Europa: Wäre das nicht die Lösung aller Probleme? Frankreichs starke Gewerkschaften waren Berlin ein Dorn im Auge.
Der deutsche Niedriglohnsektor — der größte in ganz Europa — machte Arbeitskraft günstig. Damit waren deutsche Waren begehrte Exportschlager. Volkswirtschaftlich ausgedrückt: Deutschland exportierte Arbeitslosigkeit, denn in den deutschen Nachbarländern, ganz besonders aber in Frankreich, führte die deutsche Exportwirtschaft, für die man sich als Exportweltmeister feierte, dort stiegen die Arbeitslosenzahlen auch, weil französische Waren von deutschen unterboten wurden. Deutschland forcierte einen Wettstreit um Sozialdumping, einen Limbo, bei dem die Messlatte der ökonomischen Partizipation ständig tiefer gelegt wurde. Die Franzosen beantworteten diese Schmach damit, als Schutzmacht afrikanischer Länder aufzutreten — irgendwie musste man die eigene Stärke ja demonstrieren. Von einer neuen Erbfeindschaft war man damals noch weit entfernt — aber konnte man diese Entwicklung nicht als Ausdruck des fragilen Verhältnisses zwischen den beiden Ländern werten?
Die Episode der Einheit ist vorüber
Unter Umständen sollte man dieses Geplänkel in Zeiten der Finanzkrise als jene Andeutung von Mikroaggressionen betrachten, die zu Beginn des 21. Jahrhunderts eine Entwicklung begünstigten, die zu einem Bruch führen mussten — nun ja: führen werden, denn noch ist er nicht vollzogen. Der ist zur Stunde noch reine Spekulation, scheint sich aber zumindest in den neuesten Entwicklungen als Wahrscheinlichkeit herauszukristallisieren. Nun geht es beiden um eine Führungsrolle in Europa — ohne auch nur im Sinn zu haben, wie Europa in der Welt positioniert sein soll. Gerade die Beantwortung dieser Frage birgt Explosionspotenzial — die Hochrüstung beidseits des Rheines freilich auch. Ist es denkbar, dass dieses Jahrhundert nochmal einen Waffengang mitten im europäischen Herzen erleben wird?
Da ist freilich — wie schon erläutert — die bilaterale Freundschaft, die eingebettet ist in eine Struktur der Europäischen Union. Aber gerade dieses Bündnis scheint festzustecken in einer Sinnkrise. Zuletzt etablierte die amtierende Präsidentin der Europäischen Kommission neue Strukturen, die stärker an ihrer Person ausgerichtet sind — man zwingt den Mitgliedsländern juristische Vorgehensweise auf, die gegen Bürger- und Menschenrechte verstoßen — Stichwort: Reichsacht — und scheint den Krieg in der Ukraine zweckentfremdet zu haben, um die Brüchigkeit der Union zu kaschieren.
Die Briten waren bereits ausgetreten, als dieser Krieg seinen Anfang nahm — diverse Länder in Osteuropa nahmen regelmäßig eine Haltung an, die der Brüssels widersprach: Wie lange sollte das noch gutgehen? Erst die Pandemie, dann der Ukrainekrieg, sicherten die Zukunft der Union.
Die Zerrissenheit blieb hinter der auferlegten Geschlossenheit im Krisenmodus verborgen. Was also, wenn dieses Europa auseinanderbricht und die beiden Länder mit Führungsanspruch dort nicht mehr eingebettet sein können?
Träumen die Deutschen dann wieder von Sedan und die Franzosen von Jena und Auerstedt? Treibt ein neuer Turnvater Jahn die deutsche Jugend via TikTok zur Ertüchtigung an? Womöglich müssen wir uns mit einer Situation anfreunden, die die letzten 80 Jahre zur vergänglichen Epoche degradiert — von wegen „Ende der Geschichte“! Es ist nur das Ende eines Zeitabschnittes! Und in diesem gab es eine Einheit, mehr oder weniger Frieden und ein Europa, das seine Zerrissenheit offenbar überwunden hatte. Die beiden Lager, die die kontinentale Führung übernehmen wollen, dürfen wir wohl als Vorboten für das kommende Zeitalter betrachten, in dem es ein geeintes Europa so nicht mehr geben wird. Sie sind das Omen des europäischen Scheiterns.