In Teil 1 dieser Kolumne wurde der Begriff „Coronismus“ beziehungsweise „Covidismus“ eingeführt. Die Grundannahme des Coronismus ist, dass das Sars-Cov-2-Virus im Vergleich zu anderen Krankheitserregern so außerordentlich gefährlicher ist, dass sein Auftreten spezifische politische Maßnahmen der Einschränkung von bürgerlichen Rechten rechtfertigt.
Ist der Coronismus aber nicht eher eine Weltanschauung mit einer fließenden Grenze hin zu einer Religion? Zweifellos ist der Coronismus auch eine Weltanschauung. Zentraler Pfeiler ist der Mathematismus, so nenne ich den Glauben daran, dass die Phänomene der Welt in sinnhafter Weise durch Zahlen und andere mathematische Konstrukte abzubilden sind.
Und zweifellos zeigt der Coronismus auch starke Züge einer Religion. Nichtsdestotrotz ist für politisches Handeln zentral, dass der Coronismus sich als politische Position etabliert hat und als solche auch nicht mehr verschwinden wird.
Auch andere politische Positionen sind mit Weltanschauungen beziehungsweise Religionen verbunden. So liegt der politischen Doktrin des Liberalismus der Glaube an die Gestaltungskraft des einzelnen Menschen zugrunde. Auch dieser Glaube fundiert eine Weltanschauung. Der politischen Doktrin des Konservatismus liegt der Glaube an Bewährung zugrunde. Auch dies ist beziehungsweise fundiert eine Weltanschauung. Und der Kommunismus mit seinem Glauben an das Gemeinschaftliche hat sich selbst ja ohnehin immer offen als Weltanschauung und als Ideologie gekennzeichnet.
Auffällig ist nun aber, dass der Coronismus im Gegensatz zu den „alten“ politischen Doktrinen seine politischen Prämissen noch nicht näher bestimmt hat. Implizit sind einige allerdings deutlich erkennbar:
Produktionsverhältnisse
Der Coronismus möchte die Produktionsverhältnisse nicht ändern, sondern bewahren. Diese zentrale politische Streitfrage des 20. Jahrhunderts möchte der Coronismus nicht berühren. Er möchte zum Beispiel keine Vergesellschaftung der medizinischen Industrien. Er ist somit eindeutig keine linke politische Doktrin. Es gibt Coronisten, die eine Enteignung einiger Impftstoffentwickler von ihren Patenten oder die Vergesellschaftung von Krankenhäusern fordern, aber das sind innerhalb des Coronismus exotische Randpositionen.
Verhältnis zum Eigentum
Der Coronismus will keine Veränderung der Produktionsverhältnisse, hat aber ein lockeres Verhältnis zum Eigentum. Unter dem Primat des Gesundheitsschutzes werden Eigentumsrechte in nahezu beliebiger Weise beschnitten. Ob ein Verbot der Eigentumsnutzung nun die Besitzer von Ferienwohnungen, Karussells, Glühweinvorräten, Saunen oder Spielplätzen trifft oder ob gerade die Besitzer von Flugzeugen, Tanzklubs oder Sportstudios dran sind, das wird dabei in einer Art Losverfahren entschieden. Das Bauchgefühl oder auch die Lebensvorlieben einzelner Krisenstabsmitglieder sind hier ebenso entscheidend wie die Lektüre beliebig ausgewählter Studien aus dem stetigen Fluss von oberflächlicher Schnellschusswissenschaft, der sich gerade aus manchen Wissenschaftsfabriken in die Welt ergießt.
Die beliebige Vernichtung von Eigentum scheint zunächst der Tatsache zu widersprechen, dass der Coronismus die Produktionsverhältnisse nicht thematisiert. Stimmig wird diese Positionierung, wenn man den Coronismus als „imperialistisch“ konzipiert. Damit meine ich politisches Handeln, welches die kapitalistische Konkurrenz immer weiter beschneidet zugunsten von „Monopolisten“ oder „Oligopolisten“ — also von großen wirtschaftlichen Akteuren. Es ist kein Zufall, dass die Corona-Politik an den Börsen zu einem rasanten Aufschwung geführt hat. Das hat nicht nur mit billigem Geld zu tun, sondern auch damit, dass die großen an der Börse vertretenen Unternehmen von den Eigentumsbeschränkungen nur wenig betroffen sind.
Die coronistischen Phantasien, einen Atemwegsvirus durch Kontaktbeschränkungen besiegen zu können, suchen sich ihren „Arbeitsraum“ nur bei Betroffenen, die wenig Ressourcen zur Gegenwehr haben.
Kleinbetriebe und Selbständige werden scharf reguliert und scharf kontrolliert. Großkonzerne werden in ihren Eigentumsrechten deutlich weniger beschnitten. Umgekehrt werden ihre kleinen Konkurrenten systematisch geschwächt. Der Coronismus arbeitet also — in klassischer imperialistischer Weise — in Strukturen der immer stärkeren Konzentration von Eigentum.
Einschränkungen der Berufsausübung
Eng mit den Eigentumsbeschränkungen verbunden sind die Verbote von Berufsausübungen. Wahrscheinlich war vor dem Aufkommen des Coronismus den meisten Menschen nicht bewusst, was für ein zentrales Grundrecht das Recht auf freie Berufsausbildung und -ausübung ist. In der DDR kannte man mancherlei Beschränkungen dieses Rechtes. So gab es Beschränkungen des Zugangs zum Studium aus politischen oder religiösen Gründen. Es gab Einsatzverpflichtungen nach dem Studium. Es gab Strafversetzungen aus bestimmten Tätigkeiten in andere — auch ausbildungsfremde. Es gab auch Verbote für bestimmte Berufe.
Der Coronismus schafft nun Verbote von Berufsausübungen, die historisch recht einzigartig erscheinen. Es gab und gibt zwar Tanzverbote während des Zweiten Weltkrieges oder in „Gottesstaaten“. Es gab auch Alkoholausschankverbote in den USA und der Sowjetunion. Aber ein vollkommenes Verbot der Berufsausübung für Gastronomen, Musiker, Clowns oder Friseure — das kann man im historischen Maßstab sicher als einmalige Posse bezeichnen.
Antiliberalismus
Im Ganzen kann man sagen, dass das zentrale politische Sujet des Coronismus die Un-Freiheit ist. Es handelt sich um eine Art Kult der Einengung.
Am deutlichsten ist dies im Sommer zu spüren, also in jener Zeit, in der Atemwegsviren nur schwerlich Menschen befallen können und in der das menschliche Immunsystem eventuell doch heranziehende Atemwegsviren gut bekämpfen kann. Im Sommer sollte es für alle darum gehen, jede Ansteckungsoption zu ergreifen, um sich für den Winter zu stärken. Selbst wer diese Kräftigungsposition nicht teilt, wird einsehen, dass der Sommer die Zeit der minderen Gefahr ist. Nichtsdestotrotz ist der coronistische Sommer eine Zeit, in der Kinder und Jugendliche in der Schule 8 Stunden lang Masken tragen müssen. Tanzveranstaltungen sind verboten, Veranstaltungen aller Art werden mit Beschränkungen versehen.
Der coronistische Kult erscheint als Selbstzweck. Im Sommer 2020 sagte Angela Merkel auch noch offen, dass das Maskentragen dazu diene, die Gefahr nicht zu vergessen. Der coronistische Kult ist ein Kult der Einengung und ein Kult des Konjunktivs: Es könnte Gefahr drohen!
Wegen seines zentral antiliberalen Charakters ist es auch sinnvoll, den Coronismus als politische Position deutlich von der Angst vor Corona zu trennen. Es gibt Menschen, die sehr viel Angst vor Corona haben, aber dennoch keinerlei politische Maßnahmen wollen, sondern die Bearbeitung der Angst in die Verantwortung des Einzelnen stellen. Umgekehrt gibt es Menschen, die keine Angst vor Corona haben, aber aus antiliberalen Impulsen heraus politische Maßnahmen für sinnvoll halten. Jede anticoronistische Bewegung kann deshalb den coronistischen Fluss der Einengung nur erfolgreich stoppen, wenn sie konsequent dem Pfad der Öffnung der Gesellschaft folgt.
Coronismus als Nebenkategorie des Politischen
Gleichwohl ist der Coronismus keine zentrale Kategorie des Politischen. Es gibt konservative, liberale, sozialistische oder kommunistische Parteien, aber es wird keine coronistischen Parteien geben. Angst, Zahlengläubigkeit und Wahrnehmungsverengung liefern keine positiven Identifikationspunkte, selbst wenn man sie positiv umformuliert: Umsicht, Wissenschaftlichkeit und Fokussierung auf das Wesentliche.
Politische Hauptkategorien müssen deutlich breiter tragende Grundsätze der Deutung des Gesellschaftlichen abstecken. Wir beobachten zwar im Kontext der Grünen, dass das Ökologische im Laufe der Zeit von einer Nebenkategorie zu einer Hauptkategorie werden kann, und es ist auch denkbar, dass in alternden Gesellschaften das Gesundheitsthema zu einer zentralen Kategorie des Politischen wird, aber momentan ist es dies eindeutig nicht der Fall. Wir haben noch keine „Gesundheitspartei“.
Eine Gesundheitspartei wäre eine reine coronistische Partei. Jede Partei, die sich entlang von politischen Hauptkategorien definiert, hat ein mehr oder weniger starkes coronistisches Lager, aber in allen diesen Parteien gibt es auch anticoronistische Bewegungen, und im anticoronistischen Kampf wird es darum gehen, diese Bewegungen zu mobilisieren und zu stärken. Als gemeinsames Dach kann dabei die verfassungsmäßige Ordnung der Bundesrepublik Deutschland stehen.
Ich ordne den Coronismus als Nebenkategorie auf einer Ebene zum Beispiel mit dem Militarismus ein. Der Militarismus basiert auf der Annahme, dass der Mensch eine kriegerische Spezies ist und dass das Spiel von Angriff und Verteidigung mit Waffen untrennbar zum Menschlichen gehört. Er leitet daraus die Notwendigkeit ab, dass Gesellschaften sich massiv bewaffnen müssen und dass das Militärische das zentrale Sujet staatlichen Handelns sein muss. Das Militärische durchtränkt dann alles Politische.
Man merkt nun leicht, dass die meisten Menschen den Begriff des Militarismus als abwertend empfinden. Kein Militarist wird sich selbst als Militarist bezeichnen, sondern der Begriff dient der Konstruktion einer Gegenbewegung, des Antimilitarismus. Militaristen werden sich selbst einfach als vernünftige Menschen bezeichnen — übrigens ebenso wie Coronisten und Anticoronisten. Man sieht auch leicht, dass der Militarismus durchaus eine rationale Basis hat. Die militärische Bedrohung durch andere Menschen ist ja objektiv durchaus vorhanden, so wie die Bedrohung durch Krankheiten auch. Die Frage ist nur: Soll die Abwehr der Gefahr das zentral bestimmende Moment der Gesellschaft sein?
Die politische Rechte hat die Methode der begrifflichen Abwertung parallelisiert, indem sie zum Beispiel den Begriff des Genderismus geschaffen hat. Ich als Feminist würde mich hingegen nie als Genderist bezeichnen. Auch eine Zuschreibung als Ökologist würde ich als pejorativ, also abwertend, empfinden. Die Zuschreibung als Sozialist gilt hingegen nicht als pejorativ.
Allgemein kann man sagen: Die „-ismen“ entstanden zu einer Zeit, in der man offen damit umging, dass politische Positionierungen Ideologien sind. Man wusste, dass die eigene politische Position viel mit der eigenen Position in der Gesellschaft zu tun hat und dass unterschiedliche gesellschaftliche Gruppen verschiedene Interessen haben, die sie in den politischen Prozess einspeisen müssen. Deshalb sind die „-ismen“ des 19. Jahrhunderts auch keine Schimpfwörter.
Im Zuge der kulturellen Normalisierung des Kapitalismus wurde der Begriff der Ideologie nun aber immer weiter abgewertet. In immer stärkerem Maße wurde suggeriert, dass politische Entscheidungen entlang von Sachargumenten getroffen werden. Das hat dazu geführt, dass politische Einflussnahmen von Interessengruppen immer mehr versteckt werden und ein Schleier der Scheinsachlichkeit über alles Politische gelegt wurde.
Die permanente Behauptung der „Alternativlosigkeit“ von politischen Entscheidungen ist die Spitze dieses Eisberges. Das coronistische Narrativ ist eine Spielart dieser Scheinsachlichkeit. Weil aber die kulturelle Norm des Politischen nun die Sachlichkeit ist, wird jeder „-ismus“ zum Schimpfwort. Deshalb ist auch der Begriff des Coronismus pejorativ. Er ist aber notwendig, um die coronistische Ideologie diskutierbar zu machen und um den Anticoronismus als politische Notwendigkeit aussprechbar zu machen.
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