Es ist unübersehbar und vielfach kritisch beschrieben: Die Politik folgt der Macht der Märkte. „Vermeintlich demokratische Systeme sind fest in der Hand machtvoll organisierter Interesse und haben mit Volkssouveränität — wenn es die je irgendwo gab — immer weniger zu tun.“ (Ingolfur Blühdorn)
Es ist relativ leicht Theorie und Praxis der Demokratie auseinanderzunehmen. Sehr viel schwerer ist es zu erklären, wie eine Demokratie aussehen könnte, die ihrem Namen — nämlich Volksherrschaft — gerecht würde. Was erwarten wir eigentlich von einer Demokratie — außer der Abwesenheit eines Erich Honecker oder eines Augusto Pinochet?
Womit hat Politik es heute zu tun? Mit Rentensystemen, mit Staatsverschuldung und globaler Konkurrenz, Migration, Gesundheitspolitik, Schulen, demographischem Wandel, mit der EU und der NATO, mit Polizei und innerer Sicherheit, mit Außenpolitik und Energieversorgung — außerdem sollen die Friedhöfe funktionieren, die Krankenhäuser und die Bundesbahn. Und und und. Wie kann man das alles demokratisch verwalten? Oder anders gefragt: Was kann Demokratie bei dieser Komplexitäts- und Gemengelage überhaupt leisten? Kein Wunder, dass fast keines dieser Themen zur Wahl steht.
Der Jurist Carlos Gebauer, der sich erlaubt hat, das Grundgesetz mal ein bisschen umzuschreiben. Der Publizist und Sozialwissenschaftler Ullrich Mies hat unter anderem in seinem Buch „Fassadendemokratie und Tiefer Staat“ den undemokratischen Stand der Dinge scharfsinnig analysiert. Michael Sailer vertritt einen radikalen Regionalismus und glaubt, dass Demokratie nur funktioniert in Kohorten von 1.000 Menschen.
Walter van Rossum im Gespräch mit Carlos Gebauer, Ullrich Mies und Michael Sailer
Hier können Sie das Buch bestellen: „The Great WeSet: Alternativen in Medien und Recht“
Wenn Sie für unabhängige Artikel wie diesen etwas übrig haben, können Sie uns zum Beispiel mit einem kleinen Dauerauftrag oder einer Einzelspende unterstützen.
Oder unterstützen Sie uns durch den Kauf eines Artikels aus unserer Manova-Kollektion .
