Ein Protokoll über die Beziehung zwischen Nordkorea und den USA in den letzten Monaten
12. Juni 2018
Nachdem die beiden Präsidenten mit ihren Atomknöpfen geprotzt haben und Präsident Trump Kim als „Little Rocket Man“ beschrieb, kommt es im Juni 2018 zum Showdown. Der erste Gipfel seit 1948 mit einem nordkoreanischen Präsidenten wird von Präsident Trump als voller Erfolg betitelt. Nordkorea hatte eingewilligt, die Denuklearisierung anzustreben. Es scheint somit aus amerikanischer Sicht noch alles gut und die Welt lobt die vorbildliche Diplomatie seitens der US-Regierung.
24. August 2018
US-Präsident Trump sagt per Twitter die geplante Reise von Außenminister Mike Pompeo nach Nordkorea ab. Trump betont, dass die Fortschritte betreffend der Denuklearisierung unzureichend wären (1).
20. September 2018
Kim Jong Un und der Präsident von Südkorea Moon Jae treffen sich und es wird vernünftigerweise mitgeteilt, Nordkorea würde die Denuklearisierung beschleunigen, um endlich einen Friedensvertrag mit Südkorea zu unterzeichnen (2). Das ist eine sehr positive Nachricht. Dieser Schachzug macht auch den USA einen Strich durch die Rechnung, die die guten Absichten Kims nicht ernstnahmen.
29. September 2018
Doch Donald Trump wäre nicht Donald Trump, wenn er nicht merkwürdige Aussagen machen würde, wie am 29. September 2018 bei einer Wahlkampfveranstaltung in West Virginia. Da wendet sich nämlich das Blatt. Vormals der „Little Rocket Man“, wie Trump Kim vor einem Jahr bezeichnete, beschrieb Trump seine Beziehung zu Kim neuerdings wie folgt:
„Und dann haben wir uns verliebt, okay? Nein, wirklich — er hat mir wunderbare Briefe geschrieben, und es sind großartige Briefe“ (3).
Wir hoffen doch, dass Donald Trump und seine Administration genauso positiv und offen die Verhandlungen mit Kim Jong Un fortsetzen, denn diese Worte hören sich sehr vielversprechend an. Wie heißt es so schön? Aus Liebe macht man die verrücktesten Sachen und wer weiß, Frieden und Diplomatie mit Nordkorea wären tatsächlich verrückte Sachen für die Vereinigten Staaten von Amerika.
Ab Oktober 2018
Der friedliche Schachzug von Präsident Kim Jong Un hat Wirkung gezeigt. US-Außenminister Mike Pompeo reiste nun doch nach Nordkorea, um über die nukleare Abrüstung auf dem neuesten Stand zu sein. Ihm zufolge war das Treffen mit Kim Jong Un ein „gutes Treffen“. Es wurde ebenfalls über ein zweites Treffen mit Präsident Trump diskutiert (4).
Es sollte die Weltgemeinschaft freuen, dass anhand dieses Beispiels klar wird, dass Diplomatie und Dialog funktionieren können und nicht überall zuerst Bomben fallen müssen. Im November 2018 wurde zwar berichtet, Kim hätte eine „neue“ Hightech-Waffe getestet, doch Mike Pence, der US-Vizepräsident, erklärte, die Situation sei unter Kontrolle und es gäbe Fortschritte in den Verhandlungen (5).
Das Stichwort ist und bleibt Diplomatie. Diplomatie wurde nämlich bereits einmal angewendet und zwar bei den sogenannten Sechsparteiengesprächen (Six-Party-Talks). Um die jetzige Denuklearisierung nicht ein zweites Mal scheitern zu sehen, sollte man diese Gespräche nochmals genauer prüfen, um Parallelen zur heutigen Situation zu ziehen.
Déjà-vu Sechsparteiengespräche
Man hat diese Verhandlungen und Gespräche zwischen Nordkorea und den USA schon einmal gesehen. Es ist ein Déjà-vu. Viele Menschen, anfangs ich auch, sind sich nicht bewusst, dass bereits vor Jahren Nordkorea und weitere Staaten mit den USA die Denuklearisierung anstrebten und es beinahe geschafft hätten. Es ist sehr interessant zu lesen, wie sich die Parteien Nordkorea, Südkorea, Japan, Russland, China und die USA über sechs Runden vom 27. August 2003 bis zum 11. Dezember 2008 verhielten und welche Forderungen und Gegenforderungen gestellt wurden.
Hierzu habe ich eine sehr detaillierte und umfangreich dokumentierte Arbeit von den deutschen Politikwissenschaftlern Prof. Dr. Sebastian Harnisch und Prof. Dr. Martin Wagener gefunden. Die Arbeit heißt: Die Sechsparteiengespräche auf der koreanischen Halbinsel Hintergründe — Ergebnisse — Perspektiven. Ich möchte auf zwei wichtige Aussagen hinweisen, da die damalige Situation der gegenwärtigen Situation sehr ähnelt (6).
Lesen Sie selbst:
„Das wichtigste Druckmittel Nordkoreas war und ist dessen Nuklearprogramm, das in bi- und multilateralen Konsultationen eingesetzt wird, um Zugeständnisse wie etwa im Jahr 1994 die Abschaltung der Anlagen in Yongbyon oder auch nur die Rückkehr an den Verhandlungstisch der Sechsparteiengespräche gegen Transferleistungen oder die Rücknahme von Sanktionen zu tauschen“ (Seite 11).
Nordkorea bemühte sich stets um diplomatische Lösungen und bis heute sind sie willig, an den Verhandlungstisch zurückzukehren und endgültige Lösungen zu finden. Dass ihr einziges Druckmittel bis heute Atomwaffen sind, ist zwar nicht sehr elegant, aber man muss zugeben, dass es doch sehr effektiv ist, da sonst mächtige Staaten wie die USA ihren Anliegen keine Aufmerksamkeit schenken würden und einen Regime-Change ohne Probleme durchführen könnten. Die Region aber zu destabilisieren, hat vor allem ein Staat nicht im Sinne und das ist derjenige, der im Koreakrieg gegen Nordkorea kämpfte.
Die Rolle der Südkoreaner ist durchaus vernünftig. Ihre Motive sind bis heute unverändert; sie werden alles tun, um einen Krieg mit Nordkorea zu verhindern und die Friedensvereinbarungen zu unterstützen. Dazu passte schon damals ihre offene und realistische Meinung zur Denuklearisierung Nordkoreas im Jahre 2005 in der vierten Runde der Six-Party Talks:
„Zur Enttäuschung der USA vollzog Südkorea im Laufe der Diskussionen einen Schwenk in dieser Frage. Chung Dong-young, Vereinigungsminister und Vorsitzender des Nationalen Sicherheitsrates, wies auf den Dissens Seouls mit Washington offen hin: ‚Our position is that North Korea has a general right to nuclear energy for peaceful purposes such as for agriculture, hospitals, and electricity-generating.‘ (...) Zuvor hatte Außenminister Ban Ki-moon erklärt, dass Nordkorea Nuklearenergie friedlich nutzen könne, wenn es dem NVV wieder beitrete und Inspektionen der IAEA zulasse“ (Seite 29).
Die USA waren wohlgemerkt gegen die friedliche Nutzung der Atomenergie und so erging es ihnen auch in vielen anderen Diskussionen. Die Six-Party-Talks dauerten mehr als fünf Jahre und waren geprägt von Höhen und Tiefen, Anfeindungen und Kompromissen, aber auch erfolgreichen Ansätzen.
Am Schluss fehlte es an Einstimmigkeit der sechs Akteure und auch die hohen, fast unmöglich scheinenden Erwartungen der US-Regierung erzeugten unnötigen Druck auf Nordkorea. Die Nordkoreaner waren keineswegs einfache Verhandlungspartner, blieben ihren Vorstellungen treu und provozierten gar mit Atomtests während der Verhandlungen.
Trotzdem ist zu erkennen, wieviel heute noch von Nordkorea erwartet wird, ohne dass beispielsweise die USA die wirtschaftlichen Sanktionen lockern. Sie verschonen Nordkorea lediglich damit, sie nicht mehr zerstören zu wollen.
Wer in seinem Leben einmal einen Deal ausgehandelt hat weiß, dass für eine Forderung immer eine Gegenleistung vom Partner erwartet wird. Man kann keinen Deal erfüllen, wenn über Jahre hinweg keine „Entschädigung“ für die Bemühungen erfolgt.
Damals ist es an der Diplomatie gescheitert und Charles L. Pritchard hat diese Ereignisse in seinem Buch „Failed Diplomacy: The Tragic Story of How North Korea Got the Bomb“ sehr gut beschrieben. Bleibt zu hoffen, dass die neuesten Verhandlungen besser verlaufen und es den Nordkoreanern möglich sein wird, mit den USA auf gleicher Augenhöhe zu diskutieren.
Ostasien umzingelt von amerikanischen Militärstützpunkten
Es muss bei der Debatte rund um Nordkorea analysiert werden, in welchem Umfeld sich Kim Jong Un behaupten muss. Vielen Lesern der Mainstreampresse ist das unbekannt, weshalb wir zunächst die fremden Militärstützpunkte in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft betrachten sollten. Das ist weder schwer, noch dauert es lange: In Südkorea sind 80.000 amerikanische Soldaten stationiert (7). In Japan gibt es etwa 90 US-Militärstützpunkte mit weiteren Zehntausend Soldaten (8).
Als Kim seine berüchtigten Raketentests im Jahre 2017 im Pazifikraum durchführte und seinen Nachbarn und der ganzen Welt demonstrierte, wie sich sein Militär in den letzten Jahren weiterentwickelt hat, wurde es dem einen oder anderen Leser mulmig. Doch damit ist jetzt wohl Schluss. Wir müssen keine Angst mehr haben. Eigentlich hätten wir sowieso keine Angst vor dem mausearmen Nordkorea zu haben brauchen, aber die Mainstreammedien haben es einmal mehr geschafft, Angst und Ungewissheit in die Wohnzimmer der Bevölkerung zu zaubern.
Die Militärpräsenz der USA ist nicht nur Nordkorea gewidmet.
Wir sind uns hoffentlich darüber einig, dass das amerikanische Militäraufgebot in Südkorea nicht nur dem ärmlichen Nordkorea gewidmet ist, sondern vielmehr dem Wirtschaftsgiganten China im Osten und der Supermacht Russland im Nordosten Nordkoreas.
Da die US-Militärstützpunkte in Südkorea und Japan stets mit der von Nordkorea ausgehenden Gefahr gerechtfertigt wurden und auch China allmählich die Militärbasen in Frage stellen könnte, wenn doch Nordkorea friedlich handelt, könnte die dominante Rolle der USA im asiatischen Raum nun insgesamt hinterfragt werden.
Ich denke, dass diese Erkenntnis logischer und nachvollziehbarer scheint als jene, die das arme Nordkorea ins Visier nimmt. Die USA wollen keinen Frieden zwischen Nordkorea und Südkorea, so wie sie keinen Frieden zwischen Russland und Deutschland haben möchten. Ersteres möchte man vermeiden, um weiterhin in Ostasien militärisch präsent zu sein. Die Annäherung zwischen Südkorea und Nordkorea wird somit von den Amerikanern mit Vorsicht genossen. Frieden ist nämlich solange etwas Gutes, wie die US-amerikanische Agenda sich damit abfinden kann.
Denselben politischen Schachzug vollführen die Amerikaner in der deutsch-russischen Beziehung. Ein russisch-deutsches Bündnis wäre stark und weder politisch noch wirtschaftlich abhängig von den USA — Nord-Stream 2 lässt grüßen. Genau das ist die große Angst der USA und die Annäherung der beiden Staaten wird seit 1945 so gut es geht verhindert. Und diese Absicht verfolgen die USA auch in Ostasien — ein mit China und Russland vereinigtes Ostasien wäre im Weißen Haus nicht gerne gesehen.
Obwohl den beiden Staaten nichts mehr im Weg steht als der Friedensvertrag, kommt es nun auf die entscheidenden Schritte der USA an. Wir wissen spätestens seit dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran, dass sie dies selbst dann tun, wenn zuständige Behörden für das Abrüsten, wie die IAEA, bestätigen, alles verlaufe nach Plan. Die USA können auch in diesem Fall behaupten — ohne irgendwelche Beweise natürlich —, Nordkorea hätte die Denuklearisierung nicht wie vereinbart eingehalten und würden mit weiteren Sanktionen drohen.
Zudem würden die USA ohne weitere Probleme Südkorea und Japan dazu bringen, Nordkorea zu isolieren. Wie sie das schaffen? Natürlich mit Drohungen und Machtworten. Das klappt nämlich. Der „wirtschaftliche Terrorismus“, wie der iranische Präsident Rouhani bei den Vereinten Nationen am 26. September 2018 das Handelsverbot westlicher Länder mit dem Iran beschrieb (9), zeigt Wirkung, denn welches europäische Land möchte als Strafe für den Handel mit dem Iran Sanktionen der USA erleiden? Shakespeare hat nicht umsonst gesagt: „Gehorchen mag, wer nicht zu herrschen weiß“.
Präsident Kim Jong Un ist zwar willig, mit den USA weitere Verträge abzuschließen, um mehr Stabilität und Frieden in Ostasien zu ermöglichen, doch das wird schwer. Ich versuche weder die Politik noch die Absichten von Präsident Kim und seiner totalitären Regierung zu verteidigen, doch eine geopolitische Analyse ist trotzdem zu empfehlen.
Die Schlagzeilen über Kim und seine gefährlichen Raketen erzeugen Angst, doch bei einer sachlichen Betrachtung der Situation stellt man schnell fest, dass Nordkorea eine vergleichsweise lächerliche Summe für Rüstung ausgibt — zwischen 5 und 10 Milliarden US-Dollar im Jahr (10).
Natürlich reicht eine einzige Atombombe, um sehr viel Zerstörung herbeizuführen, doch möge man sich fragen, welche selbstmörderischen Absichten in Pjöngjang verfolgt würden, sollte das wirtschaftsschwache Land Nordkorea tatsächlich die USA mit ihren neuerdings 700 Milliarden US-Dollar Rüstungsausgaben angreifen (11).
Was bringt die Zukunft?
Nordkorea möchte seine Position stärken und sich in der heiklen Region, umzingelt von amerikanischen Militärbasen, behaupten. Sie haben dem Westen mit den öffentlichen Raketentests einen Schrecken eingejagt, die westlichen Medien sind darauf eingegangen und haben Kriegspropaganda vom Feinsten verbreitet. Viele Nordkoreaner würde es jedoch freuen, den Frieden mit Südkorea zu besiegeln und damit ein neues, besseres Kapitel zu beginnen.
Egal, wo Kim aufgewachsen ist, ob im friedlichen Bern oder im kriegserschütterten Damaskus. Er wurde Präsident von Nordkorea und wird alles tun, um die amerikanische Präsenz in seiner Nachbarschaft einzudämmen. So dumm ist er nämlich nicht, einen Krieg zu beginnen. Man könnte sagen, er hat dieses taktische Denken doch in seinen Jugendjahren gelernt — von den Schweizern, die, wie Kim auch, nie unterschätzt werden sollten.
Quellen:
(1) Verfasser fehlt, Trump sagt Nordkorea-Reise von US-Außenminister Pompeo kurzfristig ab, https://www.nzz.ch/international/trump-sagt-nordkorea-reise-von-us-aussenminister-pompeo-kurzfristig-ab-ld.1414494, (letzter Zugriff am: 01.10.2018)
(2) Patrick Welter, Nordkorea will rasche Erklärung des Kriegsendes, https://www.nzz.ch/international/nordkorea-will-rasche-erklaerung-des-kriegsendes-ld.1421859, (letzter Zugriff am: 20.11.2018)
(3) Verfasser fehlt, „Und dann haben wir uns verliebt, okay?“, https://www.srf.ch/news/international/trump-schmeichelt-nordkorea-und-dann-haben-wir-uns-verliebt-okay, (letzter Zugriff am: 20.11.2018)
(4) Quelle: Reuters chrs, Pompeo reist am Wochenende nach, Nordkorea, http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/pompeo-reist-am-wochenende-zum-vierten-mal-nach-nordkorea-15818796.html, (letzter Zugriff am: 01.10.2018)
(5) Verfasser fehlt, Pompeo spricht von gutem Treffen, http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/amerikaner-in-nordkorea-pompeo-spricht-von-gutem-treffen-15825606.html, (letzter Zugriff am: 20.11.2018)
(6) Sebastian Harnisch, Martin Wagener, Die Sechsparteiengespräche auf der koreanischen Halbinsel Hintergründe – Ergebnisse – Perspektiven, https://www.uni-heidelberg.de/md/politik/harnisch/person/publikationen/harnisch__wagener_unknown_die_sechsparteiengespr__che_auf_der_koreanischen_halbinsel_hintergr__nde_-_ergebnisse_-_perspektiven.pdf, (letzter Zugriff am: 20.11.2018)
(7) Ivo Mijnssen, Rund um Nordkorea haben die Amerikaner 80.000 Soldaten stationiert, https://www.nzz.ch/international/rund-um-nordkorea-haben-die-amerikaner-80-000-soldaten-stationiert-ld.1335370, (letzter Zugriff am: 20.11.2018)
(8) Verfasser fehlt, Die langen Arme des Pentagons: Die wichtigsten US-Basen im Ausland, https://de.sputniknews.com/politik/20170826317185933-die-langen-arme-des-pentagons-wichtigste-us-basen-im-ausland/, (letzter Zugriff am: 01.10.2018)
(9) Verfasser fehlt, Trump fordert weltweite Isolation der iranischen Regierung, https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/brennpunkte_nt/article181653026/Trump-fordert-weltweite-Isolation-der-iranischen-Regierung.html, (letzter Zugriff am: 20.11.2018)
(10) Charlotte Jacquemart, Wie finanziert Kim Jong Un seine Atombomben? https://www.srf.ch/news/international/wie-finanziert-kim-jong-un-seine-atombomben, (letzter Zugriff am: 20.11.2018)
(11) Verfasser fehlt, Trump unterzeichnet Verteidigungsetat über 716 Milliarden Dollar, http://www.faz.net/aktuell/politik/trumps-praesidentschaft/trump-erhoeht-militaerausgaben-der-usa-auf-716-milliarden-15736859.html, (letzter Zugriff am: 23.10.2018)
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