Es ist müßig, in Kreisen der Intelligenz und der wachsenden kritischen Öffentlichkeit weiterhin über die Gefährlichkeit von „Corona“ zu diskutieren: Der Erreger existiert. Er ist nicht ungefährlich, aber kaum gefährlicher als Grippeviren, die zu jedem Jahreswechsel über die Nordhalbkugel hinweg heftige Winterinfekte auslösen (1).
Das wirkliche Thema ist:
Der Finanzmarktkapitalismus und das mit ihm verbundene Establishment sind soeben vor unser aller Augen kollabiert.
Die Weltrezession zeichnete sich seit Mitte 2019 ab. Die Eliten brauchen nun Zeit, um ihre Herrschaft neu einzustellen. Wir, die anderen Menschen, sollen derweil in Todesangst in unseren Gemäuern ausharren und, bildlich, auf das Kaninchen starren.
Nein dazu! Und zwar unmissverständlich!
Es gibt Staaten, die die Faschisierung der Gesellschaft unter dem Stichwort „Corona“ nicht vollends mitmachen. Dazu zählt beispielsweise Schweden. Weder fallen die Leute dort tot um, noch sind auch nur gefährliche Erkrankungsraten feststellbar (3). Doch auch in Schweden wird versucht, die Bevölkerung auf den globalen Monopolkapitalismus und Überwachung zu trimmen.
Indes: Es wird nicht gelingen. Zu eindeutig ist die relative Harmlosigkeit des vorgeblichen Killervirus. Die herrschenden Eliten können diesen Infokrieg nicht mehr gewinnen.
Die alte Weltordnung ist in einer schweren Krise, an deren Ende ihr eigenes stehen wird
Die — noch — an den Rudern der Macht befindlichen Leute können unter diesen Prämissen ihren Kurs nicht fortsetzen. Schon in den kommenden Tagen wird das Bild von Corona als einer menschheitsbedrohlichen Pandemie bröckeln.
In den Straßen Berlins machen sich die Menschen mittlerweile über die Hysterie lustig. Sie sind mittlerweile dort, wo wir, deren Aufgabe die Aufklärung ist, vor etwa zwei Wochen waren. Etwa so: „Kann ja alles nicht wahr sein, lasst uns den Müßiggang feiern!“
Was tun? Ganz gleich, aus welchen Hintergründen wir uns nun auf dem Boden der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland, unserem Grundgesetz, zusammenfinden werden; die alte Weltordnung ist in einer schweren Krise, an deren Ende ihr eigenes stehen wird, ja, bereits steht.
Zur Disposition stehen schon jetzt die großen Eigentumsverhältnisse, unsere Währung, unser politisches System sowie die ethische und praktische Ausrichtung unser aller Zukunft.
Beteiligung, Mitsprache, Demokratie, Mitgestaltung. Das System ist am Ende, doch was tun? Die meisten Mitmenschen bekommen derzeit nur ihre eigene Überflüssigkeit vorgeführt. Wir werden nicht gebraucht. „ExpertInnen“, Industrie, Pharma und Inlandstruppen regieren durch. Die Zivilgesellschaft, deren Ausdruck Flaneure, Straßencafés und die allgemeine Diskussion der öffentlichen Angelegenheiten war, ist nicht mehr existent.
Wie in einem solchen Zustand auf Ausgleich bestehen? Wir haben keine Machtmittel. Außer uns selbst. Und den Ausgleich durch das Recht. Das Argument. Die Wissenschaftlichkeit. Die öffentliche Debatte.
Eine Verfassung unserer Ökonomie
Wir sollten deshalb auf eine gemeinsame „Verfassung der Ökonomie“ hinwirken. Und mit wir, meinen wir alle Leute auf diesen lebenswerten Landstrich unserer Erde. Dafür, wie die künftigen Wirtschaftsregeln, unter denen wir alle zu leben haben werden, (basis-)demokratisch ausgehandelt werden können, gibt es Modellversuche, auf die zurückgegriffen werden kann (4).
Doch zunächst noch einmal zu unserem politischen Gegner: Derzeit gibt es für die — derzeit noch — über den Ausnahmezustand Gebietenden zwei Möglichkeiten. Die naheliegende Variante ist die harte Tour: totale Verfolgung der Opposition. Dazu wird man einstweilen wohl eher nicht greifen, denn dieses Mittel wäre für ihn einfacher und kostengünstiger zu haben gewesen. Zu unserem Glück sind Angela Merkel, die SPD-Schergen und ihre FreundInnen keine Killer-Typen.
Wir haben es also mit einem Gegner zu tun, der nicht vollends in Hitlerismus oder Stalinismus untergehen will (5). Sie wollen uns — bislang zumindest — ersatzlos streichen, auch wenn die vermittelte Androhung mit dem Tod offenbar als gangbarer Weg gehandhabt wird. Denn mit der „Corona“ (Krone) werden wir in Todesängste versetzt.
Insbesondere für Ungebildete und Abgekoppelte zeitigt dies bereits schwerste psychische Folgen und mobilisiert ihre Selbsterhaltungskräfte aufs Negativste — gegen ihre eigenen Mitmenschen (7).
Neue Problemwellen und Polizeistaat
Wir haben es mit Eliten zu tun, die sich im Kampf gegen ihren eigenen totalen Untergang befinden. Und das heißt, die Situation wird zunehmend existentiell. Für sie selbst, für alle.
Irrationale bis hin zu psychopathischen Verhaltensmustern werden zutage treten, zuerst bei jenen, die bisher an den Pfründen der Macht, des politischen Systems, der angeschlossenen Presseorgane, der Lobbys, der einschlägigen Salons hingen.
Von jenen müssen wir — tatsächlich auch physisch — Abstand halten. Sie werden alsbald auf unsere Seite umschwenken.
Auszugehen ist für die kommenden Tage und Wochen davon, dass nach der Phase der moralischen Panik, die das Notstands-Regime derzeit unterlegt hat (8), einstweilen der Versuch unternommen wird, „Vertrauen zurückzugewinnen“. Andere Schuldige werden gebraucht werden, um das eigene Versagen zu verschleiern.
These: Bundeskanzlerin Merkel wird in den kommenden Wochen führende Wissenschaftler des Robert Koch-Instituts ans Messer liefern. Man habe es zwar mit einer höchstgefährlichen Pandemie zu tun, wird es wohl heißen, aber die Interpretation der Statistiken sei doch problematisch gewesen. Einzelne Fehler seien aufgetreten. Mittlerweile habe man es aber mit multifaktoralen und gesamtgesellschaftlichen Problemlagen zutun.
Austausch der Beraterstäbe
Es wird zu einem Austausch der verschlissenen BeraterInnen kommen. Die Neuen werden im Prinzip dasselbe sagen, aber ein paar Erleichterungen ankündigen.
Die Regierungsmedien — das sind derzeit alle größeren privaten und staatlichen Medienhäuser, alle anderen wurden verleumdet und sogar verfemt — werden analog zum erneuerten Regierungskurs diskutieren, ob etwa Kinder weiterhin eingesperrt gehören oder wieder auf andere Kinder treffen dürfen.
Der neue Tonfall wird in Klang und Auftritt in der Art zutiefst empfundener Mitmenschlichkeit schallen. Wir kennen das.
Erwähnenswert das Statement eines Musikers der weltbekannten Gruppe Aphex Twins. Der natürliche Tod des Vaters dieses Musikers wurde vom Staat für die Corona-Story sinnentstellt. Der Polizeistaat suhlt sich schon jetzt im Leid und sogar Tod anderer Menschen, die ihm im Einzelnen buchstäblich egal sind (10).
Zur Heuchelei und vorgeblichen Lockerungen werden weitere Folgen des Zusammenbruchs des Finanzmarktkapitalismus hinzutreten: Die Vorratslager werden sich leeren. Die Inflation wird durchschlagen. Die Menschen werden unruhig werden. Es wird zu einzelnen unkoordinierten Aufständen etwa in Südlondon und den Pariser Banlieues kommen. Es wird einzelne Plünderungen geben.
Die Spirale struktureller Gewalt
Die — noch — Herrschenden werden diese Erscheinungen nutzen, um ihr Polizeistaatsregime zu verschärfen und auf die Mitarbeit der rechtschaffenden Bürgerinnen und Bürger bestehen.
Man müsse jetzt in dieser schweren Stunde umso mehr zusammenstehen — und zwar hinter der Regierung. Die Faschisierungstendenzen werden somit vom Gesundheitsaspekt, Todesängste, auf die persönliche Sicherheit umgelenkt werden, die Bedrohung körperlicher Unversehrtheit, von Leib und Leben.
Willkommen im psychopathischen Polizeistaat, der von einem Teil der Bevölkerung zunächst leider begrüßt und unterstützt werden wird.
Was uns bleibt? Absolut klar zu machen, dass wir das Ende der Demokratie nicht akzeptieren werden.
Dass unsere Regierung delegitimiert ist und sich einer wahrhaft öffentlichen Diskussion und Wahlen stellen muss. Dass es keine Akzeptanz für das Notstands-Regime gibt.
Dass wir gefragt werden wollen, selbst wenn wir es mal wirklich mit einem Killervirus zu tun haben sollten.
Dass wir künftig auf imperative Mandate bestehen werden (11). Und vor allem auf die ersten zwanzig Artikel unserer Verfassung, inklusive Artikel 20 Absatz 4 unseres Grundgesetzes.
Die Zeit für symbolische Auseinandersetzungen in der alten Weltordnung ist vorüber. Wir verteidigen nun geeint den liberalen Rechtsstaat gegen Schlechteres: Unschuldsvermutung, Rechtsstaatlichkeit, Freiheit von Zwang, Freizügigkeit, soziale Bindung — und: Demokratie. Wahlen. Nach freien und allgemeinen wissenschaftlichen Diskursen. Die Republik — das bedeutet: Die öffentliche Sache wird allerseits öffentlich verhandelt und entschieden — gegen ein Regime, das uns in der Stunde seines eigenen Untergangs in perverse Mundmasken zwängt, unsere Kinder einsperrt und uns von den Alten und Kranken isoliert.
Die Würde des Menschen ist unantastbar? Beweisen wir es!
Quellen und Anmerkungen:
(1) https://multipolar-magazin.de
(2) https://www.nichtohneuns.de
(3) https://www.tagesspiegel.de/wissen/eu-staat-fast-ohne-einschraenkungen-die-wundersame-ignoranz-der-schweden/25670584.html
(4) http://www.passagen.at/cms/index.php?id=62&isbn=9783709202203
(5) Beide sind in keiner Weise gleichzusetzen; beide inkludieren aber das eigene politische Ende in einem Untergangszenario sowie jeweils berechtigte, unabweisbare historische Schmach.
(6) https://www.residentadvisor.net/news/72357
(7) Der Fußballtorwart Jens Lehmann meldete vorsichtige Zweifel an: „This is difficult to believe now. The mortality rate is lower than in previous years across Europe, based on data until 8. March 2020. So let’s wait until the end of this week for new data. What if we cause more damage to the well-being of people by shutting down everything?“ Lehmann wurde dafür totalitär verfemt. (https://twitter.com/jenslehmann/status/1239630081695404033)
(8) https://www.rubikon.news/artikel/das-notstands-regime
(9) https://www.rubikon.news/artikel/die-marzgefallenen
(10) https://www.residentadvisor.net/news/72357
(11) https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/pocket-politik/16448/imperatives-mandat
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