von Diana Johnstone
Französische Demokratie — tot oder lebendig?
Vielleicht sollte die Frage aber auch so lauten: begraben oder wiederbelebt? Für die Masse der einfachen Menschen weitab von den politischen, finanziellen und medialen Machtzentren in Paris liegt die Demokratie bereits im Sterben und ihre Bewegung ist der Versuch, sie zu retten. Seit Margaret Thatchers Dekret der Alternativlosigkeit wird die westliche Wirtschaftspolitik von Technokraten zum Wohle der Finanzmärkte betrieben mit der Behauptung, dass auch die Bevölkerung von den Vorteilen einer solchen Politik profitieren würde. Von den Vorteilen ist kaum etwas übrig geblieben und die Menschen sind es leid, dass ihre Bedürfnisse und Wünsche von einer Elite, die „es besser weiß“, vollkommen ignoriert werden.
Die Neujahrsansprache Präsident Macrons an die Nation hat deutlich gezeigt, dass er nun, nachdem er einen halbherzigen Versuch unternommen hat, die Protestbewegung der Gelbwesten mit Brotkrumen abzuspeisen, hart durchgreifen will.
Frankreich gerät gerade in eine Phase des Aufruhrs. Die Situation ist sehr komplex – deshalb hier ein paar Anhaltspunkte zum besseren Verständnis, worum es eigentlich geht.
Die Methoden
Die Gelbwesten versammeln sich an auffälligen Plätzen, wo sie gut sichtbar sind: auf den Champs-Elysées in Paris, auf Hauptplätzen anderer Städte und an den zahlreichen Kreisverkehren am Rande von Kleinstädten. Anders als herkömmliche Demonstrationen waren die Märsche in Paris sehr locker und spontan. Die Menschen gingen einfach herum und sprachen miteinander, ohne Anführer, ohne Reden.
Die Abwesenheit von Anführern ist der Bewegung inhärent. Allen Politikern, auch den freundlichen, wird misstraut und niemand sucht nach einem neuen Anführer. Die Menschen organisieren ihre eigenen Versammlungen, um Listen ihrer Beschwerden und Forderungen zu erstellen.
Im lothringischen Dorf Commercy — eine halbe Autostunde von Domrémy, der Geburtsstätte Jean d'Arcs, entfernt — treffen sich die Einwohner, um Erklärungen zu verlesen. Sechs von ihnen lesen abwechselnd jeweils einen Absatz, und zeigen, dass sie weder einen Anführer noch einen besonderen Sprecher wollen. Manchmal stolpern sie über ein Wort — sie sind es nicht gewohnt, wie die Sprecher im Fernsehen in der Öffentlichkeit zu sprechen. In ihrem „Zweiten Appell“ laden die Gelbwesten von Commercy andere nach Commercy zu einer „Versammlung der Versammlungen“ am 26. und 27. Januar ein.
Die Forderungen
Die Menschen, die am 17. November letzten Jahres zum ersten Mal in Gelbwesten auf die Straße gingen, protestierten offenkundig gegen eine Erhöhung der Benzin- und Dieselsteuer, die die Franzosen in ländlichen Gebieten am härtesten getroffen hätte. Besessen davon, „Weltstädte“ zu bevorzugen, hat die französische Regierung eine Maßnahme nach der anderen ergriffen — auf Kosten der kleinen Städte und deren Einwohner. Dies war nun der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte. Die Bewegung kam rasch zum eigentlichen Thema, nämlich dem Recht der Bürger, bei Entscheidungen, die ihr Leben betreffen, mitzureden. Kurz — Demokratie.
Jahrzehntelang haben rechte und linke Parteien, sobald sie an der Macht waren — ungeachtet ihrer Wahlkampf-Reden — Strategien verfolgt, die von „den Märkten“ diktiert wurden. Aus diesem Grund haben die Leute das Vertrauen in alle Parteien und Politiker verloren und verlangen nun nach neuen Möglichkeiten, ihren Wünschen Gehör zu verleihen.
Als die Liste ihrer Forderungen immer länger wurde, war die Benzinsteuer schnell vergessen. Kritiker der Bewegung merken an, dass so viele Forderungen kaum erfüllt werden können. Es bringe nichts, sich die Forderungen der Bürger anzuhören, denn diese dummen Leute würden alles und sein Gegenteil verlangen.
Diesem Einwand begegnet man mit dem Einfordern eines Referendums- und Initiativrechts für die Bürger: Référendum d'initiative citoyenne, RIC. Dieses Ziel kristallisierte sich schnell als die übergeordnete Forderung der Bewegung.
Das Referendum
Dies zeigt den gesunden Menschenverstand der Bewegung. Anstatt eine „Muss“-Liste zu erstellen, verlangen die Gelbwesten lediglich, dass das Volk selbst wählen kann, und das Referendum ist das Mittel dazu. Die Forderung besteht darin, dass eine gewisse Anzahl Unterzeichner — vielleicht 700.000, vielleicht mehr — das Recht erwirken kann, ein Referendum zu einem Thema ihrer Wahl auszurufen. Dieses Recht gibt es in der Schweiz, Italien und Kalifornien. Die Idee erfüllt all jene mit Angst und Schrecken, deren Beruf es ist, alles besser zu wissen. „Wenn das Volk abstimmt, wird es für alle möglichen Absurditäten stimmen“, meinen schaudernd die Besserwisser.
Etienne Chouard, ein einfacher, bescheidener Lehrer in einem Junior College in Marseille, hat jahrzehntelang Ideen zur Organisierung direkter Demokratie entwickelt. Dabei stand das Referendum im Mittelpunkt. Mit den Gelbwesten ist nun seine Stunde gekommen. Er pocht darauf, dass einem Referendum lange Debatten und Überlegungen vorangehen müssen, um emotionale Spontan-Entscheidungen zu vermeiden. Solch ein Referendum bedarf ehrlicher, unabhängiger Medien, die nicht von bestimmten Interessen beherrscht werden. Weiter muss sichergestellt werden, dass Politiker, die die Gesetze erlassen, dem Willen des Volkes entsprechend dem Referendum folgen.
All dies verdeutlicht die Notwendigkeit einer verfassungsgebenden Versammlung des Volkes. Der Volksentscheid ist ein bitteres Thema in Frankreich — die eigentliche, mächtige Ursache für die ganze Gelbwesten-Bewegung. 2005 hat Präsident Chirac – von seinem Standpunkt aus unklugerweise — ein Referendum zur Annahme der vorgeschlagenen EU-Verfassung gefordert — in der Überzeugung, dass ihr zugestimmt würde. Abgesehen von ein paar Ausnahmen fuhr die politische Klasse alle rhetorischen Geschütze auf und prophezeite als neue Weltmacht unter der neuen Verfassung eine Zukunft in Wohlstand – ansonsten würde Europa möglicherweise in den Ersten und Zweiten Weltkrieg zurückgeworfen werden.
Ganz einfache Bürger organisierten jedoch eine außergewöhnliche Volksbildungsbewegung: Gruppen trafen sich, um sich durch die abschreckenden legalistischen Dokumente durchzubeißen und herauszufinden, was sie bedeuteten und implizierten. Mit einer Wahlbeteiligung von 68 Prozent stimmten die Franzosen am 29. Mai 2005 mit 55 Prozent Mehrheit gegen die Verfassung. Einzig Paris hatte deutlich dafür gestimmt.
Drei Jahre später stimmte die Nationalversammlung, also die Politiker aller Parteien, für die Verabschiedung des nahezu identischen Textes, der 2009 zum Lissabon-Vertrag wurde. Dieser Schlag gegen den klar zum Ausdruck gebrachten Volkswillen führte zu einer solchen Ernüchterung, dass sich viele hilflos von der Politik abwandten. Jetzt kommen sie zurück.
Die Gewalt
Von Anfang an hat die Regierung mit Gewalt reagiert — offensichtlich wollte sie damit eine gewalttätige Gegenreaktion hervorrufen und dann die Bewegung als gewalttätig verurteilen.
Eine Armee von wie Roboter gekleideten Polizisten umzingelte oder blockierte Gruppen friedlicher Gelbwesten, setze sie Wolken von Tränengas aus, feuerte Gummigeschosse direkt auf sie ab und verletzte Hunderte von ihnen schwer — offizielle Zahlen gibt es nicht. Einige von ihnen haben ein Auge oder eine Hand verloren. Und die Regierung hat zu all dem nichts zu sagen.
Am dritten Samstag der Proteste war diese Polizeiarmee nicht in der Lage — oder nicht dazu beauftragt —, eine große Anzahl von Chaoten oder Schwarz-Block-Anhängern — wer weiß das schon? — zu stoppen. Sie hinderte sie nicht daran, die Bewegung zu infiltrieren und Eigentum und Geschäfte zu zerstören, Mülltonnen und geparkte Autos anzuzünden. So lieferte sie der Weltpresse die Bilder, die beweisen sollten, wie gefährlich gewalttätig die Gelbwesten seien.
Trotz all dieser Provokationen blieben die Gelbwesten bemerkenswert ruhig und entschlossen. Aber natürlich gibt es auch immer ein paar, die ihre Beherrschung verlieren und versuchen, sich zu wehren.
Der Boxer
Am 5. Januar, dem achten Samstag der Proteste, wurden die Gelbwesten auf einer Seine-Brücke auf brutale Weise von einem hinter Plexiglas geschützten Polizeischwadron angegriffen, als ein großer Kerl die Selbstbeherrschung verlor, aus der Menge hervortrat und zum Angriff überging. Mit seinen Fäusten schlug er einen Polizisten nieder und brachte die anderen zum Rückzug. Diese verblüffende Szene wurde gefilmt. Man konnte sehen, dass Gelbwesten ihn zurückzuhalten versuchten, dieser Rambo war jedoch nicht zu bremsen.
Es stellte sich heraus, dass es sich um Christophe Dettinger handelte, einen französischen Rom und früheren französischen Boxchampion im Halbschwergewicht mit dem Spitznamen „der Zigeuner von Massy“. Es gelang ihm, sich davonzumachen; er stellte sich aber, nachdem er ein Video gemacht hatte, selbst der Polizei. Er sagte: „Ich habe schlecht reagiert“ — als er gesehen hatte, wie die Polizei Frauen und andere wehrlose Menschen angriff. Er forderte die Bewegung auf, friedlich weiterzumachen.
Dettinger drohen sieben Jahre Gefängnis. In nur einem Tag wurden auf einem Konto zu seiner Verteidigung116.433 Euro gesammelt. Die Regierung hat es geschlossen — unter welchem rechtlichen Vorwand, weiß ich nicht. Nun ist eine Petition zu seinen Gunsten im Umlauf.
Die Verleumdung
In seiner Neujahrsansprache wies Macron sein Volk herablassend zurecht, und sagte, „man könne nicht weniger arbeiten und mehr verdienen“ — als ob alle danach trachteten, ihr Leben auf einer Yacht herumzulungern und das Steigen und Fallen der Aktienkurse zu betrachten. Dann gab er seine Kriegserklärung ab:
„In diesen Tagen habe ich undenkbare Dinge gesehen und Unakzeptables gehört.“ In Anspielung auf die wenigen Oppositionspolitiker, die es wagten, mit den Protestierenden zu sympathisieren, schalt er jene, die vorgeben, „für das Volk zu sprechen“, aber in Wirklichkeit nur die „Wortführer eines hasserfüllten Mobs sind, der gewählte Abgeordnete, Polizisten, Journalisten, Juden, Ausländer und Homosexuelle jagt. Dies ist einfach die Negierung Frankreichs.“
Die Gelbwesten „jagen“ bis heute niemanden. Die Polizei „jagte“ sie. Es haben sich tatsächlich Leute entschieden gegen Kamerateams von Fernsehsendern gewandt, die die Bewegung systematisch verzerren.
Von der Bewegung kam kein Wort gegen Ausländer oder Homosexuelle. Das Schlüsselwort ist „Juden“.
„Qui veut noyer son chien, l’accuse de la rage.“ Wie das französische Sprichwort sagt, wer seinen Hund ertränken möchte, behauptet, dieser habe die Tollwut. Ein jeder, der heute eine Karriere ruinieren, Rache an einem Rivalen üben, ein Individuum blamieren oder eine Bewegung zerschlagen möchte, beschuldigt den Anderen des Antisemitismus.
Angesichts einer wachsenden demokratischen Bewegung war also das Ausspielen der „Antisemitismus-Karte“ unvermeidlich. Statistisch gesehen war es so gut wie sicher. In fast jeder beliebigen Gruppe von Hunderttausenden von Menschen findet man wahrscheinlich einen oder zwei, die etwas Negatives über einen Juden zu sagen haben. Das reicht schon. Die Medien-Falken sind auf der Pirsch und der kleinste Vorfall kann dazu benutzt werden zu suggerieren, dass das wahre Motiv der Bewegung in der Wiederbelebung des Holocaust besteht.
Dieses leicht ironische kleine Lied, das auf einem der französischen Kreisverkehre gesungen wurde, stellt dem „guten“ Establishment das „böse“ gemeine Volk gegenüber. Auf YouTube ist es ein großer Hit. Es gibt den Ton der Bewegung an. Die Guten, die Bösen.
Es dauerte nicht lange, bis man diesem Lied Antisemitismus unterstellte. Warum? Weil es ironischerweise zweien der vehementesten Kritiker der Gelbwesten gewidmet wurde: Daniel Cohn-Bendit, Star des Mai ´68, und dem alten „neuen Philosophen“ Bernard-Henri Lévy. Die junge Generation kann sie nicht ausstehen. Aber halt — sie sind ja zufällig Juden. Aha! Antisemitismus!
Die Repression
Angesichts dessen, was der Regierungssprecher Benjamin Griveaux als „Agitatoren“ und „Aufrührer“ beschrieben hat, die „die Regierung stürzen“ wollen, kündigte Premierminister Edouard Philippe ein neues „Gesetz zum besseren Schutz des Demonstrationsrechtes“ an. Dessen wichtigste Maßnahme ist die schwere Bestrafung von Organisatoren einer Demonstration, deren Ort und Datum nicht offiziell genehmigt wurden.
Tatsächlich hatte die Polizei bereits den 33-jährigen LKW-Fahrer Eric Drouet verhaftet, weil er eine kleine Zeremonie mit Kerzen zu Ehren der Opfer der Bewegung organisiert hatte. Es gab noch viel mehr Verhaftungen — Informationen darüber gibt es keine. Übrigens, als während der Feiertage Rowdies in den Vororten mehrerer Städte ihr rituelles Anzünden geparkter Autos durchführten, wurde weder darüber berichtet noch gab es ein Eingreifen der Polizei. Es waren ja nur Autos von Angehörigen der Arbeiterklasse, die diese für die Fahrt zur Arbeit brauchen, und nicht die kostbaren Autos in den reichen Stadtteilen von Paris, deren Zerstörung einen so großen Skandal verursacht hatte.
Am 7. Januar gab Luc Ferry, ein „Philosoph“ und ehemaliger Minister für Jugend, Bildung und Forschung, ein Radio-Interview im sehr angesehenen Sender Radio Classique und erklärte:
„Der Polizei werden die Möglichkeiten, diese Gewalt zu beenden, verwehrt. Es ist unerträglich. Hören Sie, ehrlich, wenn man sieht, wie Kerle noch auf einen Polizisten eintreten, wenn er schon am Boden liegt, reicht es! Lasst sie ein für alle Mal ihre Waffen einsetzen, basta! (…). Wenn ich mich recht erinnere, haben wir die viertstärkste Armee der Welt — sie könnte diesem Mist ein Ende setzen.“
Ferry forderte Macron auf, eine Koalition mit den Republikanern zu bilden, um seine „Reformen“ durchzudrücken.
In einer Kolumne gegen das Referendums- und Initiativrecht für die Bürger schrieb Ferry letzten Monat, dass „die gegenwärtige Verunglimpfung von Experten und Kritik am Elitarismus das schlimmste Unheil unserer Zeit ist“.
Die Antifa
Wo immer sich Menschen versammeln, machen sich Antifa-Gruppen wahllos auf die Suche, um „Faschisten“ aufzuspüren. Letzten Sonntag mussten Gelbwesten in Bordeaux einen Angriff der Antifa abwehren.
Es ist nun vollkommen klar – und war es eigentlich schon immer —, dass die selbsternannten „Antifaschisten“ die Wachhunde des Status Quo sind. In ihrer unermüdlichen Suche nach „Faschisten“ greift die Antifa alles an, was sich bewegt. Tatsächlich beschützen sie die Stagnation. Und seltsamerweise tolerieren derselbe Staat und dieselbe Polizei, die friedlichere Demonstranten beleidigen, angreifen und verhaften, die antifaschistische Gewalt. Kurz — die Antifa ist die Sturmtruppe des herrschenden Systems.
Die Medien
Seien Sie skeptisch. Zumindest in Frankreich sind die Mainstream-Medien klar auf der Seite der „Ordnung“, also Macrons, und ausländische Medien tendieren dazu, wie ein Echo das wiederzugeben, was nationale Medien schreiben und sagen. Zudem irren sich anglophone Medien häufig, wenn es um Frankreich geht.
Das Ende …
… ist nicht in Sicht. Dies mag keine Revolution sein, aber es offenbart das wahre Wesen „des Systems“. Die Macht liegt in den Händen einer Technokratie, die „den Märkten“ dient, also dem Finanzkapital. Diese Technokratie strebt danach, im Interesse eines bestimmten Kapitalismus, die menschliche Gesellschaft — unsere eigene Gesellschaft und jene auf der ganzen Welt — neu zu gestalten. Sie setzt Wirtschaftssanktionen, exorbitante Propaganda und Militärgewalt (NATO) in einem „Globalisierungsprojekt“ ein, das das Leben von Menschen ohne ihre Einwilligung bestimmen soll.
Macron ist die totale Verkörperung dieses Systems. Er wurde von dieser berühmten Elite dafür auserwählt, diese von „den Märkten“ diktierten und von der EU durchgesetzten Maßnahmen durchzuziehen. Er kann nicht nachgeben. Nun, da den Menschen klar geworden ist, was da vor sich geht, werden auch sie nicht einlenken. Trotz allen beklagten Niedergangs des Schulsystems sind die französischen Bürger heute so gut gebildet und vernünftig, wie man es nur von einer Bevölkerung erwarten kann. Wenn sie nicht demokratiefähig sind, dann ist Demokratie unmöglich.
Fortsetzung folgt …
Redaktionelle Anmerkung: Dieser Text erschien zuerst unter dem Titel „French Democracy Dead or Alive?". Er wurde vom ehrenamtlichen Rubikon-Übersetzungsteam übersetzt und vom ehrenamtlichen Rubikon-Korrektoratsteam lektoriert.
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