Die Dämonisierung Putins
von Gary Leupp
Sergei Skripal und seine Tochter wurden am 4. März auf einer Parkbank in Salisbury, England, mit einem Nervengas vergiftet (Anmerkung der Redaktion: zwischenzeitlich gibt es widersprüchliche Aussagen darüber, wo der Kontakt mit dem Nervengas stattfand).
Skripal war ein russischer Doppelagent gewesen, ein Spion, der von 1995 bis 2004 dem britischen Geheimdienst die Namen von mehr als 300 russischen Spionen übergeben hatte. Er wurde – nicht eben überraschend – 2004 in Russland verhaftet und zu 13 Jahren Gefängnis verurteilt. Bei einem Agenten-Austausch 2010 kam er wieder frei, ließ sich im Vereinigten Königreich nieder und wurde britischer Staatsbürger.
Ich sehe keinen Grund dafür, seine Moral zu beurteilen, obwohl man sagen könnte, dass sein Verhalten nach Kant´schen Maßstäben ziemlich übel war – und zwar in genau dem Sinn, in dem es auch für einen britischen Staatsbürger übles Verhalten wäre, wenn er ein Doppelagent für Russland würde. Doppelagenten werden oft hart bestraft; so ist das nun mal.
Skripal stellte für den russischen Staat keine Gefahr mehr dar. Es gibt mindestens einen Bericht darüber, dass er sich kürzlich darum bemühte, nach Russland zurückzukehren. Schwer nachzuvollziehen ist, warum Moskau ihn und seine Tochter, die gerade aus Russland zu Besuch war, gerade jetzt mit einem Nervengas (Novichok) vergiften sollte, das seit den 1970er Jahren in Russland hergestellt, aber zwischenzeitlich verboten und unter internationaler Aufsicht vernichtet worden war. Cui bono? Wer profitiert von diesen Vergiftungen?
Boom der Fake News
Neben all der Empörung über diesen Angriff, die in England und auch anderswo zu hören ist, gibt es herzlich wenig Analyse. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte: „Das ist Unsinn. Das hat nichts mit uns zu tun.“ Laut wissenschaftlicher Literatur war die Gattung militärspezifischer Nervengifte namens Novichok von verschiedenen Akteuren herstellbar. Die Russen behaupten, sie hätten ihre Vorräte schon lange vernichtet und verweisen auf die Tschechische Republik als mögliche Quelle der verwendeten Substanz.
Dieser Angriff auf Skripal und seine Tochter (von wem auch immer) kommt der Dämonisierung Putins jedoch sehr zugute – genauso, wie die Anwendung von Chemiewaffen (von wem auch immer) letzten April in Syrien hilfreich für jene war, die Baschar al-Assad weiter dämonisieren und einen Raketenangriff der USA rechtfertigen wollten. Haben Sie schon gemerkt, dass wir in einer Zeit dauernder Fehlinformation, Falschinformation und „Fake News“ leben?
Das Schlimmste daran ist, dass sich die Diskussion nur noch auf mögliche Reaktionen der USA und ihrer Verbündeten fokussiert, sobald solche unbewiesenen Zusammenhänge postuliert und von den Nachrichtenagenturen aufgegriffen werden, dass sie zur „Wahrheit“ werden. Warum, so fragen Experten, hat Trump das Thema bei seinem letzten Austausch mit Putin nicht zur Sprache gebracht? Warum ist Jeremy Corbyn, Parteivorsitzender der britischen Labour-Partei, skeptisch, was die Verbindung zu Russland betrifft und legt dagegen nahe, dass die osteuropäische Mafia im Besitz des Novichok gewesen sein könnte? Warum stehen nicht alle hinter der offensichtlichen Folgerung, dass es Russland war?
Russland drängt auf Einhaltung internationaler Vereinbarungen
Was ja bedeuten würde, dass Putin – obwohl von seinem Ex-Spion und dessen unschuldiger Tochter keine Gefahr ausging – ihre Ermordung befahl, und zwar nicht, weil er sich von ihnen bedroht fühlte, sondern um der Welt seine abgrundtiefe Grausamkeit und Bösartigkeit zu beweisen sowie seinen Wunsch, mehr und mehr Sanktionen gegen Russland zu provozieren. Das ergibt nun wirklich wenig Sinn.
Putin gehörte mal zum KGB. Er ist sehr nüchtern und besonnen. Er weiß alles über Agenten und Doppelagenten. Ich bezweifle, dass er moralisch wertet; er versteht, warum Menschen das tun, was Skripal tat. Er hat vor acht Jahren einen Deal für Skripals Freilassung ausgehandelt. Der einzige Grund, ihn jetzt zu töten, wäre, Skripal für vergangene Vergehen zu bestrafen und andere zu warnen, niemals Geheimnisse zu verkaufen. Warum würde aber ein so nüchterner Mensch eine weltweite Empörung dadurch auslösen wollen, dass er ohne zwingenden Grund einen britischen Staatsbürger und seine russische Tochter mit einem verbotenen Wirkstoff zu ermorden versucht?
Es gibt internationale rechtliche Verfahren für die Vorgehensweise bei Beschuldigungen wegen des Einsatzes chemischer Waffen. Russland hat Großbritannien dazu aufgefordert, sich daran zu halten und Beweise, Proben und Details vorzuweisen. Es drängt auf die Einhaltung der Regeln, die von der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) aufgestellt wurden, um den Sachverhalt zu ermitteln. London hat jedoch lediglich erklärt, dass Putin für den Zustand der Beiden auf der Parkbank verantwortlich sei.
Warum sollte Putin Demokratien zerstören wollen?
Das große Narrativ umspannt nun also die russischen Invasionen von Georgien 2008 und der Ukraine 2014 (wobei die Russen irgendwie „Feinde“ der USA wurden), angebliche „Drohungen“ gegenüber den baltischen Staaten, diverse politische Morde, diktatorische Kontrolle der russischen politischen Ordnung, Wirtschaft und Medien, die Anhäufung unrechtmäßigen Reichtums in Milliardenhöhe. Ganz zu schweigen von Putins dreister Zurschaustellung seines nackten Oberkörpers, seinem Judo, seiner Jagd, seinen ärgerlich hohen Zustimmungswerten.
Ich weiß nicht, wer diese Beiden attackierte, die nun in einem Krankenhaus um ihr Leben kämpfen (Anmerkung der Redaktion: Zwischenzeitlich ist Yulia Skripal aus dem Koma erwacht). Ich weiß jedoch, dass die Reaktionen weder für Russland noch für die Welt Gutes verheißen. Das Ganze ist nur ein neues kurzes Kapitel im neuen Kalten Krieg, genauso irrational wie der alte Krieg. Was ist Putins Motiv? Fareed Zakaria sagt, er versuche, „Demokratien zu untergraben“ – warum das aber jemand im Sinn haben sollte, ist mir ein Rätsel. Putin ist nicht der Joker im Batman-Film „The Dark Knight“, der es darauf anlegt, Chaos um des Chaos´ Willen zu verbreiten.
Fall Skripal – ein Segen für Trumps Kritiker
Putin hat kein Interesse daran, eine europäische Bewegung anzuführen, die in isolationistische Nationalismen führt. Eher strebt er eine Vereitelung der Expansionspläne der NATO an, was jeder vernünftige russische Staatschef tun würde. Den Skripal-Fall als Grund dafür zu missbrauchen, Konfrontationen à la Kalter Krieg voranzutreiben, ist mehr als armselig. Und dennoch haben die USA, in einer vorgeblichen Demonstration von Solidarität mit Großbritannien, das als Reaktion russische Diplomaten des Landes verwiesen hat, seinerseits plötzlich 60 russische Diplomaten ausgewiesen und die russische Botschaft in Seattle geschlossen. Trump, der unter Dauerbeschuss steht, weil er Putin nicht kritisiert, die Wahleinmischung nicht zur Sprache bringt und auch in seinem letzten Telefongespräch den Fall Skripal nicht erwähnte, hat diesem Schritt ohne Kommentar zugestimmt.
Trump ist unberechenbar
Sollte Trump geplant haben, dass bessere Beziehungen zu Russland zum Wahrzeichen seiner Präsidentschaft werden sollten, wurde er von seinen Gegnern daran gehindert, die die traditionelle reflexhafte Feindseligkeit von ihm erwarteten. „Wenn er sogar seine Kabinettsmitglieder kritisiert“, fragen sie in einem fort, „warum sagt er dann nie etwas Schlechtes über Putin?“ Und davon ausgehend folgern sie dann, dass die Russen etwas gegen Trump in der Hand haben und ihn erpressen … damit er nicht grundsätzlich feindselig ist.
Trump ist ein ignoranter Mann, der sich nicht für die Welt interessiert, keine Zeit zum Lesen aufbringen kann und keine Ahnung von den historischen Zusammenhängen gegenwärtiger Krisen hat. Ein Teil seiner Kandidatenrolle bestand in seiner Opposition gegen die neueren Kriege der USA (nicht etwa, weil diese Hunderttausende getötet haben, sondern vielmehr, weil sie teuer waren und den USA keinen direkten Zugang zum Öl verschafft haben). Aber er liebt Männer in Uniform, umgibt sich mit ihnen, verlässt sich auf sie. Diese Männer sind aber im Kalten Krieg aufgewachsen und bekommen ihn einfach nicht aus ihren Köpfen. Wenn sie schon – laut McMaster – einen „Schwachkopf“, „Idioten“, „Trottel“ und „Kindergartenkind“ babysitten sollen, sehen sie ihre Aufgabe darin, Trump zumindest immer wieder daran zu erinnern, dass Russland ein Feind ist.
Und so weist Washington all diese Diplomaten aus, ohne auch nur die Fakten zum Fall Skripal nachzuprüfen. TV-Experten spenden Beifall: „das einzig Richtige, um westliche Werte zu verteidigen“ und so weiter. Und so gelingt es dem System, die Mentalität einer Russlandphobie, wie wir sie aus dem Kalten Krieg kennen, nicht nur aufrecht zu erhalten, sondern zu stärken. Der Skripal-Fall war ein Segen für Trumps Kritiker, die darauf abzielen, dass er sich diese Mentalität mit seinem kindlichen Geist zu eigen macht. „Wir müssen Theresa May in Großbritannien unterstützen“, erzählten sie ihm. „Dies war der erste aggressive Einsatz eines Nervengases in Europa seit dem 2. Weltkrieg“ und: „Das ist sehr, sehr ernst. Ein russischer Angriff auf das Vereinigte Königreich.“
Wer auch immer das Nervengas zur Anwendung gebracht hat, verursachte eine wahre Flut an Sanktionen gegen Russland, zusätzlich zu denen, die nach dem Staatsstreich in der Ukraine 2014 und der russischen Reaktion darauf verhängt worden waren. Russland wird entsprechend darauf reagieren. Wer auch immer das getan hat, zwingt Trump zu einer härteren politischen Linie gegen Russland. Jetzt, wo seine Präsidentschaft von Skandalen erschüttert wird, sind von ihm weitere verrückte Aktionen, wie die Ernennung John Boltons, zu erwarten. Das einzige, was einen irgendwie mit Trump in seinem Wahlkampf versöhnte, war sein Eintreten für bessere Beziehungen zu Russland. Unmittelbar nach seiner Wahl wurde dies zu seinem Hauptmakel. Experten verlangen, dass er die Hoffnung auf freundschaftliche Beziehungen zu Putins Russland aufgibt und ihn wegen verschiedener Verbrechen anprangert.
Vielleicht steht uns genau das bevor. Trump ist unberechenbar. Er vereinbart ein Treffen mit Kim Jong Un und ernennt dann John Bolton zum Nationalen Sicherheitsberater – den John Bolton, der einen Krieg mit Nordkorea befürwortet und Verhandlungen mit der DPRK verlassen musste, nachdem Pjöngjang ihn „menschlichen Abschaum“ nannte. Und warum folgte dem freundschaftlichen Telefonat mit Putin eine Ausweisung so vieler Diplomaten? Was soll’s – das ergibt einfach keinen Sinn.
Hätte Hillary die Wahlen gewonnen, hätte ich in ihrer Bösartigkeit wahrscheinlich eine Art Logik und Vorhersehbarkeit entdeckt. Bei Trump entfaltet sich das Böse sprunghaft. Er wirft eine MOAB (Massive Ordnance Air Blast, oder auch „Mother of all Bombs“, die sprengkraftstärkste konventionelle Fliegerbombe der US-Streitkräfte, A. d. Ü.) über Afghanistan ab – vielleicht waren das aber auch seine Generäle, möglicherweise ohne Absprache –, er greift einen syrischen Armeestützpunkt an als Reaktion auf einen unbewiesenen Angriff mit Sarin. Seine Kabinettsmitglieder widersprechen ihm, weil sie es für die reine Wahrheit halten, dass Russland und seine Alliierten, darunter Syrien, eine Bedrohung für die US-amerikanische nationale Sicherheit darstellen – was auch immer das sein mag. Man hat das Gefühl, dass der Präsident sich mit der Verschlechterung seiner persönlichen Lage immer mehr auf seine Generäle verlassen und sich ihren Ratschlägen öffnen, aber auch den schrecklichen Bolton ernst nehmen wird. Dies ist eine wirklich schlimme Situation.
Gary Leupp ist Professor für Geschichte an der Tufts University und ist dort auch am Lehrstuhl für Religion tätig. Er hat bereits mehrere Bücher veröffentlicht.
Redaktionelle Anmerkung: Dieser Text erschien zuerst unter dem Titel „The Skripal Poisonings and the Ongoing Vilification of Putin“. Er wurde vom ehrenamtlichen Rubikon-Übersetzungsteam übersetzt und vom ehrenamtlichen Rubikon-Korrektoratsteam korrigiert.
Wenn Sie für unabhängige Artikel wie diesen etwas übrig haben, können Sie uns zum Beispiel mit einem Dauerauftrag von 2 Euro oder einer Einzelspende unterstützen.
Oder senden Sie einfach eine SMS mit dem Stichwort Manova5 oder Manova10 an die 81190 und mit Ihrer nächsten Handyrechnung werden Ihnen 5, beziehungsweise 10 Euro in Rechnung gestellt, die abzüglich einer Gebühr von 17 Cent unmittelbar unserer Arbeit zugutekommen.
