Zum Inhalt:
Das Infektionsschutzgesetz

Das Infektionsschutzgesetz

Im Rubikon-Exklusivinterview spricht die Fachanwältin für Medizinrecht Beate Bahner darüber, wie ein Notstandsgesetz den Rechtsstaat gekapert hat.

In Folge 7 geht es um ein Gesetz, das gleichsam im Vorübergehen die Rechtsordnung dieses Landes ausgehebelt hat: das Infektionsschutzgesetz. Der uns bis 2020 bekannte Rechtsstaat mag nicht immer perfekt funktioniert haben, doch was wir an ihm hatten, spüren manche erst heute. Eine per Infektionsschutzgesetz scheinbar autorisierte Exekutive zeigt, was es heißt, sich im rechtlichen Ausnahmezustand zu befinden. Jeder Bürgermeister kann nach Gutdünken die Grundrechte einschränken und sogar außer Kraft setzten.




Finden Sie Artikel wie diesen wichtig?
Dann unterstützen Sie unsere Arbeit mit einer Spende.

Wenn Sie für unabhängige Artikel wie diesen etwas übrig haben, können Sie uns zum Beispiel mit einem kleinen Dauerauftrag oder einer Einzelspende unterstützen.

Oder unterstützen Sie uns durch den Kauf eines Artikels aus unserer Manova-Kollektion .

Creative Commons Lizenzvertrag
Dieses Werk ist unter einer Creative Commons-Lizenz (Namensnennung - Nicht kommerziell - Keine Bearbeitungen 4.0 International) lizenziert. Unter Einhaltung der Lizenzbedingungen dürfen Sie es verbreiten und vervielfältigen.

Weiterlesen

Schauprozess und Schmierentheater
Thematisch verwandter Artikel

Schauprozess und Schmierentheater

Die Gruppe „Ulm5“ brach bei einer israelischen Rüstungsfirma ein, um gegen die Zustände in Gaza zu demonstrieren. Jetzt wird ihr in Stuttgart-Stammheim der Prozess gemacht.

Kinder sind kein Eigentum
Aktueller Artikel

Kinder sind kein Eigentum

Die Schule und die Tatsache, dass Kinder sie in Deutschland besuchen müssen, darf hinterfragt werden, denn auch die kleinen Bürger gehören nicht dem Staat.

Die Zerstörung des Völkerrechts
Aus dem Archiv

Die Zerstörung des Völkerrechts

Um von seinen Verbrechen abzulenken, manipuliert der Westen die Öffentlichkeit.