Der globale Tyrann

von Alfred-Maurice de Zayas

Ich bin amerikanischer Staatsbürger. Die Verfassung der Vereinigten Staaten ist ein hervorragendes Dokument, das auf allgemeinen Rechtsgrundsätzen und demokratischen Traditionen der Rechtsstaatlichkeit beruht. Die Verfassungszusätze und die „Bill of Rights“ legen die Grundrechte und -freiheiten aller Personen fest, die unter der Gerichtsbarkeit der Vereinigten Staaten leben.

Als UN-Mitglied sind die Vereinigten Staaten an die UN-Charta gebunden und rechtlich verpflichtet, die in den Artikeln 1 und 2 dargelegten Ziele und Grundsätze zu fördern, darunter die souveräne Gleichheit der Staaten, das Selbstbestimmungsrecht der Völker, das Verbot der Androhung oder Anwendung von Gewalt sowie die Verpflichtung zur diplomatischen Beilegung von Streitigkeiten. Die USA sind Vertragspartei der Völkermordkonvention von 1948, des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte von 1966 sowie weiterer UN-Verträge. Das ist der Rahmen.

Haben die USA ihr Versprechen eingehalten? Das hätten sie sicherlich tun können, doch ein Blick auf die Realität zeigt uns, dass die USA bisher kläglich versagen. Wenn Amerika danach strebt, wieder „groß“ zu sein, kann es damit beginnen, das Erbe von Eleanor Roosevelt wiederzubeleben und die Spiritualität der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte wiederzuentdecken.

Größe misst sich nicht an militärischer Macht, nicht daran, sich wie ein Tyrann zu verhalten, nicht daran, andere Länder anzugreifen, ihre Ressourcen zu stehlen, Präsidenten zu entführen und religiöse Führer zu enthaupten. Das ist keine Größe, sondern Gangstertum.

Die Welt erlebt in Echtzeit einen Aufstand gegen die Zivilisation (1), gegen die Charta der Vereinten Nationen und die internationale Moral, wie dies amerikanische Wissenschaftler, darunter die Professoren John Mearsheimer, Jeffrey Sachs, Francis Boyle, Stephen Kinzer, John Quigley, Norman Finkelstein, Norman Solomon, Dan Kovalik und viele andere, ausführlich dokumentiert haben.

Die USA sind mitschuldig am andauernden Völkermord Israels an den Palästinensern. Sowohl die Vereinigten Staaten als auch Israel haben gegen die Nürnberger Prinzipien und die Artikel 5, 6, 7 und 8 des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs verstoßen.

Größe und gegenseitiger Respekt

Die MAGA-Bewegung in den Vereinigten Staaten ist eine postfaktische Ansammlung von Paranoiden, verpackt in pseudopatriotische Phrasen. Bevor ein Land als „groß“ angesehen werden kann, sollte es sich bemühen, durch sein Handeln im Einklang mit zivilisierten Gepflogenheiten den Respekt anderer Länder zu verdienen. Anstelle von MAGA sollten die USA danach streben, als gesetzestreues Land, als verlässlicher Partner und als Freund geschätzt zu werden, der bereit ist, bei Bedarf Hilfe zu leisten.

Im Inland sollte Größe an der praktischen Anerkennung der Menschenwürde und der konkreten Wahrnehmung der Menschenrechte durch alle Bürger gemessen werden. Größe misst sich auch an der Kreativität einer Zivilisation, nicht nur in den Bereichen Technologie und Medizin, sondern vor allem im Streben nach spirituellen — nicht nur materiellen — Werten.

Ein zivilisiertes Land stärkt die Bevölkerung und fördert das Glück in einer Atmosphäre des Friedens und der Solidarität.

Im Laufe der Jahrhunderte haben die Vereinigten Staaten viel erreicht, was zum Wohlergehen des amerikanischen Volkes und der Welt beigetragen hat — doch sie haben es auch versäumt, den Versprechen der US-Verfassung gerecht zu werden und internationale Menschenrechtsabkommen einzuhalten.

Im Inland beobachten wir die Verfolgung „illegaler Migranten“, ungeheuerliche Verbrechen durch die Einwanderungs- und Zollbehörde (2), weit verbreitete Polizeibrutalität, Obdachlosigkeit, extreme Armut, endemischen Rassismus sowie einen weit verbreiteten Mangel an Empathie, der durch das, was als Nekrokapitalismus und „Nullsummenspiel“-Dynamik der Ausbeutung bezeichnet wurde, genährt wird. Die akademische Freiheit wurde stark eingeschränkt, Meinungs- und Ausdrucksfreiheit sowie die Freiheit der friedlichen Versammlung und des Zusammenschlusses wurden kriminalisiert. Andersdenkende und Whistleblower werden inhaftiert (3).

Es herrscht eine Atmosphäre der Angst und Unsicherheit. Die Mainstream-Medien betreiben unerbittliche Kriegspropaganda und schüren Hass und Gewalt. Russophobie und Sinophobie grassieren, ungeachtet von Artikel 20 des ICCPR [Der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte (englisch International Covenant on Civil and Political Rights, ICCPR) oder in einer Kurzfassung UN-Zivilpakt oder IPbpR, in der Schweiz auch UNO-Pakt II genannt, ist ein völkerrechtlicher Vertrag, U.M.], der besagt:

Jede Kriegspropaganda ist gesetzlich zu verbieten.
Jede Aufstachelung zu nationalem, rassistischem oder religiösem Hass, die eine Anstiftung zu Diskriminierung, Feindseligkeit oder Gewalt darstellt, ist gesetzlich zu verbieten.

Tatsache ist, dass die Bevölkerung in den Vereinigten Staaten in einer künstlichen Welt lebt, die von Öffentlichkeitsarbeit und unerbittlicher Propaganda geprägt ist. Die Bevölkerung wird einer Gehirnwäsche unterzogen und manipuliert.

Uns wird beigebracht zu glauben, dass wir per Definition die „Guten“ sind, was impliziert, dass es da draußen viele „Bösewichte“ gibt — insbesondere die Chinesen und die Russen. Wir in den Vereinigten Staaten haben noch nicht erkannt, dass unsere Nachbarn nicht a priori Feinde sind, sondern dass sie potenzielle Partner oder sogar Freunde in einer für alle Seiten vorteilhaften Zusammenarbeit sein können.

Die von Präsident Donald Trump und den meisten seiner Vorgänger — mit Ausnahme von Präsident Jimmy Carter — an den Tag gelegte Paranoia der USA ist dem amerikanischen Volk abträglich und stellt eine Bedrohung für den internationalen Frieden und die Sicherheit dar.

Wenn es etwas gibt, in dem sich die Vereinigten Staaten wirklich hervorgetan haben, dann ist es der Bereich der Propaganda. Kein Land hat es jemals so gut geschafft, die öffentliche Meinung zu steuern wie die Vereinigten Staaten. Tatsächlich sind die Mainstream-Medien ein Echoraum des Pentagons und des Außenministeriums. Wir Amerikaner sind Weltmeister in der Manipulation der öffentlichen Meinung durch allgegenwärtige PR-Kampagnen. Uns wird vorgeschrieben, wen wir mögen und wen wir nicht mögen sollen. Das Traurige daran ist, dass die meisten Menschen dieser Propaganda glauben. Wir leben in einer Orwellschen Dystopie.

Die Vorgeschichte der hegemonialen Mentalität der USA

Die Hybris der USA ist kein neues Phänomen. Sie reicht zurück bis zu den Anfängen der 13 US-Kolonien und dem Völkermord an etwa zehn Millionen indigenen Amerikanern — den Algonquins, Cherokees, Crees, Dakotas, Hopis, Irokesen, Lakotas, Mohawks, Navahos, Pequots, Pueblos und Squamish. Nicht ohne Grund schrieb Dr. Martin Luther King in seinem 1964 erschienenen Buch „Why We Can’t Wait“:

„Unsere Nation wurde im Völkermord geboren, als sie sich die Doktrin zu eigen machte, dass der ursprüngliche Amerikaner, der Indianer, eine minderwertige Rasse sei. Noch bevor es große Zahlen von Schwarzen an unseren Küsten gab, hatte die Narbe des Rassenhasses die Kolonialgesellschaft bereits entstellt. Ab dem 16. Jahrhundert floss Blut in Kämpfen um die rassische Vorherrschaft. Wir sind vielleicht die einzige Nation, die im Rahmen ihrer nationalen Politik versucht hat, ihre indigene Bevölkerung auszulöschen. Darüber hinaus haben wir diese tragische Erfahrung zu einem edlen Kreuzzug erhoben. Tatsächlich haben wir es uns bis heute nicht erlaubt, diese beschämende Episode abzulehnen oder Reue dafür zu empfinden. Unsere Literatur, unsere Filme, unser Theater, unsere Folklore — sie alle verherrlichen sie.“ (4)

Diese Worte sind schwer zu ertragen aber leider wahr. Vielleicht wird gerade deshalb dieser Aspekt des Vermächtnisses von Martin Luther King von den Medien systematisch ignoriert und an Gymnasien und Universitäten nicht gelehrt.

Die hegemoniale Denkweise der Vereinigten Staaten reicht zurück bis zum transatlantischen Sklavenhandel, zur Leibeigenschaft, zu Konzepten wie der „Monroe-Doktrin“ und dem „Manifest Destiny“ sowie zu weltweiten Operationen für einen „Regimewechsel“, darunter der Sturz des demokratisch gewählten iranischen Premierministers, Mohammad Mosaddegh, im Jahr 1953 während der Amtszeit von Dwight Eisenhower sowie die Gräueltaten des Vietnamkriegs unter den Präsidenten Lyndon Johnson und Richard Nixon.

Diese aggressive Denkweise spiegelt sich in den primitiven Argumenten wider, die Francis Fukuyama in seinem triumphalistischen Buch „Das Ende der Geschichte“ (5). vorbringt.

Die Menschenrechtsbilanz der Vereinigten Staaten auf internationaler Ebene

In Anbetracht der Tatsache, dass die Kernverpflichtung gemäß der UN-Charta darin besteht, von der Androhung und Anwendung von Gewalt abzusehen, ist offensichtlich, dass die Vereinigten Staaten permanent gegen die Charta verstoßen und dass die NATO-Aggressionen gegen Jugoslawien, Afghanistan, den Irak, Libyen, Syrien und den Iran Verstöße gegen die UN-Charta sowie gegen die Artikel 5, 6, 7 und 8 des Römischen Statuts darstellen.

Gemäß Artikel 103 der UN-Charta, der Vorrangklausel, hat die Charta Vorrang vor allen anderen Verträgen und Vereinbarungen, einschließlich des Vertrags über die Nordatlantik-Verteidigungsorganisation. Leider hat sich die NATO von einem Verteidigungsbündnis zu einer Kriegskoalition gewandelt, die Ziele verfolgt, die mit der UN-Charta völlig unvereinbar sind. Artikel 103 besagt:

„Im Falle eines Widerspruchs zwischen den Verpflichtungen der Mitglieder der Vereinten Nationen aus dieser Charta und ihren Verpflichtungen aus anderen internationalen Übereinkünften haben ihre Verpflichtungen aus dieser Charta Vorrang.“

Gemäß Artikel VI der US-Verfassung: „Diese Verfassung und die Gesetze der Vereinigten Staaten, die in Übereinstimmung mit ihr erlassen werden, sowie alle Verträge, die unter der Hoheitsgewalt der Vereinigten Staaten geschlossen wurden oder geschlossen werden, sind das oberste Gesetz des Landes; und die Richter in jedem Bundesstaat sind daran gebunden …“ (6)

Dies bedeutet unter anderem, dass die Charta der Vereinten Nationen, die Völkermordkonvention und der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte Teil des „Gesetzes des Landes“ sind. Jemand sollte Donald Trump an diese rechtliche Verpflichtung erinnern.

In Anbetracht der Tatsache, dass Frieden ein Menschenrecht ist (7), stellen die Provokationen der USA und der NATO in Europa, der Arktis, im asiatisch-pazifischen Raum und in der Karibik sowie die Errichtung von mehr als 800 US-Militärstützpunkten weltweit eine Bedrohung für den internationalen Frieden und die internationale Sicherheit dar.

Die von den Vereinigten Staaten in vielen Ländern inszenierten „Farbrevolutionen“, insbesondere der Staatsstreich auf dem Maidan gegen den demokratisch gewählten Präsidenten der Ukraine, Viktor Janukowitsch, leiteten den Krieg zwischen Russland und der Ukraine ein, der bereits mehr als eine Million Menschenleben gefordert hat. Die Kommandoaktion der USA in Venezuela zur Entführung des gewählten Präsidenten Nicolás Maduro reiht sich in die lange Liste der US-Verbrechen gegen lateinamerikanische Staatschefs ein.

Völkermord ist das ultimative Verbrechen (8), die schwerwiegendste aller Menschenrechtsverletzungen. Die Vereinigten Staaten und Israel begehen Völkermord an den Palästinensern, jedoch unter Mitwirkung mehrerer EU- und NATO-Staaten, die den Völkermordstaaten militärische, politische, wirtschaftliche, diplomatische und propagandistische Unterstützung gewähren (9). Völkermord ist die ultimative Verletzung des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte.

Die Bombardierung des Iran durch die USA und Israel im Juni 2025 und seit Februar 2026 stellte ein Angriffsverbrechen dar, das gemäß Artikel 37 des Ersten Zusatzprotokolls zu den Genfer Konventionen des Roten Kreuzes von 1949 durch das Verbrechen der Perfidie erschwert wurde.

Während der Zeit des „Kriegs gegen den Terror“ unter George W. Bush wurden weltweit Tausende von Menschen entführt, willkürlich inhaftiert und in geheimen CIA-Gefängnissen, darunter Guantanamo (10), festgehalten, wo sie Folter und Misshandlungen ausgesetzt waren.

Außerordentliche Überstellungen wurden wiederholt von den UN-Sonderberichterstattern für Terrorismusbekämpfung verurteilt (11).

Das Abstimmungsverhalten der Vereinigten Staaten in der UN-Generalversammlung und im Menschenrechtsrat bestätigt, dass die Vereinigten Staaten den internationalen Konsens ablehnen und vorgeben, dem Rest der Welt ihre Auslegung des Völkerrechts aufzuzwingen (12). Es ist von entscheidender Bedeutung, dass die globale Mehrheit sich gegen diesen gezielten Angriff auf das Völkerrecht und seine Durchsetzungsmechanismen zur Wehr setzt.

Was einseitige Zwangsmaßnahmen (13) betrifft, die — nota bene — keine rechtlichen Sanktionen sind, sondern eine rechtswidrige Anwendung von Gewalt darstellen (14) und im Widerspruch zur Resolution 2625 der Generalversammlung sowie unzähligen anderen UN-Resolutionen stehen, tragen die Vereinigten Staaten und Europa die Verantwortung für Hunderttausende von Todesfällen weltweit (15). Einseitige Zwangsmaßnahmen sind kollektive Bestrafung und töten wahllos, genau wie offene Kriege und Drohnen (16). Die UN-Generalversammlung hat mit überwältigender Mehrheit 33 Resolutionen verabschiedet, in denen die Vereinigten Staaten aufgefordert werden, ihr Wirtschafts- und Finanzembargo gegen Kuba aufzuheben. Die USA haben diese Resolutionen ignoriert. Eine 34. Resolution steht auf der Tagesordnung der 81. Sitzung der Generalversammlung, und es wird erwartet, dass sie Ende Oktober 2026 verabschiedet wird.

Schlussfolgerung

Schwere Menschenrechtsverletzungen müssen untersucht und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden. Die Opfer haben Anspruch auf Wiedergutmachung und Rehabilitation. Bislang haben sich die Vereinigten Staaten der Justiz entzogen, indem sie sich weigern, die Urteile internationaler Gerichte anzuerkennen und sich der Zuständigkeit des Menschenrechtsausschusses, des Ausschusses gegen Folter und anderer quasi-gerichtlicher Expertengremien, zu unterwerfen.

Die Vereinigten Staaten haben sogar einseitige Zwangsmaßnahmen gegen Richter und Staatsanwälte des Internationalen Strafgerichtshofs verhängt (17) und die UN-Sonderberichterstatterin für Palästina, Francesca Albanese, mit Sanktionen belegt (18). Es ist offensichtlich, dass die USA außer Kontrolle geraten sind und Krieg gegen die Charta der Vereinten Nationen und die Zivilisation führen.

Eine Frage, die sich uns allen stellt, ist, warum die Generalversammlung es bisher versäumt hat, eine „Uniting for Peace“-Resolution zu verabschieden, die es ihr ermöglichen würde, gegen ein skrupelloses P-5-Mitglied vorzugehen, und warum die Generalversammlung nicht zu Boykott, Investitionsentzug und Sanktionen sowohl gegen die Vereinigten Staaten als auch gegen Israel aufgerufen hat.

Angesichts der vorherrschenden Kultur der Straflosigkeit rufen wir die Globale Mehrheit, die BRICS-Staaten und die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit dazu auf, Vergeltungs- und Gegenmaßnahmen gegen die Vereinigten Staaten und Israel zu ergreifen: Stellt den Kauf von F-35, F-16, Boeing, Lockheed/Martin und Raytheon ein. Veräußert US-Staatsanleihen. Beenden Sie den Verkauf von „Seltenen Erden“ an die USA und ihre Vasallen. Die Welt wäre gut beraten, sowohl gegen die USA als auch gegen Israel BDS [BDS ist die Abkürzung für „Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen“, U.M.] zu praktizieren.

Der Moment der Wahrheit ist jetzt gekommen.

Alfred-Maurice de Zayas ist Rechtsprofessor an der Genfer Schule für Diplomatie und war von 2012 bis 2018 als unabhängiger UN-Experte für internationale Ordnung tätig. Er ist Autor von zwölf Büchern, darunter „Building a Just World Order“ (2021), „Countering Mainstream Narratives“ (2022) und „The Human Rights Industry“ (Clarity Press, 2021). Er war unabhängiger Experte der Vereinten Nationen für die Förderung einer demokratischen und gerechten internationalen Ordnung (2012—2018), leitender Jurist im Büro des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Sekretär des UN-Menschenrechtsausschusses und Leiter der Petitionsabteilung. Zayas wuchs in Chicago auf, studierte Geschichte und Rechtswissenschaften, erwarb einen J.D. an der Harvard Law School und promovierte in Neuerer Geschichte an der Universität Göttingen. Er war Fulbright-Stipendiat in Deutschland. Er ist ausgeschiedenes Mitglied der Anwaltskammern von New York und Florida, Autor von neun Büchern und mehr als 200 wissenschaftlichen Artikeln. Von 2006 bis 2009 und erneut von 2013 bis 2017 war er Präsident von PEN International, Centre Suisse romand. Für sein Buch „Building a Just World Order“ wurde er 2022 mit dem International Book Award in der Kategorie Recht ausgezeichnet.

Redaktionelle Anmerkung: Dies ist der Text des Vortrags von de Zayas bei einer Nebenveranstaltung im Rahmen der 63. Sitzung des Menschenrechtsrats. Der Originaltext erschien unter dem Titel „The Human Rights Situation in the United States“ bei Counter Punch und wurde von Ullrich Mies ehrenamtlich übersetzt sowie vom Manova-Korrektoratteam ehrenamtlich korrigiert.

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