Liebe „Lumpenpazifisten“, „vielleicht gefallene Engel aus der Hölle“, liebe „Nazis“,
so werden wir ja beschimpft und der Holocaust in schlimmer Weise relativiert, denn die Nazis waren bekanntlich nicht für Frieden und Demokratie. Solche Beschimpfungen werden in Deutschland aber leider als nützlich angesehen, wenn sie Krieg fördern. Zu sagen „alles für Deutschland“ ist verboten, aber zu fordern, das Friedensgebot des Grundgesetzes sowie das Völkerrecht und die nationalen Gesetze zur Friedenswahrung zu ignorieren, letztinstanzliche Gerichtsentscheidungen generell zu ignorieren, das wird als Lappalie abgetan. Ich werde das gleich belegen. Nazi-Parolen wie Hitlers „Zeitenwende“ und Göbbels „kriegstüchtig werden“ sind wieder modern. Das geht genauso in Ordnung wie die rassistische Unterdrückung von Minderheiten.
Ein Dritter Weltkrieg droht, den sollten wir aber auslassen.
Was wollen die Rufer nach Gewalt und Unterdrückung? Nun: Sie wollen tun und lassen können, was immer sie wollen, vorbei an angeblich ungültigen Regeln, auf die ich auch gleich zu sprechen komme. Sie wollen ungestraft Kriegslügen und Hetze verbreiten, das Grundgesetz de facto außer Kraft setzen und den Dritten Weltkrieg riskieren, wohl nur, um ihre Macht zu festigen.
Sie wollen Kritik an ihrem verwerflichen Gebaren mit dem Argument, das sei delegitimierend, unterdrücken.
Sie wollen das nicht nur, sie tun es zum Teil leider heftig. Aber sie werden ihr Ziel nicht erreichen, bringen nur immer mehr vernunftbegabte Freunde von Demokratie und Frieden gegen sich und ihr Regime auf. Unsere bisherige Demokratie droht in diesen verkommenen Zeiten totalitäre Züge anzunehmen. Doch können wir uns den Dritten Weltkrieg meiner Meinung nach sparen, wenn wir unser Gehirn und nicht das Rückenmark nutzen, um mit Albert Einstein zu reden.
Wer will Krieg und warum?
Ich möchte heute Klartext reden. Wer sind die Rufer nach Totalitarismus und Kriegstüchtigkeit?
Fangen wir bei der Bundeswehr und der NATO an. Russland hat im Jahr 2024 ungefähr 10 Prozent so viel Geld für Rüstung ausgegeben wie die NATO. Trotzdem behaupten die selbsternannten „Verteidiger von Recht und Freiheit“, sie müssten uns, beziehungsweise unseren Kindern, noch mehr Geld abnehmen, weil die NATO, die sie als lupenreines Verteidigungsbündnis hinstellen, leider zu schwach sei. Na ja, Russland hat billigere Panzer und Raketen. Aber sogar wenn man die Waffensysteme, Schiffe und Flugzeuge zählt, bleibt immer noch eine vielfache Überlegenheit der NATO. Die angeblich schrecklich dringliche Beschaffung von noch mehr Waffen hat also mit Verteidigungsfähigkeit wenig zu tun. Bei dem klaren Machtproporz ist das in meinen Augen Volksverdummung.
Die NATO hat sich, ich sage das auch offen, 1999 von ihrer offiziellen Doktrin zu einer kriminellen Organisation gewandelt. Warum behaupte ich das? Weil das „O“ in NATO „Organisation“ bedeutet und weil Völkerrechtsbruch wie 1999 beim Angriffskrieg gegen Jugoslawien in meinen Augen ein Verbrechen ist. Die KZs waren gelogen. Die Bundeswehr handelte 2003 erneut kriminell, indem sie das Ignorieren der Gesetze und die Beteiligung am Angriffskrieg gegen den Irak befahl. Ich habe das selbst erlebt. Was hat die Bundeswehr anschließend getextet, nachdem ich vor Gericht gewonnen hatte und das Bundesverwaltungsgericht ihr jede schwere Benachteiligung wegen meines Unwillens, mich an dem Angriff zu beteiligen, untersagt hatte? Sie hat befohlen, zumindest empfohlen, dieses und künftig alle solchen Urteile zu ignorieren, und sie hat wiederum eine rechtswidrige Beförderungssperre verhängt. Man stelle sich vor, Björn Höcke würde zum Ignorieren der Gesetzeslage und verbindlicher Gerichtsurteile aufrufen. Die AfD wäre sicherlich, in dem Fall zu Recht, sofort verboten worden. Wenn die Bundeswehr aber zum bewaffneten Haufen wird, rauscht es nicht im Blätterwald. Solche Politik verurteile ich ganz offen. Eine Armee wäre in einem Rechtsstaat an Gesetze und Urteile gebunden. Wer sich davon lossagt, wie die Bundeswehr 2003 und 2005, mutiert aber zum Staat im Staat und sollte meiner Meinung nach, wenn sie dem nicht abschwört, natürlich auch aufgelöst werden. Falls Minister Boris Pistorius davon nichts weiß, kann er mich gerne einmal zu einem Gespräch nach Berlin einladen. Dann erkläre ich es ihm genauer.
Diese Leute sind gefährlich: Demokratiefeinde und vermutlich Straftäter
Doch nicht nur die Militärs haben gegen geltendes Recht verstoßen. Das Fernsehen hat, nachdem drei Kriegslügen geplatzt waren, den Krieg 2003 als Verteidigung gegen den Terror hingestellt, obwohl der CIA-Direktor George Tenet verkündet hatte, Saddam Hussein habe weder etwas mit 9/11 noch mit Al Qaida am Hut.
Wenn die Guten Terror als defensiv hinstellen, stellen sich unsere Medien offenbar gerne auf die Seite der Angreifer, anstatt auf die der Opfer. Es geht offensichtlich nicht um Frieden, sondern um Macht.
Frau Miosga trat im Fernsehen sogar gegen den Kernbestand des Grundgesetzes ein.
Das ist der Friede. Ein Blick in die Präambel genügt. Sie hat erkannt, dass die Deutschen Krieg ablehnen, und wollte das Friedens-„Gen“, wie sie es nannte, „überschreiben“. Damit tritt sie noch grundsätzlicher als Frau Strack-Zimmermann für Krieg ein. Dem muss man widersprechen. Es ist besser, das Grundgesetz zu achten und Friedenswillen zu fördern. Herrn Wadephul, der bekanntlich zumindest mit Russland keinen Frieden anstrebt, muss man da auch nennen. Als Kriegsbefürworter ist aber auch die EU einzustufen. Die hat zwar 2008 getextet, Mitgliedsstaaten dürften keine Ausfuhrgenehmigungen erteilen, wenn (Zitat): „eindeutig das Risiko besteht, dass die Militärtechnologie oder die Militärgüter, die zur Ausfuhr bestimmt sind, zur internen Repression benutzt werden könnten“ (Zitat Ende). Doch lieferte sie inzwischen viele Waffen an die Ukraine, die den Russen im Osten Sprache, Kultur und Religion verbieten will.
Damit bin ich beim nächsten Punkt: Wir sollen quasi glauben, die Ostukrainer hätten 2014 Kiew angegriffen, um denen Sprache und Kultur zu verbieten oder die Demokratie zu bekämpfen. Dumpfbackiger kann man den völkerrechtswidrigen Putsch der USA 2014 und die Versuche der Westukrainer, alle Russen ihrer Sprache und Kultur zu berauben, kaum pervertieren. Inzwischen haben sie ja sogar die russisch-orthodoxe Religion gesetzlich verboten. Die Bundeswehr macht bei diesen Märchen natürlich mit. Nicht nur General Breuer verbreitet, dass Putin gesagt habe, er wolle die Sowjetunion wieder haben, auch der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/ CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Thomas Erndl, verbreitete diese Schreckensmeldung. Ein General der Bundeswehr, sogar der Leiter des Planungs- und Führungsstabs, lässt sich mit einem Neonazi ablichten und will von den Tatoos des Kommandeurs des Asow-Verbands nichts gewusst haben. Würde die Bundeswehr nicht noch immer zum Teil Nazi-Verherrlicher als Vorbilder ansehen, wie zum Beispiel Walter Gericke, der die Greueltaten auf Kreta und seine schönen Erinnerungen an den Führer leider nicht als dämlich bedauerte, dann könnte man das vielleicht noch glauben. Lieber Herr Minister Pistorius, bitte erinnern Sie mich daran, damit ich das nicht vergesse zu konkretisieren.
Der Ukrainekrieg hätte längst beendet werden können und die Ukraine alle ihre Gebiete im April 2022 behalten können, aber dann hätte sie, wie es offiziell heißt, „kapitulieren“ müssen.
Sie hätte dafür aber nur zwei Verträge einhalten müssen (Minsk II und Astana) und souverän bleiben können.
Um meine Redezeit nicht zu überziehen, will ich mit dem Hinweis schließen, dass es da leider noch eine ganze Menge anderer Wahrheiten auszusprechen gibt. Wer mehr erfahren will und Internet hat, das werden hier fast alle haben, der kann sich die Podiumsdiskussion mit Thomas Erndl und mir ansehen. Man findet die beiden Links, also die Diskussion auf dem Podium und die anschließende Fragerunde, entweder bei den Videos des Vereins „Deggendorf Miteinander“ oder direkt auf der Videoplattform odysee.com (odysee mit einem „s“ und zwei „e“), wenn man nach „Hengersberg“ sucht. Vielleicht verlinkt das ja auch der Veranstalter hier auf seiner Homepage.
Obwohl inzwischen deutsche Journalisten ohne Scheinprozess, allein per EU-Dekret, ohne Anklage und erst recht ohne Verurteilung enteignet werden, Berufsverbot erhalten, obwohl unbescholtenen Bürgern sogar inzwischen präventiv die Ausreise verwehrt wird, nur weil sie in Italien die Wahrheit sagen könnten, Beleidigung oder Volksverhetzung begehen könnten, also auch ohne vorliegende Straftat, sogar ohne Anzeige wegen irgendeines Vergehens wie DDR-Bürger als Staatseigentum behandelt werden, sollten wir es uns nicht nehmen lassen, Kriegshetze, Verleumdung und schlimme Repression als falsch und dafür Friedfertigkeit, Diplomatie und echte Werte wie Gesetzestreue, den Schutz von Minderheiten und Vertragstreue, einschließlich des Rechts, Witze über die schlimmen Zustände zu machen, einzuklagen. Die Macht geht nicht von einer Recht brechenden Obrigkeit aus, sondern vom Volk. Dass wir das sind, die Friedfertigen, die das Recht wiederherstellen wollen, ist zumindest meine persönliche Meinung, die jeder gerne weiterverbreiten darf. Herzlichen Dank!

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