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Die Demokratiezügel in unseren Händen

Die Demokratiezügel in unseren Händen

In unserem Grundgesetz befindet sich bereits die Saat für eine Verfassung, die sich die Bürger selbst geben — wir müssen diese Saat nur noch erblühen lassen.

Seit vielen Jahren ist in Deutschland bereits der Ruf nach einer direkten Demokratie vorhanden — ähnlich wie sie in der Schweiz existiert. Schon lange gibt es Bewegungen, die sich dafür einsetzen: zum Beispiel „Omnibus für direkte Demokratie“ oder „Mehr Demokratie“ .

Dann gibt es Bewegungen, die wollen eine ganz neue Verfassung schreiben, dazu gehört das Projekt von Marianne Grimmenstein.

Das Problem dieser Bewegungen ist — so gut gemeint sie auch sein mögen —, dass sie auf eine „Erlaubnis“ warten beziehungsweise hoffen, von denen „erhört“ zu werden, die genau das Gegenteil wollen. Es ist völlig absurd, einem Bundespräsidenten zu schreiben, in der Hoffnung, er habe ein Einsehen für die direkte Demokratie. Der ehemalige Bundespräsident Hans Joachim Gauck hat wörtlich gesagt: „Nicht die Eliten sind das Problem, die Bevölkerungen sind im Moment das Problem.“


J. Gauck: „Die Eliten sind gar nicht das Problem, die Bevölkerungen sind im Moment das Problem.“


Die „Reichsbürger“ und die Verfassung von 1871

Seit dem „Coronairrsinn“ sind noch weitere Stimmen sehr laut geworden und zwar die der Menschen, die der Meinung sind, wir haben mit der Verfassung von 1871 eine gültige Verfassung. Diese Menschen werden unter dem Begriff „Reichsbürger“ zusammengefasst.

Was diese Menschen wirklich antreibt, ist und bleibt mir ein Rätsel, schließlich ist die Zeit nicht stehengeblieben und was sollen wir mit einer Verfassung anfangen, die aus bismarckschen Zeiten stammt?

Die sogenannten Reichsbürger gab es auch schon vor der „Coronazeit“, wurden aber nur von wenigen Menschen wahrgenommen. Das scheint sich inzwischen schlagartig verändert zu haben, was aus meiner Sicht eher bedenklich ist und auch nicht gerade demokratieförderlich zu sein scheint.

Was hat das Grundgesetz mit „Corona“ zu tun?

Sehr viele Menschen waren während der „Coronazeit“ geschockt, zu welchen freiheitseinschränkenden und rigiden Maßnahmen viele Regierungen dieser Welt in der Lage waren — unter anderem auch hier in Deutschland.

Dachten viele zu Anfang noch, dass es sich wirklich um einen „Killervirus“ handelt und isolierten sich sogar freiwillig, so wurde in ziemlich kurzer Zeit deutlich, dass es zwar ein neues Coronavirus gibt — sehr wahrscheinlich entstammt es einem Labor — dass es aber zum Glück nicht so gefährlich ist, wie man uns weiß machen wollte.

Der viel größere Schock, der folgte, war der, dass auf einmal unser Grundgesetz, von dem viele glaubten, dass es unsere Verfassung sei, in großen Teilen außer Kraft gesetzt wurde.

Artikel 1 „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ galt auf einmal nur noch für die Menschen, die aufgrund der Panikmache in Angst und Schrecken gerieten, die Würde der Menschen, die nicht so reagierten, war mit einem Streich nichts mehr wert. Das Versammlungsrecht konnte nicht mehr uneingeschränkt wahrgenommen werden, der Überwachungsstaat schlug in voller Härte zu.

„Corona“ hat etwas ans Licht gebracht, was schon lange im Argen lag, aber von kaum jemandem wahrgenommen wurde: Unser Grundgesetz ist keinen Pfifferling wert, wenn es den „Regierenden“ nicht in den Kram passt. Einem Schildbürgerstreich ähnlich wurde es ausgehebelt.

Auch wenn zurzeit alles wieder „normal“ erscheint, es keinerlei Einschränkungen mehr gibt, nur noch wenige Menschen eine Maske tragen, heißt das nicht, dass wir demnächst nicht wieder mit einer „Krise“ konfrontiert werden, die möglicherweise mit noch drastischeren Maßnahmen „bekämpft“ werden muss. Solange wir — also Team „Mensch“, entsprechend Sven Böttcher (1) — kein Mitspracherecht haben, bleiben „wir“ ungeschützt und sind einer Staatsgewalt ausgeliefert, die sich nicht mehr „Demokratie“ nennen darf, weil die totalitäre Fratze kaum noch zu übersehen ist.

Wie können wir dem Souverän in Deutschland zu seiner Lebendigkeit verhelfen?

Was ist also zu tun? Und sind wir Menschen überhaupt zu einer echten Demokratie fähig? Diese Frage kann ich tatsächlich nicht beantworten, weil mir immer bewusster wurde, dass eine repräsentative Demokratie nichts mit einer echten gelebten Demokratie zu tun hat. Um das besser zu verstehen, empfehle ich den Vortrag von Professor Dr. Rainer Mausfeld „Warum schweigen die Lämmer“ und sein Buch „Angst und Macht: Herrschaftstechniken der Angsterzeugung in kapitalistischen Demokratien“.


Rainer Mausfeld – Warum schweigen die Lämmer? Vortrag im DAI Heidelberg



Wie können „wir“ als Menschen „lernen“, was es bedeutet, souverän und wirklich demokratisch zusammenzuleben? Ganz einfach, in dem „wir“ es wagen und den Mut dazu aufbringen.

Und das wirklich Großartige ist, „wir“ könnten sofort damit beginnen und müssen nicht darauf warten, dass vielleicht, eventuell irgendwann einmal irgendeine gewählte Regierung „uns“ dieses Wagnis abnimmt beziehungsweise „uns“ die Erlaubnis dazu erteilt …

Ab sofort hätten die Politiker; die Medien; Klaus Schwab und Konsorten ihre Macht verloren.

„Wir“ könnten uns zum Beispiel dafür einsetzen, dass die Air-Base Ramstein ein für allemal von deutschem Boden verschwindet und dass es keine Waffenlieferungen mehr in Kriegsgebiete gibt. Deutschland müsste dann nicht mehr am Hindukusch verteidigt werden oder für unsere „Werte“ in der Ukraine kämpfen.

Hier kann jeder jetzt und sofort abstimmen.

In diesem kurzen 8-minütigen Podcast erklärt Diana Aman genau, wie wir unsere Souveränität sofort und unveränderbar erreichen — verbunden mit einer vollumfänglichen direkten Volksabstimmung.


[UV Podcast: Projektbeschreibung „Unsere Verfassung“]https://www.youtube.com/watch?v=NRpC6W2KLUA)



Wer sich den Podcast nicht anhören will, kann hier den Inhalt lesen:

In den Abstimmungsfragen wird davon ausgegangen, dass das Grundgesetz noch nicht im vollgültigen Sinne eine Verfassung ist, weil es nicht vom Volk abgestimmt wurde, sondern von den Dienern des Volkes — in erster Linie von den jeweiligen Regierungen, die sich auch angemaßt haben, es zu ihren eigenen Gunsten zu verändern.

Um es mit den Worten von Ralph Boes auszudrücken:

Die „Diener“ haben sich eigenmächtig zu den „Hausherren“ ernannt und wir als Volk haben das mit uns machen lassen, weil wir als „Team Mensch“ uns jahrelang nicht für unsere Grundrechte interessiert haben — es lief ja irgendwie …

Erst als ganz plötzlich eine „Pandemie“ ausgerufen wurde und „unsere“ Grundrechte mit Füßen getreten wurden, wurde „uns“ auf einmal bewusst, dass es ein Grundgesetz gibt, das viele Menschen für unsere Verfassung hielten und die Grundrechte zu den Menschenrechten gehören. Plötzlich war das Interesse entflammt und Menschen gingen mit dem Grundgesetz auf die Straße. Auf einmal wurde vielen Menschen bewusst, dass mit zunehmender Missachtung „unserer“ Grundrechte durch Politik und Verwaltung die Bundesrepublik in ihrem Bestand in großer Gefahr ist. Dass das vorher auch schon so war, ist kaum jemanden aufgefallen.

Nicht alle Menschen fühlen sich dem „Team Mensch“ zugehörig

Ganz bewusst und mit Absicht setze ich „uns“, „unsere“ und „“wir“ in Anführungszeichen, weil leider nicht allen Menschen bewusst ist, dass sie auch zum „Team Mensch“ gehören. Tatsächlich gibt es eine nicht unerhebliche große Gruppe von Menschen, die das für sich ganz anders sehen und sich gerade während der „Pandemie“ wohl aufgehoben und geschützt vor jeglichen Gesundheitsrisiko durch krankmachende Viren von den Regierenden fühlten.

So paradox und absurd das auch klingen mag, doch diese Menschen fühlten sich in ihren Grundrechten nicht beschnitten und diese Menschen haben zu einem großen Teil auch kein Problem damit, die Kriegstreiberei der jetzigen Regierung zu befürworten. Die Angst, sich mit einem Virus zu infizieren, ist bei ihnen größer als die Angst vor einem atomaren Dritten Weltkrieg — verrückter geht es schon nicht mehr.

Für mich bedeutet das, dass die Menschen, die jetzt noch im Bewusstsein ihrer vollen geistigen und gesunden Fähigkeiten sind, endlich den „Teufel bei den Hörnern“ packen und das Grundgesetz inklusive einer vollumfänglichen Volksabstimmung mit ihrer Stimme zur Verfassung machen, damit nie wieder Entscheidungen über „unseren“ Kopf hinweg getroffen werden können.

Noch nie hat sich ein Volk eine eigene Verfassung gegeben

Bis jetzt ist es noch keinem Volk der Welt gelungen, sich selbst eine Verfassung zu geben, auch wenn es immer wieder Versuche gab, zum Beispiel in Chile, in Island oder in Venezuela. Es ist ein fast unmögliches Unterfangen, dass sich ein Volk selbst eine Verfassung schreibt, die dann noch in einer gemeinsamen Abstimmung zur Verfassung erhoben wird.

Wir Menschen in Deutschland haben das große Glück, dass wir es nicht nötig haben, eine neue Verfassung zu schreiben, weil wir in unserem Grundgesetz die beste Vorlage haben, die es überhaupt für eine Verfassung geben kann — auch wenn noch so einiges darin zu „bereinigen“ ist, was willkürlich und ohne eine Volksabstimmung von den „Dienern des Volkes“ zu „unserem“ Nachteil verändert wurde.

Oft kommt der Einwand, dass wir zu wenig sind und genau das glaube ich nicht! Meine Formel, die ich gegen so einen Einwand setze, lautet: 30 Prozent der Menschen in Deutschland sind sich voll darüber bewusst, dass dringender Handlungsbedarf geboten ist; 40 Prozent der Menschen ahnen, dass sich etwas verändern muss, wissen aber noch nicht, wie das gelingen kann — und die anderen 30 Prozent sind für einen weiteren Ausbau der totalitären Strukturen in Deutschland. Denen kann einfach nicht geholfen werden, jegliches Reden oder Diskutieren ist reine Verschwendung von Lebensenergie.

„WIR“ sind 70 Prozent

Was hindert „uns“ also daran, „unsere“ Stimme zum ersten Mal in „unserem“ Leben für „uns“ selbst abzugeben? Und was dann am Ende dabei herauskommt, entscheiden auch „wir“ — und sonst niemand.

Auf eines müssen „wir“ uns natürlich gefasst machen: Wenn zwei Millionen Stimmen zusammenkommen, kann die Eliten das Projekt nicht mehr ignorieren — zurzeit wird es das noch — und dann kommt es darauf an, welche Antworten wir haben.

Was es nicht gibt, ist eine Garantie, dass unsere Initiative erfolgreich ausgeht — aber wenn wir es nicht einmal wagen, dann wird sich gar nichts verändern und wenn doch, dann auf keinen Fall zu unserem Besten.


Quellen und Anmerkungen:

(1) Wer, wenn nicht WIR, https://www.youtube.com/watch?v=ZmnOrgjzCk0&t=6s und https://team-mensch.net/


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