Zum Inhalt:
Unterstützen Sie Manova mit einer Spende
Unterstützen Sie Manova
Die Grundrechtsverächter

Die Grundrechtsverächter

Rechtsanwälte und Aktivisten klagen über massive Polizeigewalt und Rechtsbrüche bei der Großdemo am 29. August 2020 in Berlin.

Das ging nicht mehr mit rechtlichen Dingen zu. Was wir in Berlin vor wenigen Tagen erlebt haben, nähert sich bedrohlich faschistischen Zuständen, davon sind Juristen wie Markus Haintz überzeugt, der mit der Querdenken-Aktivistin Friederike Pfeiffer-de Bruin und Anselm Lenz, Begründer der Hygienedemos, gegenüber Rubikon-Interviewer Jens Lehrich Auskunft gibt.

Lenz sieht in den Vorgängen rund um Corona den gefährlichsten Angriff auf die Grundrechte seit 1945. Trotzdem sind die Aktivisten optimistisch, dass es gelingen wird, das Verhalten der Staatsmacht im Nachgang juristisch zu delegitimieren und die dahinterstehende zutiefst grundrechtsfeindliche Mentalität bloßzulegen. Damit wären beste Voraussetzung für eine künftig ungestörtere Entfaltung der Corona-Widerstandsbewegung gegeben, die noch wachsen dürfte — wie die Unzufriedenheit von Millionen Bürgern.

Das zweite Videointerview mit dem Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier, Mitglied der Vereinigung „Anwälte für Aufklärung“, zeigt: Auch andere sind bemüht, mit den Waffen des Gesetzes gegen eine Exekutive vorzugehen, die sich von jeder Bindung an Gesetze und Gerichtsurteile losgelöst hat und willkürlich auf der Basis einer fragwürdigen politischen Agenda handelt.

Sattelmaier bezeugt, dass die Demonstrierenden im Wesentlichen versucht haben, die Mindestabstände einzuhalten. Er setzte sich bei der großen Kundgebung vor allem für die Verständigung mit der Polizei ein und spricht von teilweise vernünftigen Gesprächen mit Ordnungshütern.

Beim Versuch, an der Siegessäule eine Spontankundgebung per Megafon anzumelden, wurde er jedoch von Polizisten unter Anwendung brutaler körperlicher Gewalt abgeführt und ihm anschließend Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte vorgeworfen. Sattelmaier vermutet, dass die Polizei Befehl hatte, die Situation zu eskalieren, um Bilder zu erzeugen, die die Bewegung der Maßnahmenkritiker in ein schlechtes Licht rücken sollen. Polizisten hätten agiert wie „Roboter“, so der Anwalt. Eine an Menschenrechten orientierte Demokratie sieht anders aus.


Wenn Sie für unabhängige Artikel wie diesen etwas übrig haben, können Sie uns zum Beispiel mit einem Dauerauftrag von 2 Euro oder einer Einzelspende unterstützen.

Oder senden Sie einfach eine SMS mit dem Stichwort Manova5 oder Manova10 an die 81190 und mit Ihrer nächsten Handyrechnung werden Ihnen 5, beziehungsweise 10 Euro in Rechnung gestellt, die abzüglich einer Gebühr von 17 Cent unmittelbar unserer Arbeit zugutekommen.

Creative Commons Lizenzvertrag
Dieses Werk ist unter einer Creative Commons-Lizenz (Namensnennung - Nicht kommerziell - Keine Bearbeitungen 4.0 International) lizenziert. Unter Einhaltung der Lizenzbedingungen dürfen Sie es verbreiten und vervielfältigen.

Weiterlesen

Der Entschwärzer
Thematisch verwandter Artikel

Der Entschwärzer

Im Manova-Exklusivgespräch mit Walter van Rossum erläutert der Datenanalyst Tom Lausen, wie er mithilfe der KI die unkenntlich gemachten Inhalte der RKI-Protokolle rekonstruieren konnte.

Zeit des Erwachens
Aktueller Artikel

Zeit des Erwachens

Ronald Bilik zählt im Buch „Pandemische Irrtümer“ die Verfehlungen während Corona auf und zeigt, wie die totalitäre Ideologie — durchaus auch mit Humor — beendet werden kann.