Vor einigen Tagen haben renommierte Journalisten, Künstler, Autoren, Aktivisten, Technologen und Akademiker die „Westminster-Declaration“ verabschiedet. Dort heißt es unter anderem: Als „Vertreter der Linken, der Rechten und der Mitte eint uns unser Engagement für universelle Menschenrechte und Meinungsfreiheit, und wir alle sind zutiefst besorgt über Versuche, geschützte Meinungsäußerung als ‚Fehlinformation‘, ‚Desinformation‘ und andere Missstände zu bezeichnen.“
Aus Deutschland ist einiges an Prominenz bei den Erstunterzeichnern dabei: Ulrike Guérot, Dirk Pohlmann, Mathias Bröckers oder Dietrich Brüggemann. Es stellt sich jedoch die Frage, was derartige Appelle heute bringen, gerade in Zeiten, in denen ein übergriffiger Staat beziehungsweise die EU ohnehin tut, was er oder sie für richtig hält, ohne sich zu erklären oder demokratische Beteiligung an seinen Entscheidungen zu „gewähren“.
Können wir Elon Musk — der sich gerade mit Brüssel anlegt — hier als Retter der Informations- und Meinungsfreiheit ansehen? Hier gehen die Sichtweisen auf die (a-)sozialen Medien auseinander. Das zeigt sich auch mit Blick auf andere Themen, über die man bei Twitter und Co. häufig ganz andere Fakten, auch Fakenews, als im „Mainstream“ finden kann — sei es der neu entfachte Nahostkonflikt, die bundesdeutsche Rezession oder die uns ewig verfolgende „Coronakrise“. Ist politische Meinungsmache ohne Social Media daher überhaupt noch möglich?
Sven Brajer und Aron Morhoff im Gespräch mit TheRealTom
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