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Bye-bye, Linke!

Bye-bye, Linke!

In diesen Wochen wird die Linkspartei faktisch volljährig, doch sie wird das junge Erwachsenenalter nicht lange auskosten können.

Die ersten und besten Jahre ihrer Existenz

Die Linken entstanden aus der materiellen Not vieler Deutschen heraus. Nämlich jener, die die Schröder-Jahre über Deutschland brachten. Dessen Sozialdemokratie machte sich an Reformen heran, die selbst die Konservativen unter Kanzler Kohl sich nicht umzusetzen trauten. Unter dem Label der Agenda 2010 sollte Deutschland, das man als kranken Mann Europas stilisierte, sich ökonomisch neu aufstellen. Ging die SPD noch mit dem Schlagwort der Innovation in den Bundestagswahlkampf 1998, zeigte sich im Laufe der folgenden Jahre, was Innovation hier wirklich bedeutete: Sozialer Kahlschlag.

Aus diesem Klima sozialer Kälte rekrutierte sich die Linkspartei als Zusammenschluss der PDS und der Wahlalternative Soziale Gerechtigkeit (WASG), einem Bündnis etlicher enttäuschter Sozialdemokraten. Es fanden also zwei Partner zusammen, die zwar aus unterschiedlichen Lagern stammten, aber einen gemeinsamen Nenner kannten: Die soziale Frage. Die PDS als Partei aus dem Osten des Landes hatte die Verarmung weiter Teile der Ostgesellschaft in ihrem Fokus — die WASG hingegen fürchtete eine Verarmung im gesamten Land.

Die Parteigründung fand erst im Juni 2007 statt. Aber bereits zwei Jahre zuvor trat man gemeinsam zur Bundestagswahl an. Knapp 9 Prozent fuhr man ein. Das war weit mehr als ein Achtungserfolg, der die Ära Schröder beendete — denn der SPD liefen die Wähler davon. 2009 erreichte die Linkspartei sogar 12 Prozent. Es schien klar, dass diese Partei auf dem Vormarsch war. Ihre Themen waren eindeutig auf die Verteilung des gesellschaftlichen Wohlstandes fokussiert. Köpfe wie der Vorsitzende Lothar Bisky standen für eine Generation, die noch den dialektischen Materialismus kannten und wussten, worauf es ankommt: Erst das Fressen, dann vielleicht Moral.

Oskar Lafontaine, Sahra Wagenknecht und selbst Gregor Gysi standen für einen materialistischen Kurs der Partei – sprich: Umverteilung. Das spiegelte sich auch im Umgang mit der Partei wider. Nicht wenige verstiegen sich dazu, Lafontaine einen plumpen Populisten zu nennen, der in der Tradition Hitlers stehe. Bei den Besitzstandswahrern lagen die Nerven blank. Denn die Vorstellungen jener jungen Linken waren schnörkellos. Viele hielten sie gar für simplifizierend, weil sie eine alte Sozialdemokratie wachriefen, die in der modernen Welt keinen Bestand mehr haben konnte – so wurde es jedenfalls behauptet. Denn die Globalisierung lasse alte Rezepte der Sozialstaatlichkeit nicht mehr zu.

Flüchtlingskrise und Niedergang

Schon früh kritisierten auch Sympathisanten der Partei – auch Parteimitglieder selbst –, dass man als reine Hartz-IV-Partei, die man in jenen Jahren durchaus war, zu einseitig aufgestellt sei. Das Thema scheint heute weitestgehend keines mehr zu sein, die Linken beschäftigen sich mit anderen Sujets.

Hin und wieder spielen sie sich noch als Anwaltschaft der Arbeitslosen auf, aber diese Momente sind selten geworden. Was besonders tragisch ist, denn diese Klientel, Langzeitarbeitslose wie im Niedriglohnsektor Beschäftigte, hat keine Lobby mehr.

Spätestens im Jahr, als die Bundesregierung unter Angela Merkel unkontrolliert die Grenzen öffnete und so hunderttausende Flüchtlinge und solche, die sich als Flüchtlinge ausgaben, ins Land holte, ging es den Linken nur noch um ein Thema: Der Alternative für Deutschland (AfD) das Wasser abzugraben. Die kritisierte damals die Flüchtlingspolitik und fand darin ein neues Parteiprogramm, nachdem der Status als Anti-Euro-Partei nicht recht zog.

Jeder im Land, der die hohe Zahl Geflüchteter in Deutschland kritisierte, machte sich der AfD-Sympathie verdächtig. Inklusive Sahra Wagenknecht. In jenen Tagen, im Jahr 2015 liegt die Spaltung zwischen ihr und ihrer Partei begründet.

Dieser Kampf gegen die Rechtsextremen oder die AfD, wie auch immer man das ausdrücken wollte, machte die Linkspartei blind für andere Themen. Sie rieb sich auf im Weltanschauungsgefecht, machte sich müde und gleichzeitig formierte sich innerparteilich eine neue Rigorosität, die mehr und mehr mit Bekenntnissen als mit Meinungsaustausch arbeitete. Im Herbst 2015 schlich sich jene Denkweise in die Partei, die wir heute ganz selbstverständlich unter dem Schlagwort „Wokeness” kennen.

Einfalltor für diese vermeintlich Aufgewachten war die Anti-AfD-Programmatik, die alles, was aus dem Dunstkreis der AfD kam, als falsch und gestrig deklarierte, weswegen man dagegenhalten müsse: Die urbane Dekadenz zog an diesem Punkt die Deutungshoheit an sich.

Vielleicht hätte die Maßnahmenpolitik der Bundesregierung während der Corona-Episode noch mal die Linken aufwecken können. Das war eine kurze Hoffnung. Aber sie waren bereits dem Zeitgeist verhaftet, hatten die Widerspruchshaltung gegenüber der Bundesregierung längst verloren. Ihr Widerstand kaprizierte sich einzig auf eben jene AfD, die tatsächlich kritisch gegenüber der Corona-Politik auftrat – und bei der man ja, so wie man es in den Jahren zuvor eingeübt hatte, gegenhalten musste.

Die Verwaltung des Leeren

In diesen Jahren der regierungsgesteuerten Angstpsychose zeichnete sich bereits ab, dass die Linke nicht mehr in den Sattel rutschen würde.

Schon im August 2020 äußerte sich der Parteivorstand dahingehend, Protestler gegen die Maßnahmen mit Verschwörungstheoretikern und Rechtsextremen gleichzusetzen — oder sie mindestens in deren Nähe zu rücken. Gleichzeitig ging es ihr immer wieder um identitätspolitische Themen, immer öfter zierte die Regenbogenfahne offizielle Auftritte der Partei.

Wenn die Linkspartei überhaupt noch als große Streiterin wahrgenommen wurde, dann in jenen Momenten, da sie Abweichler, ganz besonders oft Sahra Wagenknecht, abkanzelte und an den Pranger stellte. Die Partei im Inneren hat sich monothematisiert, sie hat die Gewissensfreiheit ihrer Abgeordneten und Mitglieder moralisch eingeschränkt und maßt sich jetzt an, als Sittlichkeitsbeauftragte nicht mehr für die Menschen im Lande zu sprechen, sondern ihnen aufzeigen zu wollen, wie sie denken und fühlen sollten.

Sahra Wagenknecht wollte vor einigen Jahren eine parteiinterne Plattform gründen. „Aufstehen” sollte sie heißen und die Partei auf alte Werte rückbesinnen, sie wieder zu einer klassischen Linken machen. Die Aufbruchstimmung war enorm. Aber Stück für Stück strebten auch jene in Wagenknechts Projekt, die gar nicht klassisch links waren — Leute, die etwa eine starke Akzentuierung von Queer-Rechten auch bei „Aufstehen” anstrebten. Nach einer kurzen Phase des Aufbruchs schlief das Projekt ein, durchaus auch, weil sie zu einer Plattform abgestiegen wäre, die es niemals vermocht hätte, den falschen Kurs der Partei zu korrigieren, eben weil sie selbst von denen infiltriert wurde, die die Partei in Gänze schon fehlleiteten.

Seit geraumer Zeit verwaltet diese Partei der Linken nur noch die eigene Leere. Sie wirkt seltsam abwesend, man spürt ihr an, dass sie kurz vor ihrem politischen Niedergang steht. Schwerfällig taumelt sie durch die Lande und demontiert sich täglich ein Stückchen mehr. Sie hatte vor 18 Jahren, als sie erstmals zu einer Bundestagswahl antrat, alle Chancen — als Partei der Zukunft: Viele hielten sie dafür. Ganz besonders ihre Feinde, die sich fürchteten; Hugo Müller-Vogg schrieb gar ein Buch, in dem er die Linke verantwortlich machte für eine Räterepublik Deutschland, die bald über uns komme. Nichts konnte falscher sein, das wissen wir heute. Die Linke schafft sich ab. Und das schon seit vielen Jahren.

Identitätsthemen sind Themen der Spaltung. Darauf sind sie ausgelegt, denn sie betonen Unterschiede mit großer Wonne. Sie haben eine zerstörerische Kraft. Die Linke spürt, wie zerstörerisch.


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