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Demokratie als Mogelpackung

Demokratie als Mogelpackung

Was uns stets als „Demokratie“ verkauft wird, ist bei Licht betrachtet nur deren Simulation.

Stunden der Unwahrheiten

Ist alles, was denkbar ist, auch möglich und realisierbar? Generieren Verrückte immer noch mehr Verrückte? Was und wem kann noch geglaubt werden? Sind Stunden der Unwahrheiten der Himmel oder die Hölle?

Die Kraft der Erde, das Licht des Himmels und das Herz der Gemeinschaft

In der Kraft der Erde spüre ich das Leben: Sie zeigt sich mir in der Schönheit eines Steins, einer Blume oder eines anderen Lebewesens. Die Freiheit und das Licht des Himmels führen mich auf dem Weg zum Glauben an das Gute und für mich Richtige. Wahrheit finde ich in meinem Herzen. 

Es braucht Mut, die Welt zu sehen, wie sie ist, und an ihre Zukunft zu glauben. Das Gefühl von Gemeinschaft weckt in mir den Lebensmut, den es braucht, um an das Mögliche sowie auch an das scheinbar Unmögliche zu glauben. Das Herz der Gemeinschaft stärkt in mir die Wirkkraft, es zu tun.

Für meine Orientierung, warum ich mich woran halten kann und wohin ich wie mit wem gehen soll, erde, mitte und lichte ich mich alltäglich mit meinem folgenden Mantra:

Mit und in meinen Füßen den Boden spüren.
Die Kraft der Erde durch meinen Körper strömen lassen.
Mich in und mit meinem Rückgrat aufrichten:
Aufrecht und aufrichtig, wahrhaftig und wirklich im Leben sein.
Ängste und das Chaos, Ärger und Kränkungen, Ohnmacht und Wut:
Alles aus meinem Kopf raus lassen …
... und ihn für das Licht des Himmels frei und offen halten.

Wie ich die normale Politik erlebe, und warum ich an eine neue Politik glaube

Unter „normal“ verstehe ich, was üblich ist. Ob es gut ist, und ob es weiterhin gut sein kann, bleibe stillschweigend dahin gestellt.

Ich glaube, dass das, was gemeinhin als Zivilisation bezeichnet wird, dem Zweck dient, alles beim Alten zu belassen: Die Verhältnisse sollen so bleiben, dass die Mächtigen und die Reichen immer noch mehr bekommen und haben können.

Als viele an einen allmächtigen und unfehlbaren Gott glaubten, machten in seinem Namen die Reichen und Mächtigen der Welt mit Ausbeutungen, Kreuzzügen und Kolonialisierungen ihr Geschäft. Und damit ist es noch nicht wirklich vorbei.

… und warum?

Alles nur noch Glaube: Welchen Glauben glaubst Du … und warum?
Alles nur noch Hoffnung: Welche Hoffnung hoffst Du … und warum?
Alles nur noch Lüge: Welche Lüge lügst Du … und warum?
Alles nur noch Wahrheit: Welche Wahrheit entspricht Dir … und warum?
Alles nur noch Krieg: Welchen Krieg führst Du … und warum?
Alles nur noch Liebe: Welches ist Deine Liebe … und warum?
Alles nur noch Frieden: Welches ist Dein Frieden … und warum?

Gott scheint inzwischen für viele tot. Und weiter geht es mit beispielsweise dem Glauben an den Klimaschutz: Er scheint eine der neuen Weltreligionen.

Vor Kurzem habe ich meinem Nicht-Mainstream-Autoren-Kollegen Tom-Oliver Regenauer von der kritiklos klimapolitikfreundlichen Haltung eines Parteikollegen berichtet. Tom meinte dazu:

„Die Reaktionen der ‚Klima-Gläubigen‘ passen wunderbar zu einer 3Sat-Doku aus dem Jahr 2010: Klimawandel als neue Weltreligion. Wer es wagt, das Sakrileg des Zweifels zu begehen, wird angefeindet :) Und der Glaube ans Klima ist deutlich tiefer verankert als es die Psychose bei Covid oder der Kampf gegen den Terror jemals war.“

Klimaschutz als Beschäftigungstherapie?

Immer noch mehr Land wird überbaut: Und dafür die Erde ihrer Substanz beraubt. Immer noch mehr wird gefahren und geflogen: Und damit Abgase und Lärm produziert. Immer noch mehr … und was gibt das Klimaschutzgesetz dafür her: Ist Klimaschutz ein Ablenkungsmanöver und/oder gar eine Mogelpackung?

Das Klima kommt, wie es die Natur will, und nicht, wie es die Menschen wollen oder nicht wollen. Das Klima kann nicht — wie auch immer — gemacht oder gerettet werden: Auch nicht großartig technokratisch.

Hingegen lässt sich gemeinsam sehr viel tun, um die Herausforderungen zu meistern, die unabdingbar mit den Folgen der Klimaveränderung und vor allem mit den krass von Menschen gemachten Umweltzerstörungen verbunden sein können. Damit dies für alle bestmöglich gelingt, ist vor allem Frieden eine grundlegende Voraussetzung. 

Das eigentliche Problem ist dabei nicht das individuelle Verhalten, wie es uns die Klima- und Moralapostel vorrechnen. Sondern es sind die kollektiven Entscheidungsmuster sowie generell und grundsätzlich falsche Systeme.

Vieles, was schief oder gar schlimm läuft, hat mit falschen Systemen zu tun. Eines ist die parlamentarische Parteienpolitik, wo vorne auf der Bühne Demokratie gespielt wird, während hinter den Kulissen in Tat und Wahrheit Mächtige den Takt und den Ton angeben. Kleine einflussreiche Gruppen verdienen schweiz- und vor allem weltweit mit der Zerstörung des Planeten viel Geld. Und diese (un)heimlich aktiven Gruppen sind besonders effektiv darin, mit ihrem Finanzkapital — und auch mit Schwarzgeld — ihre Interessen unkontrolliert und verantwortungslos durchzusetzen: Hoch- und sonderintelligente Technokraten ohne Herz beherrschen unsere Welt und machen sie mit ihrem vielen Geld kaputt. Ihr System, mit dem die Umwelt brutal zerstört wird, kann deshalb lokal und weltweit weiterhin Bestand haben: Weil es den Reichen noch mehr Profit bringt.

Solches ist unter anderem möglich, weil sich die Politikerinnen und Politiker von links bis rechts aufwendig mit Peanuts-Fragen beschäftigen, anstatt mit dem, was wirklich wichtig ist. Und weil sie zudem meistens Entscheidungen nach dem Machtschach-Muster treffen: Entscheidungen, die aber mangels Sachrelevanz nicht substanziell nachhaltig zukunftsfähig sein können.  
 
Traurig, aber wahr, das Klimaschutzgesetz kann daher der Um- und Mitwelt sowie uns Menschen keine wirkliche Verbesserung bringen, beispielsweise mangels wirksamer Regelungen zum Luftverkehr.

Wie viel Wahrheit steckt in Fake News?

Wie Krisen, beispielsweise bei Corona oder dem Klima, können auch Demokratie, Partizipation und Politik inszeniert sein. So sollen Menschen dazu gebracht werden, was sie glauben sollen. Solche Inszenierungen sind möglich mit gutgläubigen Menschen, die „zuvielisiert“ gelernt haben, angelogen zu werden, ohne es zu merken: Es scheint die Mehrheit. Und solche Inszenierungen werden gemacht von Menschen, die — aufwendig und in der Regel universitär — gelernt haben, glaubwürdig zu scheinen, auch wenn sie nicht die Wahrheit sagen: Sie sind zwar eine Minderheit, haben aber die Macht, weil die Mehrheit sie machen lässt, was und wie sie es wollen.

Wie in aller Welt, so gibt auch in Allschwil, wo ich wohne und politisch im Einwohnerrat engagiert bin, in wirklich relevanten Fragen, wie beispielsweise dem Bauen und der Stadtentwicklung oder dem Verkehr und der Wirtschaft, ein Clan den Takt und den Ton an. Seine Mitglieder haben in der Regel kein Mandat, das mit einer politischen Verantwortung verbunden ist. Und oft wohnen sie nicht einmal hier. Was dieser Clan will, lässt die Classe politique der gewählten Volksvertreterinnen und Volksvertreter in der Regel stillschweigend oder gar zustimmend laufen, wie es kommt.

Partizipation erlebe ich auch in Allschwil, Vorort von Basel und mit 22.000 Einwohnerinnen und Einwohnern die größte Gemeinde des Kantons Baselland, immer wieder als Masche und Propaganda: Es soll damit bei der Bevölkerung der Glauben geweckt werden, in wesentlichen Fragen entscheidend und sachkompetent beteiligt zu sein.

Konkret beispielsweise geht es in unserer Gemeinde seit über 10 Jahren um die Neu- oder Umgestaltung vom Lindenplatz und dabei insbesondere um den kleinen Park mittendrin. Dafür war im letzten Halbjahr ein sogenannter „LindenDialog“ zuständig. Mit einer vom Gemeinderat und von der Verwaltung „handverlesen“ konstituierten 14-köpfigen Gruppe, übrigens ohne junge Menschen. Und mit einer Beratungsfirma, die gemäß meinem Erleben perfekt und teuer garantierte, dass es ein Wunschkonzert wurde, und es keine abschließend verbindlichen Entscheidungen in relevanten Fragen wie beispielsweise den folgenden gibt: „Wie viel vom Boden soll mergelbraun, pflanzengrün oder steingrau sein?“, „Sollen Bäume gefällt werden dürfen oder nicht?“, „Soll eine Werkstoffsammelstelle in den Park kommen oder nicht?“, „Soll die Lindenplatzstrasse durchgängig befahrbar bleiben oder nicht?“, „Soll es dort weiterhin Autoparkplätze geben oder nicht?“, „Wie viel soll das Ganze kosten dürfen?“

So hat dann die LindenDialog-Gruppe hochengagiert und gut gemeint Ideen wiedergekäut, die es eigentlich schon mehr als 10 Jahre zum Lindenplatz und -park gibt. Und sie hat dann diese Ideen an einer Abschussveranstaltung begeistert als ihr Ei des Kolumbus präsentiert: Wie im Märchen mit des Kaisers neuen Kleidern gab es dafür Applaus.

Demgegenüber habe ich diesen Abschluss so verstanden, dass für die LindenDialog-Gruppe gilt: „Sie hat ihre (Wunschkonzert-)Pflicht getan. Und sie kann gehen und die Mächtigen machen lassen, was sie wollen!“ Denn es wurden keine Entscheidungen getroffen, die sowohl dem Gemeinderat als auch der Verwaltung eindeutig und verbindlich mit auf den weiteren Weg der konkretisierenden Planung gegeben werden können beziehungsweise müssen.

Bevor von der Gemeinde erneut ein sogenanntes Vorprojekt lanciert wird, sollte es jetzt einen fundiert realen, wahrhaftig offenen, aber transparent begrenzten Beteiligungsprozess geben, wo der Rahmen der Möglichkeiten sowie der Vorgaben aus Politik und Verwaltung klar abgesteckt ist: Was bis jetzt offensichtlich nicht der Fall war! Was es aber für eine Beteiligung der Bevölkerung mit verbindlich relevanten Entscheidungen für die Planung unabdingbar braucht.

Verschwörungstheorien oder Wahrheiten?

Mein Herz weiß viel, was der Kopf nicht weiß: Glauben macht selig. Mein Kopf weiß, dass ich allein eigentlich nichts wahrhaftig und wirklich alles umfassend weiß. Eine Weisheit, die alle und alles umfasst, lässt sich in und mit einer wahren Gemeinschaft glaubwürdig finden.

... und mit Hand und Fuß finde ich es immer wieder gut, wenn niemand weiß, dass ich Rumpelstilzchen heiß.

Partizipation erlebe ich oft als eine zwiespältige Angelegenheit. Denn Beteiligung setzt eine echte und nachhaltige Mitwirkungsmöglichkeit voraus: Sonst braucht sie niemand.

Demgegenüber steht in meinem Regelbuch für Partizipation: „Definieren Sie zu Beginn eines partizipativen Prozesses die Rahmenbedingungen. Benennen Sie klar, was möglich ist, was entschieden werden kann und was bereits vorgegeben ist. Stellen Sie sicher, dass die Erwartungen die Möglichkeiten nicht übertreffen: Denn das führt zu Frustration. Und bezüglich Ergebnisoffenheit: Gestalten Sie partizipative Prozesse ergebnisoffen — aber wenn von den Entscheidungsträgerinnen und -träger oder den Koordinationspersonen bereits konkrete und verbindliche Ideen vorhanden sind: Benennen Sie diese.“

Echte Demokratie ist vor allem menschlich anspruchsvoll. Politik kann gelingen, wenn sich alle Beteiligten und Betroffenen zu 100 Prozent mit ihren Anliegen und mit ihren Ideen sowie mit ihren Gedanken und mit ihren Emotionen gehört, wahrgenommen und verstanden fühlen. Und wenn alle sicher glauben können, dass es verlässlich so bleiben wird, wie es gemeinsam entschieden und vereinbart worden ist.

Einladung zur Gemeinschaftsbildung auf der Plauderbank

Die Gemeinde Allschwil hat (mir) eine Plauderbank in den Lindenpark gesetzt. „Warum Plauderbänke?“, meinte ein Freund. Ich hatte ihn für eine Beteiligung an einem Projekt dafür angefragt. Meine Antwort: „In unserer Gesellschaft fehlt oft ein Zusammengehörigkeitsgefühl.“ Als Einwohnerrat fand ich mit meinen Ideen für Gemeinschaftsbildung beim Gemeinderat kein Gehör: Ohne Parteienpolitik bin ich deshalb gemeinsam mit andern mit dem „Allschwil bewegt“, mit einem „Stammtisch für ein lebendiges Allschwil“ und jetzt auch noch neu mit dem Projekt „Plauderbank“ unterwegs.“ 

Es mag bedauert werden, dass dafür ein künstlicher Anschub nötig ist: Für Gespräche, wie ich eines bei meiner Inbetriebnahme der Plauderbank im Allschwiler Lindenpark am 26. Mai mit einer mir zuvor nicht bekannten Einwohnerin erlebte. Die persönliche Bereicherung, die damit erfahrbar war, tat und tut auch mir gut. — Wer sich mit mir für eine halbe oder auch eine ganze Stunde auf „meine“ Plauderbank im Allschwiler Lindenpark setzen oder sich mit mir virtuell austauschen möchte, möge mir dies bitte per Mail mitteilen: ue.keller@bluewin.ch.  


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