Auf der beliebten „Flaniermeile“ in der Kreuzberger Bergmannstraße — ab Mehringdamm bis einschließlich Marheinekeplatz — herrscht noch immer „Maskenpflicht“. Jedenfalls wenn man den dort an beinahe jeder Straßenecke montierten Schildern Glauben schenken mag.
Im Kiez spekuliert man darüber, ob die Verantwortlichen im grün dominierten Rathaus Friedrichshain-Kreuzberg die zum Maskentragen auffordernden Schilder — siehe Fotos — nur deshalb haben anbringen und hängen lassen, um „ihren Kreuzbergern“ und deren Gästen ein Übungsfeld — im geschützten Rahmen — für „zivilen Ungehorsam“ zu bieten? Denn im Juni 2021 wurde die Pflicht zum Tragen von Masken auf öffentlichen Straßen, nach einem Dreivierteljahr Gültigkeit, vom Berliner Senat für das gesamte Stadtgebiet aufgehoben. Die Bergmannstraße war einer von diesem „Irrwitz“ betroffenen Plätzen im öffentlichen Raum.
Nur wenige Tage vor Ablauf der staatlich verordneten „Vermummungspflicht“ zum Aerosol-Schutz an frischer Luft, ebenfalls im Juni 2021, ließen die beiden Bündnis 90/Die Grünen-Bürgermeisterinnen Monika, später Clara Herrmann — weder miteinander verwandt noch verschwägert — und deren Teams die „Trainingsschilder“ schnell noch anbringen beziehungsweise — nach inzwischen fast zwei Jahren ihres ursprünglich vorgeblich „fürsorglichen“ Zweckes völlig entfremdet — weiterhin hängen. Drangsalierungen durch die Polizei und Bußgeldbescheide muss aber, anders als es die Schilder noch immer suggerieren könnten, tatsächlich niemand mehr befürchten, der ohne Gesichtsschleier die Bergmannstraße entlangspaziert.
Stimmt die Annahme eines gezielten Ungehorsam-Trainings, könnten die „geretteten“ Plastiktafeln als Zeugnisse der hehren Absichten aus den Oberstübchen des Rathauses gelten, nämlich als Wunsch der Bezirksleitung nach Emanzipation „ihrer Schutzbefohlenen“, quasi als Akt praktizierter politischer Bildung. Dies möglicherweise vor dem Hintergrund der von den Rathaus-Größen rezipierten Analyse von Hannah Arendt (1906 bis 1975), die dazu aufrief: „Niemand hat das Recht zu gehorchen!“ Das „Lebensthema“ der 1933 aus dem antisemitischen und antikommunistischen Nazideutschland zunächst nach Paris und dann in die USA geflohenen Politiktheoretikerin war der Totalitarismus. Arendt ging den Fragen nach, wie es möglich war, dass sich der in Stufen vollziehende Totalitarismus in Deutschland fast widerstandslos entfalten konnte. Und vor allem auch, wie sich ein neuer Anlauf des Totalitarismus verhindern lässt, den — dann weltweit synchronisiert — die Publizistin, Forscherin und Professorin befürchtete und voraussah.
„Gehorsam“ und „Ungehorsam“ erkannte Arendt als die Schlüssel des Zulassens und umgekehrt des Verhinderns von Totalitarismus. Die Machthaber des Naziregimes konnten beinahe ohne jede Gegenwehr regieren, weil die große Mehrheit der Bevölkerung gehorsam war, was für Arendt dasselbe ist wie Unterstützung. Umgekehrt stellte die Autorin den Mut zum Ungehorsam und „passiven“ Widerstand heraus, der den deutschen Besatzern in Dänemark und in Frankreich entgegenschlug. Dänemark war für Arendt ein Musterbeispiel dafür, „welch ungeheure Macht in gewaltloser Aktion und im Widerstand gegen einen an Gewaltmitteln vielfach überlegenen Gegner liegt“. Die dänische Regierung hatte sich beharrlich deutschen Befehlen widersetzt, und „auf die Aufforderung, den Judenstern einzuführen, erklärte der dänische König, er werde sich als Erster diesen Stern anheften“.
Ein solcher Widerstand auf breiterer Basis hatte, Arendt zufolge, eine erstaunliche Wirkung: „Die deutschen Befehlshaber wurden merkwürdig nachgiebig und ratlos, sie missachteten Anweisungen aus Berlin und wurden unzuverlässig. Ihre Härte schmolz wie Butter in der Sonne.“ Denn „so mörderisch und vernichtend solche Systeme sind, so leicht brechen sie in sich zusammen, wenn ihnen ein entschlossener, solidarischer Widerstand entgegentritt. Der Grund dafür ist ihre merkwürdige Substanzlosigkeit“ (1).
Höchste Achtung vor dem Widerstand der Franzosen gegen die deutschen Besatzer und die mit diesen kollaborierende französische Regierung spricht auch aus ihrem Aufsatz „Was geht in Frankreich vor? (This Means You)“ vom 25. September 1942. Hier ein längeres Zitat aus „Vor Antisemitismus ist man nur noch auf dem Monde sicher“ (2):
„(…) Hatte der Untergang der deutschen Nation in Blut und Rasse die Welt das Grauen und das Entsetzen gelehrt, so drohte mit dem Untergang der französischen Nation, die, weil aus der Revolution geboren, die europäische Nation par exellence geworden war, die nihilistische Verzweiflung an der gesamten europäischen Geschichte.
Die plötzlich ausgebrochene Empörung des französischen Volkes gegen die geplanten Massendeportationen von Juden aus Vichy-Frankreich, die von dem katholischen Klerus so wirksam unterstützt wird, haben den ‚realistischen‘ Kollaborationisten wie den verzweifelten Nihilisten eine unerwartete und erstaunliche Lektion erteilt. Wer hätte aber auch erwartet, dass ausgerechnet jetzt, da das französische Volk arm, unglücklich, verhungert und voll beschäftigt mit seinen eigenen Sorgen ist, dass ausgerechnet anlässlich einer Maßnahme, durch die man Tausende loswerden kann, mit denen man die Hungerrationen zu teilen gezwungen gewesen, dass ausgerechnet für Menschen, die so lange als Juden und als Ausländer vom Mob gehasst worden waren, das Volk rebellieren würde? (…)
Was aber die französischen Vorgänge diesmal auszeichnet, ist, dass sie nicht einfach Symptome wütender Selbstverteidigung sind, sondern Ausdruck eines menschlichen Verantwortungsbewusstseins für andere, und das heißt Ausdruck eines politischen Willens. (… Die Franzosen sind) für Schande empfindlich geworden und wollen nicht, dass auf französischem Boden das Gleiche geschieht wie auf deutschem, polnischem, rumänischem und ungarischem. Und das genau sind die ersten Anzeichen eines wiedererwachenden Nationalbewusstseins.“
Dem stellt Arendt im gleichen Aufsatz die „Haltung“, eigentlich die „Charakterlosigkeit“ der Mehrheit der Deutschen gegenüber:
„Man hat des Öfteren gesagt, dass Deutschland das erste von Hitler eroberte Land gewesen sei; und diese Behauptung ist richtig, wenn man hinzufügt, dass diese Eroberung unter Beifall großer und der Indifferenz noch größerer Teile des deutschen Volkes geschah. Jedenfalls begann Hitler seine Laufbahn durch Europa damit, die Existenz der deutschen Nation zu liquidieren (und sie durch Rasse und Reich zu ersetzen). Untergegangen ist sie in der Schande von Dachau und Sonnenberg, in der Schande der Folterkeller, in der Schande der Nürnberger Gesetze, in der Schande des Krieges gegen Frauen, Greise und Kinder.“
Die Deutschen blieben die „weltbesten“ Untertanen
Auch nachdem das faschistische Regime, niedergerungen im Krieg durch die Rote Armee der Sowjetunion und die Truppen der westlichen Alliierten, in sich zusammengebrochen war, fand in der neuen Republik kaum eine Aufarbeitung oder gar Läuterung statt von der Schuld der millionenfach begangenen Morde und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
So schreibt Arendt im Dezember 1949 während ihres ersten Besuches nach dem Zweiten Weltkrieg in Deutschland in ihrem Brief an ihren in den USA verbliebenen Ehemann: „Die Deutschen leben von der Lebenslüge und der Dummheit. Letztere stinkt zum Himmel“ (3).
Nach weiteren 13 Jahren, „die Mauer“ war gerade errichtet, sieht Arendt bei dem Großteil der Deutschen noch immer keinerlei Spur von „Katharsis“ oder auch nur den Ansatz von Scham- und Schuldgefühlen wegen der im „Dritten Reich“ in ihrem Namen millionenfach begangenen und zugelassenen Verbrechen. Arendt schreibt in ihrem Brief vom Oktober 1962 an ihren von Heidelberg nach Basel übergesiedelten Doktorvater und lebenslangen Freund Karl Jaspers (1883 bis 1969), zu dem sie in regelmäßigem Austausch und Briefkontakt stand, ihre Einschätzung von den Entwicklungen im geteilten Deutschland: „Es ist doch erbitternd zu sehen, mit welcher Gemütsruhe die Deutschen gehorchen. (...) Die Deutschen können halt nicht begreifen, dass in der Politik im Unterschied zur Kinderstube Gehorsam und Unterstützung ein und dasselbe sind“ (4).
Ähnlich bedrückend fällt der Blick Jaspers auf die Mehrheit der Menschen seiner früheren Heimat aus. Der Psychologie- und Philosophieprofessor gehörte in den 1950er-Jahren zu einem der entschiedensten Mahner vor den Gefahren der Militarisierung und eines drohenden Atomkrieges. Und er war einer der schärfsten Kritiker des umstrittenen, 1968 im Bundestag durchgesetzten Notstandsgesetzes. Jaspers sah darin den Hebel für eine beinahe jederzeit einsetzbare Diktatur. Mit seinem 1966 veröffentlichten Buch „Wohin treibt die Bundesrepublik?“ warnt er außerdem vor einer sich mehr und mehr aus Staatsmitteln selbst subventionierenden Parteien-Herrschaft, die als „Parteien-Oligarchie“ nach und nach sämtliche Begrenzungen der Gewaltenteilung sprengt und zur Alleinherrschaft drängt. Er plädiert stattdessen für eine direkte Demokratie mit starker plebiszitärer Beteiligung und großer Einflussnahme an den politischen Entscheidungen durch das Volk (5).
Doch statt dass die dafür notwendige politische Bildung für breite Bevölkerungsschichten vorangetrieben wurde, nahm er in der Bundesrepublik das genaue Gegenteil wahr. In seinem Brief an Arendt vom 30. April 1964 schreibt er: „Deutschland schweigt. Die Leute dort werden eine Schafherde und interessieren sich nur für lächerliche Dinge“ (6). Als entscheidend für dieses Einhegen und Betäuben der Mehrheit der Deutschen in einem Zustand der politischen Lethargie sah er die Propaganda der Presse, die selbst, so Jaspers an seine Briefpartnerin im Dezember 1961, „faktisch und uneingestanden unter Einschüchterung lebt, also nicht in gutem Stil und positiver Gesinnung leistet, was heute für Demokratien das Dringendste ist: Aufdeckung der Realitäten, überzeugende und begründende Urteile“ (7).
Ähnlich vernichtend fällt, wiederum rund 50 Jahre später, die Beurteilung der deutschen Medienlandschaft von Peter Scholl-Latour (1924 bis 2014) aus, den der unter seinem Pseudonym Daniel Weinmann schreibende Redakteur in seinem am 9. März 2023 bei Boris Reitschuster veröffentlichten Beitrag „Wir leben in einem Zeitalter der medialen Massenverblödung“ zitiert. Scholl-Latour war entsetzt über „das obrigkeitsnahe Gebaren der deutschen Leitmedien“. Als Untersuchungsfeld bot sich der „Reporterlegende“ zuletzt die Berichterstattung vom März 2014 an: „Wenn Sie sich einmal anschauen, wie einseitig die hiesigen Medien, von taz bis Welt, über die Ereignisse in der Ukraine berichten, dann kann man wirklich von einer Desinformation im großen Stil berichten, flankiert von den technischen Möglichkeiten des digitalen Zeitalters. Dann kann man nur feststellen, die Globalisierung hat in der Medienwelt zu einer betrüblichen Provinzialisierung geführt“.
Diesem journalistischen Gleichklang entkamen nur einzelne Beiträge, so etwa beim ARD-Fernsehmagazin „Monitor“. Die Redaktion berichtete ausgewogener, indem sie die eigentlichen Interessen der beteiligten Mächte beleuchtete, die die Ursache des inzwischen zum „heißen Krieg“ eskalierten Konflikt bilden, nachdem die gewählte Regierung der Ukraine durch den von außen mindestens unterstützten Putsch 2014 gestürzt wurde. Zu finden sind diese Dokumentationen und Reportagen wie die mit dem Titel „Russland vs. NATO: Droht ein neuer Kalter Krieg?“ im Medienarchiv der ARD. Der am 21. August 2014 ausgestrahlte Beitrag von Nikolaus Stein und Andreas Orth ist aktuell unter dieser Adresse aufrufbar.
Heute beinahe schon als „historisches Dokument“ mit Lehrstück-Charakter für seriösen Journalismus — statt Propaganda — zu betrachten, weil dort bei einem Konfliktfall mindestens zwei der beteiligten Seiten zu Wort kommen, bildet die Monitor-Sendung vom 13. März 2014 mit gleich drei Beiträgen zu den Themenkomplexen „Drohender Ukrainekrieg“ und „Ausbeutung der regionalen Bodenschätze durch die Imperien“ samt den entsprechenden militärisch-geopolitischen Strategien. So lautet der Titel eines dieser Beiträge: „Wie mit dem Kampf um das Erdgas der Ukraine Weltpolitik gemacht wird“.
Auch die Reportage „Todesschüsse in Kiew: Wer war für das Blutbad in Maidan verantwortlich?“, ausgestrahlt in der Monitor-Sendung vom 10. April 2014, spiegelt noch dieses Bemühen um seriöse Berichterstattung wider, die Interpretationen und Narrative der beteiligten Streitparteien darstellt.
Eine Ausnahme im Chor der obrigkeitshörigen Presseorgane in Deutschland bildete für Arendt und Jaspers seinerzeit der Spiegel, den Jaspers jedoch als „korrupt“ — im weiteren Sinne — charakterisierte und als „bellenden Köter (...) für ein lachlustiges und die Bloßstellung suchendes Publikum“. Letztlich habe auch dieses Magazin, so sein Urteil damals, „keine Spur von Anstand, keine Noblesse, kein Gehalt. (…) Es ist eine Weise der Lebensfreude, Ruhm zu ernten durch universales Anklagen, Lächerlichmachen, Infragestellen, selber ständig zu fühlen in solchen Verneinungen“ (8).
Wenn es um den gesellschaftlichen und politischen Zustand in der Bundesrepublik so katastrophal wie von den zitierten Kritikern beschrieben bestellt ist und sich diese Demokratie „auf Messers Schneide“ befindet — wenn sie nicht sogar bereits gekippt ist —, so ist es umso wichtiger, dass möglichst viele souveräne Bürgerinnen und Bürger sich klar darüber werden, welche Möglichkeiten sie haben, um passiven Widerstand zu leisten.
Ob sich ein Einüben von zivilem Ungehorsam, wie es in möglicherweise bester Absicht von der Rathausleitung in Friedrichshain-Kreuzberg mit ihren aufgestellten „Maskenpflicht“-Schildern intendiert war und noch immer ist, als zielführend erweist, kann allerdings wohl mehr als bezweifelt werden. Eine solche „Schulungsmethode“ wirkt eher obskur und absurd.
So mehren sich im Bergmann-Kiez denn auch die Stimmen, die umgekehrt davon ausgehen, dass die Bezirksleitung an „ihren Schildern“ noch immer so verkrampft hängt, weil sie von dem Hype um die Panikverbreitung und Corona-Hysterie kaum noch lassen mag, der ihr ermöglichte, unter dem Deckmäntelchen des Gesundheitsschutzes „ihre Untertanen“ für lange Zeit und fast nach Herzenslust zu gängeln. Freude erwuchs ihr dadurch, dass sie sich mächtig und erhaben gegenüber „dem gewöhnlichen Volk“ fühlen konnte. Und das sogar beinahe ohne jedes Risiko, damit selbst zur Zielscheibe der Verachtung zu werden, denn ihr Personal agierte völlig im Einklang mit den Herrschenden im Land, im Staat und auf dem gesamten Globus und wähnte sich dadurch „moralisch“ abgesichert. Diese Annahme geht somit von eher armseligen Charakteren innerhalb der Bezirksverantwortlichen aus, die ihre eigenen seelischen Defizite auf Kosten derjenigen zu kompensieren suchen, deren Lebensbedingungen — auf lokaler Ebene — und deren persönliche Entwicklungen sie bestenfalls zu fördern, ansonsten aber weitestgehend in Ruhe zu lassen haben.
So ist auch wenig überraschend, dass schon seit Längerem die „Maskenpflicht“-Schilder rund um die Bergmannstraße von Anwohnerinnen und Anwohnern oder auch von Gästen vor allem als zusätzliche Flächen für kommerzielle Werbung sowie für politische und weltanschauliche Botschaften genutzt werden. Ein großer Teil der Tafeln wurden auch einfach umgeknickt oder auf andere Weise als ungültig gekennzeichnet.
Welches der beiden dargestellten Hauptmotive für das Festhalten der Rathaus-Oberen an den aus der Zeit gefallenen Schilder mehr überzeugt, soll den geneigten Leserinnen und Lesern selbst überlassen bleiben. So oder so ist es, besonders auch für den Autor dieses Beitrags, spannend, wie lange die Trainings- und Werbe- beziehungsweise Gängelungstafeln den Kreuzbergern noch erhalten bleiben werden: Wochen, Monate oder sogar weitere Jahre?
Werden die „Maskenpflicht“-Schilder mit den dahinter verborgenen Absichten das Straßenbild und den Kiez weiterhin „zieren“ beziehungsweise, je nach Sicht, „schänden“, oder bereitet dieses Rathaus selbst der Kuriosität bald ein Ende?
„Maskenpflicht"-Schilder im Bergmann-Kiez, gerne genutzt als zusätzliche Werbefläche für kommerzielle Zwecke sowie für politische und weltanschauliche Botschaften. Andere Schilder sind souverän umgeknickt oder sonst wie als ungültig kenntlich gemacht worden. Die Aufnahmen entstanden zwischen November 2022 und März 2023, Fotos ©nolo
Quellen und Anmerkungen:
(1) Die Zitate von Hannah Arendt sind der Biografie von Alois Prinz, „Hannah Arendt oder Die Liebe zur Welt“, Seiten 248 folgende, Berlin, Auflage 2021, entnommen.
(2) Hannah Arendt: Vor Antisemitismus ist man nur noch auf dem Monde sicher. Beiträge für die deutsch-jüdische Emigrantenzeitung „Aufbau“ 1941 bis 1945, herausgegeben von Marie Luise Knott, München 2000, Seite 90 folgende.
(3) „Brief an Heinrich vom 14. Dezember 1949“, Hannah Arendt/Heinrich Blücher: Briefe 1936 bis 1968, Seite 175, herausgegeben von Lotte Köhler, München 1996; hier zitiert aus: Alois Prinz, am angegebenen Ort, Seite 142.
(4) Hannah Arendt, Karl Jaspers: Briefwechsel 1926 bis 1969, herausgegeben von Lotte Köhler, Hans Sauer, München, Ausgabe 2001, Seite 521 folgende.
(5) Vergleiche „Die Atombombe und die Zukunft des Menschen — Politisches Bewusstsein in unserer Zeit“, Karl-Jaspers-Stiftung, https://jaspers-stiftung.ch/de/karl-jaspers/die-atombombe-1958.
(6) Hannah Arendt, Karl Jaspers: Briefwechsel 1926 bis 1969, am angegebenen Ort, Seite 611.
(7) Hannah Arendt, Karl Jaspers: Briefwechsel 1926 bis 1969“, am angegebenen Ort, Seite 530 folgende.
(8) Karl Jaspers an Hannah Arendt, Basel 19. Dezember 1962, aus: Hannah Arendt, Karl Jaspers: Briefwechsel 1926 bis 1969, am angegebenen, Seite 530 folgende.
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