Kurz nachdem die von Russland so genannte „militärische Sonderoperation“ in der Ukraine begann, war in westlichen Medien und der Politik bereits von einer „Zeitenwende“ die Rede. Gemeint war damit die historische Zäsur, dass in Europa zum ersten Mal seit mehr als 70 Jahren ein Krieg stattfinde, indem ein Land ein anderes angreift. Dabei übersehen die sich so Äußernden galant, dass der erste derartige Krieg bereits im Jahr 1999 stattfand, als die NATO mehr als 70 Tage lang Belgrad bombardierte.
Unter der Regierung Gerhard Schröders und dem Außenminister Joschka Fischer hatte sich auch Deutschland an diesem Angriffskrieg beteiligt. Dass jetzt eine Zeitenwende in dieser Hinsicht eingetreten sei, kann daher nur behaupten, wer diesen Teil der jüngeren Geschichte bewusst außer Acht lässt.
Der Begriff Zeitenwende ist dennoch nicht falsch, wenn auch aus ganz anderen Gründen. Denn mit dem Versuch westlicher Mächte, Russland zu isolieren und mit Sanktionen in die Knie zu zwingen, zeigen sich deutlicher als je zuvor die Risse in der westlichen Vorherrschaft der Welt. Deutlich wurden diese bei der Abstimmung über die Resolution ES-11/1 der UN-Generalversammlung, welche die militärische Operation Russlands in der Ukraine verurteilte. Zwar haben diese 141 der 193 Staaten angenommen — eine Mehrheit.
Zu beachten ist aber, dass 52 Staaten eben nicht zustimmten. Eindeutig abgelehnt haben die Resolution selbstverständlich Russland und Weißrussland, aber auch Nordkorea, Eritrea, und Syrien. Unter den 35 Enthaltungen finden sich Länder wie China und Iran, aber auch Indien, Bolivien, Armenien, Bangladesch, Südafrika, Vietnam, Pakistan sowie mit Mali und Irak zwei Länder, in denen westliche Staaten seit Jahren Krieg führen. Aussagekräftig ist auch, ob Ländervertreter bei einer Abstimmung abwesend sind. So haben einige die Abstimmung demonstrativ verlassen, darunter die Vertreter aus Äthiopien, Marokko und Aserbaidschan. Letzteres steht traditionell auf der Seite der Türkei, von welcher es Unterstützung im Konflikt mit dem von Russland unterstützten Armenien erhält.
Dass China Russland nicht verurteilen würde und die russische Regierung unterstützt, war zu erwarten. Die beiden Länder arbeiten schon lange in einem unausgesprochenen Bündnis gegen die westliche Vorherrschaft zusammen. So pflegen sie ökonomisch enge Beziehungen, die besonders kurz vor der „militärischen Sonderoperation“ noch einmal gefestigt wurden.
Unter den sich enthaltenden Ländern finden sich doch auch viele, die in der Vergangenheit vom Westen gewaltsam unterdrückt, ausgebeutet und bekämpft worden waren. Dass sie sich zumindest nicht eindeutig hinter die westliche Verurteilung stellen, kann durchaus als Zeichen zunehmender Abkopplung verstanden werden.
Einsamer Westen
Das zeigt sich auch an der Sanktionspolitik gegen Russland und den Waffenlieferungen in die Ukraine. So hat Ungarns Regierungschef Victor Orbán angekündigt, keine Waffenlieferungen über sein Staatsgebiet in die Ukraine zuzulassen. Während Ungarn die Sanktionen gegen Russland zwar mitträgt, Energiesanktionen jedoch ablehnt, hat Serbien Sanktionen gänzlich ausgeschlossen und zudem angekündigt, nicht der NATO beitreten zu wollen. Das kleine Balkanland ist traditionell ohnehin enger mit Russland als mit der Europäischen Union (EU) verbunden und arbeitet mit ihm auch auf militärischer Ebene zusammen, bis hin zu gemeinsamen Manövern.
Außerhalb von Europa zeichnet sich ab, dass viele Staaten Lateinamerikas, Afrikas, der arabischen Halbinsel und Südostasiens sich nicht eindeutig an der Seite des Westens positionieren. Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) verkündeten gar, ihre Beziehungen zu Russland ausbauen zu wollen.
Das ist insofern erstaunlich, da die VAE bisher eng mit dem Westen, insbesondere den USA und Israel zusammenarbeiteten, und als Brückenkopf im Nahen Osten angesehen werden. Sie dienen als Basis westlicher, insbesondere US-amerikanischer Geheimdienste und für die Militärinfrastruktur dieses Gebiets und spielen eine wichtige Rolle in den westlichen Bemühungen, den Iran zu schwächen, der wiederum eng mit Russland verbündet ist. Bei der Entscheidung, die Beziehungen zu Russland auszubauen, dürfte die Gelegenheit, einen Absatzmarkt für heimisches Öl und Gas zu erschließen, eine wichtige Rolle gespielt haben.
Auch Indien mag sich nicht so recht am westlichen Kurs gegen Russland beteiligen. So kauft das riesige Land in Asien trotz der verhängten Sanktionen weiterhin russisches Öl und sucht nach Wegen, Russlands Ausschluss aus dem SWIFT-System zu umgehen, um den Handel aufrechtzuerhalten. In Betracht gezogen wird, Transaktionen über ausländische Finanzinstitutionen zu tätigen, die Zahlungen nicht über Länder abwickeln, welche die Sanktionen unterstützen.
Eine weitere Möglichkeit ist die Rückzahlung russischer Schulden durch Rupien-Auktionen, die von einer russischen Bank veranstaltet werden. Dabei werden die Exporte bestimmter Waren und Dienstleistungen als Rückzahlung der Kredite verwendet. Schon zuvor waren Indien und Russland von Sekundärsanktionen betroffen, nachdem sie 2014 einen Waffendeal abschlossen, der dem Westen missfiel. Damals beschlossen sie, Zahlungen über einen Rubel-Rupien-Wechselkurs abzuwickeln, anstatt über den Dollar abzurechnen.
Macht dieses Modell Schule, versetzt das dem Dollar als Weltreservewährung einen schweren Schlag, was die Vorherrschaft der USA gefährden würde.
Das ist jedoch genau, was nun passiert. Denn auch Saudi-Arabien zieht in Erwägung, Öl statt in US-Dollar über den chinesischen Yuan abzurechnen. Gespräche darüber haben schon im Jahr 2016 begonnen und sich aufgrund der wachsenden Unzufriedenheit der saudischen Regierung mit Washington beschleunigt.
Saudi Arabien, Sie erinnern sich? Die drollige Kopf-ab-Diktatur auf der arabischen Halbinsel, zu welcher der Westen trotz vollmundiger Bekundungen, Demokratie und Meinungsfreiheit in die Welt bombardieren zu wollen, immer ein sehr gutes Verhältnis hatte; jenes Land, das seit Jahren einen blutigen Angriffskrieg gegen den Jemen führt, ohne dass es hierzulande große Solidaritätsbekundungen mit den Opfern gegeben hätte. Das dürfte sich nun ändern, denn mit dem Schritt, Öl in Yuan zu zahlen, könnte der Vorherrschaft des Petrodollars, auf den sich letztlich die Macht der USA stützt, ein schwerer Schlag versetzt werden.
Mal sehen, wie lang es dauert, bis der Westen auch im saudischen Königshaus eine zu stürzende Diktatur erkennt. Denn Versuche anderer Staatschefs, wie Muammar al Gaddafi oder Saddam Hussein, Ähnliches zu tun, endeten zuverlässig in Krieg und Zerfall der entsprechenden Länder.
Neben China und Indien erklärte auch Präsident Jair Bolsonaro, dass Brasilien „solidarisch“ mit Russland sei. Auch Kuba, Venezuela und Nicaragua verweigern sich der Instrumentalisierung durch den Westen. Diese Länder haben kein Interesse daran, ihre Beziehungen zu Russland für den blinden Sanktionswahn westlicher Länder zu opfern. Sie wissen um die Unzuverlässigkeit des Westens, seiner Tendenz, andere Länder auszubeuten und nur so lange als Partner zu behandeln, wie sie sich ihm unterwerfen. Dass nun Russland und China offen gegen diese westliche Vorherrschaft rebellieren, ermutigt auch diese Länder, sich nicht länger herumkommandieren zu lassen.
Das Gleiche gilt für Mexiko. Präsident Lopez Obrador erklärte, dass Mexiko sich nicht an den Sanktionen gegen Russland beteiligen werde. Zudem kritisierte er die Zensur russischer Medien durch soziale Netzwerke. Auch in anderen Themen wagt das Land den Widerspruch zum Westen. So wehrte sich die mexikanische Regierung gegen den Vorwurf der EU, dass die Pressefreiheit in Mexiko nicht gewährleistet sei. „Vergessen Sie nicht, dass wir nicht mehr irgendjemandes Kolonie sind“, heißt es in einem Brief an das Europaparlament, das in einer Resolution den Umgang mit Journalisten in Mexiko kritisiert hatte.
„Lassen Sie Ihre als gute Absichten getarnte Einmischungsmanie hinter sich. Sie sind nicht die Weltregierung.“
Damit macht die mexikanische Regierung deutlich, dass sie das Selbstverständnis westlicher Staaten, sich als Weltregierung aufzuspielen, nicht länger akzeptieren wird. Auch Malaysia und Vietnam lehnen ab, sich an den westlichen Sanktionen zu beteiligen. Die Regierungen beider Länder erklärten, lieber neutral bleiben zu wollen.
In die Reihe der Länder, die dem Westen ihre Gefolgschaft aufkündigen, gehört auch die Republik Südafrika, deren Präsident Cyril Ramaphosa unlängst die NATO für den Krieg in der Ukraine verantwortlich machte. Er betonte, er spreche sich eindeutig gegen die Anwendung von Gewalt aus, weigere sich aber auch, Russland für die Eskalation zu verurteilen. Südafrika wolle sich nicht auf einer Seite positionieren, sondern eine Vermittlerrolle einnehmen.
Schon länger begehrt zudem das kleine El Salvador gegen die Dollarhegemonie auf. So wurde dort Bitcoin als Währung eingeführt, gegen jeden Widerstand, vor allem den der USA und des Internationalen Währungsfonds‘. Der Präsident des Landes, Nayib Bukele, verbat sich jede Einmischung in innere Angelegenheiten des Landes.
Einen Schritt weiter geht der ehemalige Präsident Boliviens, Evo Morales. Dieser startete nun, ausgehend von der Südamerikanischen Organisation „Runasur“, eine internationale Kampagne zur „Beendigung der NATO“. Denn, so sagte er, die NATO stelle eine Bedrohung für die ganze Welt dar. Daher seien die Organisatoren dabei, Vereinbarungen mit sozialen Organisationen auf allen Kontinenten zu treffen, um sie zu beseitigen.
Imperien im Niedergang
Überall bröckelt die westliche, US-dominierte Vorherrschaft. Die Sanktionen gegen Russland sind letztlich ein Schuss ins Knie, mit denen sich westliche Staaten mehr selbst sabotieren, als Russland Schaden zuzufügen.
Nicht Russland wird auf diese Weise isoliert, sondern der Westen.
Russisches Öl und Gas fehlt ihm ebenso, wie wichtige Rohstoffe für Dünger und Agrarerzeugnisse. Um das fehlende Öl auszugleichen, wenden die USA sich nun wieder dem Iran zu, jenem Land, das seit Jahren vom Westen sanktioniert wird, aber unglücklicherweise über Ölvorkommen verfügt. Nachdem das Atomabkommen mit diesem Land von den USA selbst aufgekündigt worden ist, soll es nun wieder in Kraft gesetzt werden, um so die Sanktionen gegen das Land aufheben zu können. Was der Iran davon hält, hat er unlängst zur Schau gestellt, als er eine Rakete in Richtung des US-Konsulats im Irak schoss.
Ebenso wenden die USA sich nun wieder Venezuela zu, dem südamerikanischen Land, das seit Jahren unter US-Sanktionen leidet, und wollen eine Annäherung erreichen. Der Grund ist auch hier, dass dieses Land über Ölvorkommen verfügt, welche die USA benötigen. Gleichzeitig führt Nicolás Maduro, Präsident Venezuelas, jedoch Gespräche mit Wladimir Putin über eine stärkere Zusammenarbeit.
Er brachte zudem seine Unterstützung für den Einsatz in der Ukraine zum Ausdruck und kritisierte die NATO und die zerstörerische Einmischung westlicher Staaten überall auf der Welt. Eine Annäherung an die USA scheint daher eher unrealistisch. Einen Grund dafür hat Maduro ohnehin nicht, weiß er doch, dass die Beziehungen zum Westen instabil sind und nur währen, solange dieser daraus Vorteile ziehen und Bedingungen stellen kann. Der Iran und Venezuela haben sich an ein Leben unter westlichen Sanktionen gewöhnt und sehen nun keinen Grund, ihre Beziehungen zu Russland oder China dadurch zu gefährden, dass sie sich dem Westen zuwenden.
Der Premierminister Großbritanniens Boris Johnson bemüht sich derzeit ebenfalls, die durch die Sanktionen eingeschränkte Versorgung mit Erdöl auszugleichen. Dazu reiste er eigens nach Saudi-Arabien und in die Vereinigten Arabischen Emirate, um über eine Erhöhung der Liefermengen zu verhandeln. Er musste jedoch mit leeren Händen nach Hause zurückkehren.
Die ehemaligen westlichen Imperien befinden sich im Niedergang, und der Rest der Welt wendet sich von ihnen ab. Vor diesem Hintergrund ist auch eine andere Meldung interessant.
In den vergangenen Wochen sind die Unabhängigkeitsbestrebungen der Bevölkerung Korsikas wieder gewaltsam aufgeflammt. Schon seit Jahrzehnten gibt es dort starke Bestrebungen, die Unabhängigkeit gegenüber Frankreich zu erreichen. Die Insel, die einst zu Italien gehört hatte und später durch Frankreich abgekauft wurde, war schon immer von einem stark nationalen Charakter geprägt.
Erst 2014 hatte die separatistische Untergrundorganisation FLNC (französisch: Front de libération nationale corse, „Korsische Nationale Befreiungsfront“) die Waffen niedergelegt. Nun, nachdem einer der führenden Separatisten im Gefängnis von einem Mitgefangenen attackiert wurde, sodass er gegenwärtig im Koma liegt, ist die Aversion gegen die Pariser Zentralregierung erneut erwacht und hat sich in Protesten Bahn gebrochen, bei denen mehr als 100 Menschen verletzt worden sind. Das hat auch die Zentralregierung in Paris nicht unbeeindruckt gelassen und sie ist nun bereit, über die Autonomie Korsikas zu sprechen.
Schon im vergangenen Herbst waren aufgrund der Coronamaßnahmen in den französischen Überseegebieten Martinique und Guadeloupe Proteste ausgebrochen, die schließlich dazu führten, dass Paris die Autonomie dieser beiden Inseln ins Gespräch brachte.
Auch aus Mali, einer ehemaligen Kolonie, in der Frankreich seit Jahren Krieg führt, musste Paris seine Soldaten letztendlich zurückziehen.
An allen Ecken bröckelt die Macht der ehemaligen Kolonialmächte. Nicht nur, dass sie die Kriege in Mali, Afghanistan und Syrien verloren, auch ökonomisch isoliert der Westen sich mehr und mehr selbst. Nicht einmal innerhalb Europas ist noch Einigkeit zu herzustellen, wie die Beispiele Ungarn und Serbien zeigen. Zwar ist Serbien nicht EU-Mitglied, aber seit Langem ein Beitrittskandidat. Ob dieser Beitritt noch vollzogen wird, ist derzeit jedoch nicht absehbar.
Von einer Zeitenwende zu sprechen, ist also nicht falsch. Es ist die Wende einer unipolaren hin zu einer multipolaren Welt.
Die Macht des US-dominierten Westens schwindet rapide dahin. Die Sanktionen gegen Russland und die damit selbst geschaffenen, wirtschaftlichen Probleme beschleunigen nur einen seit Jahren andauernden Prozess. Immer weniger Staaten lassen sich vom Westen vorschreiben, wie sie ihre Politik und ihre Beziehungen zu anderen Ländern zu gestalten haben. Wirtschaftlich wenden sie sich Russland und China zu, die, gemeinsam mit Indien, gerade einen mächtigen Wirtschaftsblock konsolidieren, der dem Westen weit überlegen ist.
Während der Westen auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit auch politisch immer weniger ernst genommen wird, steigt im Osten eine neue Macht auf. Eine Macht, die bislang verlässlicher und ehrlicher ist als der Westen, der mit seinen ständigen Lügen, seiner Heuchelei und vor allem den ständigen Vertragsbrüchen längst jedwedes Vertrauen verspielt hat. Das wird ihm nun zum Verhängnis und beschleunigt seinen Abstieg. Dieser wird mit Turbulenzen verbunden sein, die vor allem die Bevölkerung im Westen teuer zu stehen kommen, wie derzeit bereits an der Inflation sowie steigenden Gas- und Benzinpreisen ersichtlich ist.
Dennoch muss dieser Wandel kein durchweg negativer sein. Eine multipolare Weltordnung könnte letztlich zu mehr Frieden auf der Welt führen, da nicht eine einzelne Macht die Welt nach Belieben ihrem Willen unterwerfen kann. Fraglich ist nur, welche Rolle die USA und andere westliche Staaten in dieser neuen Weltordnung noch spielen werden.
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