Das betrifft den geplanten dritten Russlandfeldzug auf unserem Kontinent, das betrifft auch die „kleinen“ Kriege in Afrika und Lateinamerika, Sudan, Amazonas —Regionen, in denen ganze Völker dem „Après moi le déluge!“ (1) des globalen profitgeilen Kapitals geopfert werden.
Es geht um nichts weniger als die Neuordnung und Neuaufteilung der ökonomischen und politischen Interessen der alten und neuen imperialen Großmächte und den Überlebenskampf des Systems. Die Neuaufteilung des Nahen und Mittleren Ostens ist ein blutiger Teil davon, nun auch zum dritten Mal.
Palästina — hoffnungslos?
Palästina ist eines der Völker in diesem strategisch günstig gelegenen und an Rohstoffen reichen Teil der Welt, das seit dem 19. Jahrhundert diesen Interessen auf grausamste Weise geopfert wird. Doch wir, die so Kritischen, sind auch hier, vor allem in Deutschland, durch vielleicht mangelnde und ungenaue Kenntnisse, aber auch Indoktrination in unseren Auffassungen gespalten und zerstritten:
- Gehört dieses Land, das „Heilige Land“, nicht den Juden? Haben sie nicht nach Jahrhunderten der Vertreibung ein Recht darauf, erst recht nach dem Holocaust, wenn nicht ein biblisches, dann auf jeden Fall ein moralisches?
- Sind sie, die Palästinenser, überhaupt ein Volk? Sind sie nicht doch Barbaren? Sind sie nicht im Grunde doch Terroristen?
- Haben sie nicht die Falschen gewählt? Warum gehen sie nicht zu den anderen Arabern? Dann wäre doch einfach Frieden …
NEIN!
Einfach ist auch dieser Konflikt nicht. Verstehen bedeutet auch hier Wissen, Wissen um Zusammenhänge, um Hintergründe, um die realen Prozesse, Interessen, Handlungen, Fakten. Und dies besonderes in Deutschland, einem Land, das sich der Nibelungentreue zu Israel als Staatsraison verschrieben hat und keine Kritik an Israel erlaubt.
Warum sonst gibt es so wenig Erklärendes zum Palästina-Ísrael-Konflikt in Deutschland — anders als vor allem in der englisch schreibenden Welt?
Hierzu möchte ich drei aktuelle Bücher empfehlen. Ich empfehle sie als eine Raum- und Planungsexpertin, die sich seit den 1970er-Jahren mit den diversen oben genannten Fragen beschäftigt und als Erste zumindest im deutschsprachigen Raum die Entstehung und die reale Existenz Israels als ein gezieltes, geplantes und koloniales Siedlerprojekt des Westens beschrieb und in Beiträgen und Büchern, auch in ihrer Dissertation dazu Stellung bezog.
Es sind vor allem neben dem kürzlich bei Manova besprochenen Buch Karin Leukefelds, „Krieg in Nahost“, zu erwähnen und lesenswert: die jüngste Veröffentlichung von Helga Baumgarten und Norman Paech „Völkermord in Gaza“, aus dem letzten Jahr die deutsche Ausgabe von Rashid Khalidi „Der hundertjährige Krieg um Palästina“ und die gerade erschienene deutsche Ausgabe von Ilan Pappé „Die vergessenen Palästinenser“.
Baumgarten und Paech
Der Untertitel lautet: „Eine politische und rechtliche Analyse“.
Die beiden Autoren bleiben nicht bei den Ereignissen des 7. Oktober 2023 stehen — wobei sie die Geschehnisse auf der Hamas-Seite nicht verharmlosen, sondern als Menschenrechtsverletzungen einschätzen, die vor ein Gericht gehören. Ebenso verharren sie nicht bei den entsetzlichen Folgen des israelischen Vernichtungskrieges gegen die gesamte Bevölkerung Gazas mit seinen mittlerweile mehr als 60.000 ermordeten zivilen Bewohnern Gazas, vor allem Frauen und Kinder, der von Amnesty International gemäß der Völkermordskonvention der Vereinten Nationen (UN) als Völkermord eingeschätzt wurde. Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag folgte in seinem Gutachten vom Juli 2024 der Argumentation insoweit, als er Israel darin auffordert, unverzüglich den völkerrechtlichen Verpflichtungen zur Verhütung und Bestrafung des Völkermordes nachzukommen (2).
Baumgarten und Paech schauen zurück auf die Zeit nach 2006, dem Jahr der Wahl der Hamas-Bewegung, denn seitdem sind der Gazastreifen und seine gesamte Bevölkerung durch den Bau der Mauer, die Abschottung vom Meer und von der Grenze zu Ägypten durch weiteren Landraub und durch mehrere Militäroperationen in eine dauerhafte lebensbedrohende Krise versetzt worden. Und sie widmen sich darüber hinaus den Ursachen und der Geschichte des Palästina-Konflikts zurück bis zum Anfang des Konflikts zwischen der autochthonen Bevölkerung auf der einen Seite und den zionistischen Siedlern auf der anderen, die von Beginn an den Anspruch auf das Land erhoben und ihr Ziel, die Errichtung eines Jüdischen Staates anstelle der Palästinenser „vom Meer bis zum Fluss“ mithilfe der imperialen Mächte bis heute durchsetzen konnten.
Helga Baumgarten, Wissenschaftlerin und emeritierte Professorin der Universität Birzeit, verfolgt durchgängig ihr Argument, dass der von Anbeginn berechtigte palästinensische Widerstand versuchte, in jeglicher Form — juristisch, politisch, friedlich und militärisch — sein Recht auf Souveränität und einen eigenen Staat zu erkämpfen, wie es der Völkerbund ja auch vorgesehen hatte, und dass der Ausbruch der Hamas aus diesem inzwischen größten Gefängnis der Welt als eine logische, erklärbare und verstehbare Folge der bereits ein Jahrhundert andauernden Unterdrückung nationaler Rechte bewertbar ist.
Norman Paech, Staatsrechtler und Völkerrechtler, ehemals an der Universität Hamburg, geht ergänzend im Rahmen einer „Reise durch die Entwicklung internationalen und universellen Menschen- und Völkerrechts“ auf die internationalen Rahmenbedingungen für die Bewertung der Ereignisse vom 7. Oktober 2023 ein.
Er zeigt, wie die aus den Lehren des Ersten Weltkriegs geschaffenen Beschlüsse und Organe der Weltgemeinschaft für die Wahrung des Weltfriedens gerade im Palästina-Konflikt bereits in den Anfängen versagt und leider bis heute wenig bewirkt haben.
Unter Berücksichtigung des internationalen Rechts kommt auch er zu dem Schluss, dass es sich bei der Aktion am 7. Oktober 2023 nicht um einen willkürlichen, terroristischen Akt, sondern um einen Akt der Befreiung von lang erlittener staatlicher Unterdrückung und ein von der Mehrheit der Weltgemeinschaft und deren Beschlüssen getragenes und berechtigtes Anliegen gehandelt hat, zu sehen als einen Versuch, die international vergessene Palästinafrage wieder auf die Welt-Agenda zu zwingen, um endlich eine gerechte Lösung zu erreichen. Denn alles was bis dato unternommen wurde, vor allem die sogenannten Friedensverhandlungen nach Oslo, haben die Ungerechtigkeiten, den Landraub und die Unterdrückung nur weiter befeuert, statt einer Lösung näherzukommen.
Beide Autoren kennen das Land, sind dort sehr gut vernetzt und stützen ihre politische und rechtliche Einschätzung auf viele Quellen, Dokumente und Zeitzeugen. Wir erhalten außerdem hilfreiche Erklärungen zu Begriffen wie Widerstand, Terrorismus, Selbstverteidigung und Siedler-Kolonialismus. Darüber hinaus ist alles interessant geschrieben und wie ein Krimi zu lesen.
Rashid Khalidi
Rashid Khalidi, Historiker und Professor, Nachfolger Edward Saids (3), an der Columbia-Universität, sagt, was es ist: ein andauernder Krieg. „Eine Geschichte von Siedlerkolonialismus und Widerstand“ heißt es im Untertitel seines in Englisch bereits 2020 erschienenen Buches.
Wir bekommen einen Einblick in die gesellschaftlichen und politischen Verhältnisse im „Heiligen Land“ am Vorabend des Ersten Weltkriegs und jede der dann folgenden Phasen dieses Krieges, von der ersten Kriegserklärung, die Palästina der britischen Regierung und der zionistischen Bewegung auslieferte, über die Zeit unmittelbar vor und nach der Staatsgründung Israels — der zweiten Kriegserklärung —, die mit der „Nakbe“, der Katastrophe, zu 700.000 Vertriebenen und damals 160.000 Palästinensern in Israel zur politisch und militärisch bis 1966 in Schach gehaltenen Minderheit führte, bis hin zur dritten Kriegserklärung, die schließlich 1967 zur Besetzung von Gaza, der Westbank und Ostjerusalem führte. Die Invasion 1982 der Israelischen Armee in den Libanon, die auf die Vernichtung der Palästinensischen Befreiungsorganistion (PLO) und des Widerstands zielte und mit dem Exodus der PLO aus Beirut nach Tunis und der Ermordung Hunderter Menschen, zumeist Frauen und Kinder, im übervollen Flüchtlingslager „Sabra und Shatila“ endete, bezeichnet Khalidi als die 4. Kriegserklärung.
Damit nicht genug: Die 1987 ausbrechende „Intifada“, ein vor allem ziviler und gut organisierter Widerstand gegen die Besatzungsmacht in der Westbank, Gaza und Ostjerusalem, der von unten und zunächst ohne die PLO entstand, erfolgreich der Besatzung zivilen Ungehorsam entgegensetzte und eine weltweite Welle der Sympathie für den palästinensischen Kampf um Staat und Souveränität errang, wurde vor allem mit amerikanischer Hilfe ausgebremst durch die Verhandlungen in Oslo. Die Madrider Verhandlungskommission aus anerkannten Vertretern der Intifada wurde nicht informiert, sie wurde hintergangen und nahm schließlich an diesem Verrat nicht teil. Edward Said urteilte im November 1983: „Zuallererst lasst uns die Oslo-Vereinbarungen beim Namen nennen: Sie sind ein Instrument der Kapitulation, ein palästinensisches Versailles“ (3) — die 5. Kriegerklärung, so Khalidi.
Im Jahr 2000 dann war klar, dass Oslo — ganz im Gegenteil der Verheißungen auf einen Friedensschluss — dem erhofften Ziel keinen Schritt nähergekommen war; eine zweite Intifada, nun militanter, brach aus. Denn die Siedler-Kolonien wuchsen schneller aus dem Boden als je zuvor, Bodenenteignungen schritten voran, und neben militärischen Übergriffen vonseiten der Siedler und der israelischen Armee kamen Verhaftungen der „Sulta“, der angeblich autonomen Regierung, hinzu. Es floss zwar viel Geld in die Westbank, aber vor allem in die Taschen der rückkehrenden Milizionäre und der neuen in der Verwaltung angestellten Eliten, während sich die soziale Lage der einfachen Bevölkerung enorm verschlechterte und dies vor allem in den Flüchtlingslagern. Oslo und die Sicherheitsabkommen mit der israelischen Regierung unter der Schirmherrschaft der USA bezeichnet Khalidi als die 6. Kriegserklärung.
Was die von Khalidi erzählte „Geschichte“ so besonders und interessant macht, ist die Tatsache, dass sie auch die Geschichte seiner Familie ist, die als eine der Eliten, den sogenannten Notablen, als Bürgermeister, Muftis, Gelehrte, Lehrer, Ingenieure und auch Widerständler und Deportierte während aller Phasen dieses Krieges unmittelbare Beteiligte und Zeitzeugen war und bis heute ist. Dieser Zusammenhang macht die Geschichte des Palästina-Israel-Konflikts lebendig und kenntnisreich. Es werden bisher unbekannte Zeitzeugnisse und Dokumente präsentiert, die den unermüdlichen Kampf um Souveränität und Staatlichkeit belegen und mit vielen Details über Verhandlungen, parlamentarische Debatten, Kongresse lebendig werden lassen, ohne den Rahmen authentischer und wissenschaftlicher Evidenz zu verlassen.
Die Konflikte und Widersprüche auch innerhalb des Widerstandes werden sichtbar, die Abhängigkeiten von den arabischen Nachbarn, das Auf und Ab von Erfolgen und Niederlagen des Widerstandes im Exil, auch der Verrat in den eigenen Reihen.
Khalidi zeigt neue Horizonte auf und gibt bisher unbekannte Einblicke in das letzte Jahrhundert dieses nun schon so lange andauernden ungelösten Konfliktes.
Ilan Pappé
Ilan Pappé, Historiker, Sohn deutscher, vor der Verfolgung geflüchteter Juden und aktuell Professor an der Universität Exeter, hat einen langen Weg hinter sich von einem gutgläubigen, dank Erziehung und Studium intellektuellen Zionisten bis hin zu einem Mitglied der Gruppe der „Neuen israelischen Historiker“, der dank seiner Studienerfahrung in England und der Suche in den Veröffentlichungen der staatlichen israelischen Archive den Betrug vom offiziell genannten „Befreiungskrieg gegen die Araber“ entlarven konnte. In seinem 2006 auf Englisch erschienenen Buch „The ethnic cleansing of Palestine“ enthüllt er anhand der offiziellen Dokumente akribisch die „Nakbe“ als ein unter Ben Gurion geplantes Programm der Vertreibung, um zwischen 1947 und 1950 so viel wie möglich „araberfreien“ Raum für die Gründung des Staates Israels zu schaffen (4).
In der aktuell veröffentlichen Ausgabe seiner „Geschichte der Palästinenser in Israel“, so der Untertitel — die englische Originalausgabe erschien 2013, widmet er sich dem Schicksal der 1948 bei der Staatsgründung verbliebenen Palästinenser, damals etwa 160.000, die heute auf fast 21 Prozent der Gesamtbevölkerung Israels, also auf ungefähr zwei Millionen, angewachsen sind.
Pappé verdanken wir mit diesem Bericht eine Innensicht in den uns Außenstehenden zumeist unbekannten, ebenso verzweifelten Kampf um Anerkennung, Gleichbehandlung und kulturelle und politische Identität und Freiheit der Palästinenser wie auch ihrer Angehörigen und Landsleute in den besetzten Gebieten der Westbank, des Gazastreifens und Ostjerusalems — man könnte auch sagen: derjenigen im weltweiten Exil.
Immer wieder verschränken sich die Ereignisse in Israel mit denen in den besetzten Gebieten und führen zu Konflikten innerhalb des Staates Israel, der seine nichtjüdischen Staatsbürger von Beginn an mit Argwohn beobachtete und ihren Widerstand gegen Ausgrenzung und Unterdrückung mit entsprechenden Maßnahmen zu disziplinieren und zu unterdrücken versuchte.
Pappé zeichnet das Schicksal dieser Minderheit anhand solcher Ereignisse nach, die zunächst zu Hoffnungen auf bessere Bedingungen führen und dann doch wieder Verschärfungen und Einschränkungen nach sich ziehen und denen weitere Disziplinierungen und Einschränkungen folgen.
Die Palästinenser in Israel sind und bleiben „Feinde im eigenen Land“, wie Pappé belegt, jeder Anschein von Nationalismus wird hart unterdrückt und auch bestraft.
Zwar sind die palästinensischen Bürger Israels vollwertige Staatsbürger (mit Ausnahme der „abwesenden Anwesenden“, Anmerkung der Verfasserin (5)), mit den gleichen Rechten wie die jüdischen Staatsbürger. Aber bereits die ersten Gesetzesentscheidungen der Knesset verfestigen ihren besonderen, ungleichen Status: Das Bürgerschaftsrecht, das Einwanderungsrecht und das Bodenbesitzgesetz zeigen diese Richtung. Allein die seit Beginn des Staates festgelegte Rechtsstellung der Palästinenser, also „Nichtjuden“, in dieser unerwünschten und ungewollten binationalen Situation des israelischen Staates zeigt, dass trotz späterer liberaler und hoffnungsvoller Phasen, trotz zunehmender Möglichkeit, in die akademischen Kreise an den Universitäten und vor allem im Gesundheitswesen aufzusteigen, trotz relativen Wohlstands gerade dieser neuen palästinensischen Eliten, auch trotz kultureller Räume der Selbstdarstellung in Theater und Film Spaltung und Misstrauen bleiben.
Der Landraub hört nicht auf, Bürgerschaftsrechte werden eingeschränkt und nationale Regungen verboten, Kritiker in unbegründeter Administrativhaft monatelang in die Gefängnisse geworfen oder deportiert — die andere Seite der „einzigen Demokratie im Nahen Osten“!
Pappé nennt Israel einen „Unterdrückungsstaat“, der bis heute jederzeit und jeden Ort zu militärischem Sperrgebiet mit entsprechender Einschränkung von Bürgerrechten erklären kann, oder eine „Ethnokratie“, wie andere jüdische und palästinensische Wissenschaftler Israel bezeichnen, die diese Unterdrückung nur gegenüber der palästinensischen Minderheit ausübt.
Dabei vermeldet er in seiner Betrachtung mehrmals die Gelegenheiten, an denen ein friedliches Nebeneinander im Miteinander hätte möglich werden können — verpasste Chancen.
Alle Autoren geben die Hoffnung nicht auf, dass dieser Krieg enden wird und muss. Es kommt auf alle an.
Ich möchte noch hinweisen auf meine sechs Episoden „Das betrogene Volk“ bei Manova in 2024, die in demselben Kontext stehen, mit einem Schwerpunkt unter anderem zur Frage, ob es ein palästinensisches Volk überhaupt gibt und was es ausmacht und die missbrauchte Raumplanung als ein typisches Merkmal dieses neokolonialen Projekts Israel mit rassistisch-religiöser Einfärbung; hier gehe ich auf die zentralen Gesetze ein, auf denen dieses koloniale, ethnisch-religiöse Produkt des Westens beruht. Der Text ist als Broschüre von 80 Seiten bei mir zu erwerben.
Hier können Sie das Buch bestellen: „Völkermord in Gaza: Eine politische und rechtliche Analyse “
Hier können Sie das Buch bestellen: „ Der Hundertjährige Krieg um Palästina: Eine Geschichte von Siedlerkolonialismus und Widerstand.“
Hier können Sie das Buch bestellen: „ Die vergessenen Palästinenser: Die Geschichte der Palästinenser in Israel “
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Quellen und Anmerkungen:
(1) „Après moi le déluge! (deutsch: Nach mir die Sintflut!) Das ist der Wahlruf jedes Kapitalisten und jeder Kapitalistennation“. Karl Marx: „Das Kapital“ (1867), Marx-Engels-Werke (MEW), Band 23, Seite 285.
(2) aus dem Original unter 3.f. übersetzt: (...) dass der Staat Israel „unverzüglich den völkerrechtlichen Verpflichtungen nachkommt, die in den entsprechenden Verfügungen des IGH zur Bezeichnung vorsorglicher Maßnahmen in der Anklage betreffend die Anwendung der Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes (Südafrika gegen Israel) auf das Recht des palästinensischen Volkes im Gazastreifen vor allen Handlungen im Sinne der Artikel 2 und 3 der Konvention genannt wurden“; siehe
(3) Edward Said, 1983, siehe. Er wurde berühmt durch sein 1978 erschienenes Buch „Orientalismus“, das als grundlegendes Werk der postkolonialen Theorie zu verstehen ist.
(4) Ilan Pappé, 2019: „Die ethnische Säuberung Palästinas“, Westend Verlag, ISBN 9783864892585.
(5) Zur Kategorie der „Abwesenden Anwesenden“ wurden diejenigen Palästinenser gezählt, die zwar im Laufe der „ethnischen Säuberung“ ihre Häuser und Dörfer verlassen hatten, aber im Lande geblieben waren und nicht auf ihrem Eigentum gezählt wurden. Diese Kategorie schloss sie von staatlichen Leistungen aus. Viele Palästinenser, die nach kurzer Zeit in ihre eigenen Häuser zurückkehrten, fanden sich als Mieter von AMIDAR wieder, der Organisation zur Wohnungsbeschaffung für die Neueinwanderer, wenn diese Häuser nicht schon beschlagnahmt und neu besetzt worden waren.
