Erstens finden wir da recht klar formulierte Ziele. Dazu muss man sich keineswegs in verschwörungstheoretische Abgründe begeben, muss noch nicht einmal die Suchmaschine anwerfen, sondern könnte auch in jeden beliebigen Buchladen gehen — sofern er nicht wegen eines Lockdowns geschlossen ist. Klaus Schwab beispielsweise, Gründer und Vorsitzender des Weltwirtschaftsforums, zeichnet in seinem Buch „Covid-19 — The Great Reset“ das Bild eines „neuen“ Kapitalismus, der die Welt retten soll.
Bereits daraus können wir als Demokratie erhaltende Bewegung eine erste Lehre ziehen. Mehr als bisher sollten wir klarmachen, für was wir einstehen: nicht um die Existenz eines Virus zu leugnen, nicht nur um viele Beiträge der Massenmedien als Propaganda zu entlarven, nicht nur um Widerstand gegen die aktuellen Maßnahmen ohne jegliche demokratische Legitimierung zu leisten. Sondern für den Erhalt unserer Demokratie, für den Erhalt unserer Gewaltenteilung, für die Rückkehr zum verfassungsgemäßen Zustand unseres Staates, in dem die Gewalt vom Volke und nicht von korrumpierten Politikern, turbokapitalistischen Lobby-Gruppen oder Wissenschaftlern mit nachweislichen Interessenkonflikten ausgeht. Das leitet zu einer Frage über:
Wer sind „wir“ eigentlich?
Ein undefinierbares, schlecht vernetztes Etwas, bestehend aus einigen wenigen verbliebenen Maßnahmenkritikern, Maskenverweigerern und Verschwörungstheoretikern? Leute, die sich als Covidioten und Aluhutträger, gar als „Pack“ beschimpfen lassen müssen? Diese Fragen machen klar: Ein Name und damit eine Selbstdefinition tut not. Ob Weltwirtschaftsforum oder Robert Koch-Institut — etwas, das einen Namen hat, lässt sich nicht mehr ganz so leicht mit anderen Bezeichnungen belegen, einfach dadurch, dass es bereits eine Bezeichnung gibt. An dieser Stelle können wir übrigens auch von den Homosexuellen lernen: Sie haben die einst abfällige Bezeichnung des „Schwulen“ für sich selbst übernommen und damit eine einst negative Bezeichnung in etwas Positives verwandelt.
Das soll nun nicht heißen, dass wir uns selbst als Covidioten bezeichnen sollten. Aber wir sollten die Begrifflichkeiten auch nicht der politischen Propaganda beziehungsweise den Mainstream-Medien überlassen, sondern selbst kreativ werden. Wie wäre es zum Beispiel mit „Pro-Demokraten“, „Verfassungstreue“ oder „Grundgesetzler“? Zu sperrig? Alternative Vorschläge sind herzlich willkommen.
Kommen wir zweitens zu den Mitteln, die „die da oben“ einsetzen, um demokratische Prozesse zu unterlaufen und so ihre Ziele zu erreichen. Dazu gehören unter anderem starke Bilder — wenngleich deren Herkunft und Framing häufig zweifelhafter Natur ist: Denken wir an die berühmten Bilder von Bergamo, die selbst manch hartgesottenen Zweifler zumindest vorübergehend in Angst und Schrecken versetzten.
Welche Bilder malen wir?
Da unser Gehirn es erwiesenermaßen nicht schafft, die Anweisung „Denke nicht an einen rosa Elefanten“ kognitiv umzusetzen, können wir den Schreckensbildern der staatlichen Propaganda nicht dadurch etwas entgegensetzen, dass wir nur gegen etwas sind. Vielmehr haben wir doch die wesentlich besseren und schöneren Bilder.
Lasst uns aufzeigen, wie eine Welt aussehen könnte, die wieder von demokratischen Prozessen bestimmt wird. Eine Welt, in der wir Menschen mit Namen und individuellen, einmaligen Eigenschaften sind. In der wir an Prozessen der politischen Meinungsbildung mitwirken. In der wir selbst entscheiden, was für uns Gesundheit bedeutet und wie wir sie erhalten. In der wir selbst entscheiden, wie wir Solidarität mit Minderheiten und Benachteiligten umsetzen. In der wir uns frei bewegen und frei unsere Meinung sagen dürfen. Sind das nicht die wirklich starken Bilder?
Zu den weiteren Lehren, die wir aus dem Agieren von Mächtigen wie den Mitgliedern des Weltwirtschaftsforums ziehen können, zählt die Notwendigkeit einer starken Vernetzung. Da gibt es noch reichlich Verbesserungspotenzial: Hier ein Gunnar Kaiser, der fast täglich herausragende Beiträge auf seinem Facebook-Kanal „Kaiser TV“ veröffentlicht, dort eine lesenswerte Zeitung wie Demokratischer Widerstand, hier eine engagierte Aya Velázquez über Telegram, dort der Hambacher Kulturförderverein mit den professionell organisierten Aktionen von „Menschen machen Mut“.
Würden sich diese und viele weitere Akteure noch stärker miteinander vernetzen und sich auch noch stärker für die Zusammenarbeit mit weiteren Engagierten öffnen, wäre sicher noch mehr zu bewegen. Wie „Menschen machen Mut“ selbst über sich schreiben: Das Ganze ist mehr als die Summe seiner Einzelteile. Eine Bewegung, die aus den teils noch sehr versprengt wirkenden Akteuren hervorgeht, wäre für die Politik und die Massenmedien nicht mehr so leicht zu ignorieren.
Neben vielen weiteren Lehren, die wir von Weltwirtschaftsforum und Konsorten lernen können, gehört auch eine Unermüdlichkeit im Handeln: Geben Vorstände multinationaler Konzerne oder die Netzwerker von Lobby-Verbänden auf, wenn ihnen Gegenwind entgegenbläst? Nein! — Im Gegenteil berichten viele von ihnen nach meiner persönlichen und beruflichen Erfahrung in diesem Umfeld davon, dass sie gerade dann aufblühen, wenn ihnen die Politik alle möglichen Steine in den Weg legt.
Lassen wir uns also nicht davon unterkriegen, wenn unser Engagement, und sei es nur im kleinsten Kreis, anscheinend noch nichts bewegt.
Für die Idee, aus der Coronakrise im wahrsten Sinne des Wortes Kapital zu schlagen, haben die entsprechenden Akteure gewiss ebenfalls viel Mühe auf sich genommen.
Nun könnte man argumentieren, dass die Mächtigen doch über weit bessere Voraussetzungen, insbesondere finanzielle Mittel verfügen. Vergessen wir aber zwei entscheidende Vorteile auf unserer Seite nicht:
Erstens sind wir, denen die Demokratie am Herzen liegt, doch weitaus mehr Menschen als diejenigen, die uns in eine unmenschliche Technokratie führen wollen — auch wenn einige schlummernde „Pro-Demokraten“ erst noch wach werden müssen.
Zweitens können wir folgenden Ausspruch zu Recht für uns in Anspruch nehmen: Wir sind die Guten! Denn dass es moralisch richtig ist, sich für den Erhalt unserer Verfassung und damit unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung einzusetzen, darüber lässt sich in unserer Gesellschaft trotz aller Gegensätze sicher noch Einigkeit erzielen.
Drehen wir also den Spieß um: Lasst uns von den Mächtigen lernen, ohne so zu werden wie sie, sondern um unser gemeinsames Ziel zu erreichen — einen großen „Reset“ hin zu einer Bundesrepublik, die sich auch wieder zu Kapitel 1, Absatz 1 unseres Grundgesetzes bekennt:
„Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“
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