Gratis-Bratwürste, Impf-Partys und religiöse Überhöhung der Spritze zu einem Art Heiligen Gral haben 2021 nicht die Wirkung gezeitigt, als dass auch nur annähernd die 100 Prozent einer Impfquote erreicht wurden. Ein harter Kern von rund 20 Millionen Bundesbürgerinnen und -bürgern hielt mit eiserner Konsequenz die Ärmel unten und verwehrte der nahezu unerforschten und mit unzähligen Gesundheitsrisiken behafteten Substanz das Eindringen in die eigene Blutbahn.
Im Bundestag schickt man sich nun an, den Erlkönig zu machen: „Und bist du nicht willig, so brauch‘ ich Gewalt.“
Über die Impfpflicht — die seitens der Regierung noch vor wenigen Monaten kategorisch ausgeschlossen wurde — wird nun ernsthaft verhandelt. Das bedeutet in letzter Konsequenz, dass eine Mehrheit Zwang auf eine Minderheit ausüben würde. Und hierbei geht es nicht um Lappalien wie etwa eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen, Krümmung-Normen für Salatgurken, sondern um einen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit von Millionen Bürgern.
Der Grundsatz „mein Körper, meine Regeln“ scheint wie verpufft zu sein, was wenig verwundert, angesichts eines Kanzlers, der im vergangenen Jahr verkündete, dass es für ihn keine roten Linien mehr gäbe.
Das stimmt natürlich nicht. Diese roten Linien existieren sehr wohl noch, sie müssen lediglich für die Vertreter im Bundestag sichtbar und im Besonderen spürbar gemacht werden.
Beteiligt an der Sichtbarmachung jener roten Linien ist der Gründer des gemeinnützigen Vereins „DEMOCRACY Deutschland e.V.“ Marius Krüger. Der Verein entwickelte die DEMOCRACY App, die dem Nutzer sämtliche Entwicklungen im Bundestag spiegelt. So sind alle Gesetzesinitiativen, Gesetzesvorlagen und Abstimmungsergebnisse einsehbar. Doch das entscheidende Merkmal ist die Möglichkeit der Benutzer selbst, über sämtliche Gesetzesinitiativen abzustimmen und die Community-Ergebnisse — deutschlandweit und kommunal — mit den realen Abstimmungen zu vergleichen. Die Diskrepanz zwischen beiden Ergebnissen ist zuweilen Schwindel erregend. Besonders zeigt sich dies in dem Abstimmungsverhältnis bezüglich der Impfpflicht.
Ein Werkzeug für die Bürgerinnen und Bürger, das Stimmungsbild der Bevölkerung über Gesetzesentwürfe halbwegs präzise zu erfassen, steht mit dieser App bereit. Selbsterklärend wird das demoskopische Bild immer präziser und zugleich schwieriger wegzudiskutieren, je mehr Demokraten diese App nutzen.
Darüber, ob diese App wirklich das Potenzial besitzt, die hiesigen demokratischen Strukturen durch aktive Bürgerpartizipation zu reformieren, spricht Jens Lehrich im Interview mit Marius Krüger.
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